Fragen an Dagmar Freitag

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# Finanzen 28Nov2019

Hallo Frau Freitag, Letzdens stand bei uns in der WP, daß sie bis zu 18 Stunden als Abgeordnete Ihren Dienst tun. (...)

Von: Tüagre Uhzcreg

An:

(...) danke für Ihre Nachricht. Nähere Informationen zu meinen Nebeneinkünften finden Sie auf meiner Homepage unter http://dagmar-freitag.de/einkuenfte.html . (...)

# Umwelt 8Nov2019

(...) Sehr geehrte Frau Freitag, ich habe die Befürchtung, dass unser Artenschutz befangen ist. (...)

Von: Xbearyvn Xnfvfxr

An:

(...) Die Zuständigkeit liegt auf lokaler Ebene in Oberhausen, ich habe darauf keinerlei Einfluss. Bitte wenden Sie sich an Ihre zuständigen Ratsvertreter(innen). (...)

# Umwelt 26Okt2019

(...) Unser Artenschutz macht vieles falsch und wir müssen annehmen, dass man mit Unwissenheit handelt. (...)

Von: Xbearyvn Xnfvfxr

An:

(...) Wenn ich Ihr Anliegen richtig interpretiere, wenden Sie sich gegen das Abroden eines Grundstücks, vermutlich - da Sie aus Oberhausen sind - im Stadtgebiet von Oberhausen. Das ist nach meiner Einschätzung eine kommunale Angelegenheit. Sollte Oberhausen eine Baumschutzsatzung haben, ist diese zu beachten, ggfs. (...)

# Umwelt 18Okt2019

(...) Ich wüsste gerne Ihre Meinung dazu und ob sie dagegen stimmen werden wenn es demnächst zu einer Abstimmung kommt. (...)

Von: Fvzbar Ubsswnaa

An:

(...) Ich selber bin seit Jahren Mitglied im Deutschen Tierschutzbund und im Tierschutzverein Iserlohn und habe daher volles Verständnis für Ihr Anliegen. Meiner Meinung nach ist insbesondere eine artgerechte Wildtierhaltung in einem Zirkus nicht möglich. (...)

(...) Legt dies nicht einen bedenklichen Zuwachs der Risiken nahe, wenn unsere Grenzwerte beim Ausbau weiter ausgenutzt werden? (...)

Von: Fgrsna Ervpu

An:

(...) vielen Dank für Ihre erneute Zuschrift. Meine Position, mit der Sie offensichtlich nicht einverstanden sind, habe ich Ihnen bereits ausführlich in meiner letzten Antwort an Sie vom 16.09.2019 dargelegt. (...)

# Umwelt 8Sep2019

(...) die SPD hat vorgeschlagen ein Nahverkehr-Jahresticket für 365 € einzuführen. Ist meiner Meinung nach eine gute Idee für die Großstadt, aber auf dem Land wo viel zu wenig öffentlicher Nahverkehr vorhandenen ist, wird das nicht viel bringen. Es lohnt sich einfach nicht. (...)

Von: Jbystnat Cerhß

An:

(...) Mit einem Masterplan ÖPNV von Bund, Ländern und Kommunen wollen wir die Anbindung an das regionale Bus- und Bahnnetz flächendeckend sicherstellen. Das braucht, wie gesagt, mehr Infrastruktur, aber auch zusätzliche Fahrzeuge und bezahlbare Preise (u.a. (...)

(...) Darf ich Sie konkret nach Ihrer eigenen Meinung fragen: Bei allen Vorteilen des 5G-Ausbaus - darf es angesichts dieser Fakten noch einen Grund geben (und welchen?), die zahlreichen Forderungen von Experten und renommierten Ärzteverbänden nach einem Moratorium für 5G bis zur zweifelsfreien Klärung NICHT sofort umzusetzen? Jeglicher 5G-Netzausbau vor einer Klärung müsste ja einen wichtigeren Grund haben als der in § 2 GG und § 20a GG gewährleistete Schutz der Bevölkerung und der natürlichen Umwelt. (...)

Von: Fgrsna Ervpu

An:

(...) Nach meinem Wissensstand hinsichtlich des aktuellen Standes der Wissenschaft (vgl. Bundesamt für Strahlenschutz) gibt es keinerlei Erkenntnisse darüber, dass die elektromagnetischen Felder von WLAN-Geräten generelle Gesundheitsrisiken bergen. Auch sehe ich keinen nachvollziehbaren Grund anzunehmen, dass Forschungsergebnisse zu vorhergehenden Mobilfunkstandards nicht auch auf 5G übertragbar sind. (...)

# Finanzen 9Aug2019

Sehr geehrte Frau Freitag,

es geht um das Thema Doppelverbeitragung von Betriebsrenten und Direktversicherung. Unsere "amtsmüde" Kanzlerin...

Von: Znaserq Xvrqebjfxv

An:

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten und Direktversicherungen. SPD und die Unionsparteien haben erkannt, dass hier Handlungsbedarf besteht, und wir arbeiten an einem Lösungsvorschlag, den wir hoffentlich im Herbst dieses Jahres den Bürgerinnen und Bürgern präsentieren können. (...)

(...) Ich bin 70 Jahre, begeisterter Radfahrer und wohne in Neuenrade. Leider habe ich den Eindruck das in meiner Heimatstadt zu wenig für die Radfahrer getan wird. (...)

Von: Jbystnat Cerhß

An:

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung und hier besonders in Bezug auf Investitionen in den Radverkehr. (...) Wie Sie dem Koalitionsvertrag entnehmen können, sind wir Sozialdesind wir Sozialdemokraten mit Ihnen in dem Wunsch und dem Ziel einigrong> Radverkehr zu fördern und mehr finanzielle Mittel in die notwendige Infrastruktur und Verkehrssicherheit zu investieren: (...) * Wir wollen die Mittel für den Radverkehr als Testlauf aufstocken. Wir wollen damit in den Radwegebau investieren und die gesetzliche Grundlage schaffen, damit die Radwege unabhängig vom Verlauf der Bundesstraßen geführt werden können. (...) * Zudem wollen wir das Programm für den Bau von Radschnellwegen praxisnaher ausgestalten und weitere innovative Projekte fördern, die den Radverkehr in Deutschland verbessern. (...) * Wir werden die Straßenverkehrsordnung mit dem Ziel der Radverkehrsförderung überprüfen und gegebenenfalls fahrradgerecht fortschreiben einschließlich einer Innovationsklausel für örtlich und zeitlich begrenzte Pilotprojekte. (...) * Wir wollen den Nationalen Radverkehrsplan 2020 fortschreiben. (...) Aufgrund unseres föderalen Systems in Deutschland ist der Bund nur für den Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen verantwortlich. (...) Abseits der Bundesfernstraßen - also an kommunalen, Gemeinde- und Landesstraßen - sind es die Kommunen und Bundesländer, die für den Bau von Radwegen zuständig sind. (...) Wenn der Bund außerhalb von Bundesfernstraßen Radwege fördern will, darf er das nur, wenn er dazu vorher eine Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern geschlossen hat. (...) Euro pro Jahr von den Kommunen abgerufen werden können. Im Jahr 2019 werden somit für den Radschnellwegebau insgesamt weitere rund 74 Millionen Euro zur Verfügung stehen. (...) Informationen des Bundesverkehrsministeriums zufolge werden im Jahr 2019 allerdings lediglich drei Bundesländer auf die Mittel zugreifen. Hessen, Berlin und Niedersachsen haben Machbarkeitsstudien zu Radschnellwegeprojekten weitgehend abgeschlossen und werden entsprechende Finanzhilfen beantragen. Es hat den Anschein, als hätten alle anderen Bundesländer erst 2020 baureife Projekte. (...) Inwieweit in der Stadt Neuenrade entsprechende Anträge vorbereitet werden oder bereits ausgearbeitet sind, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)

# Wirtschaft 17Apr2019

(...) Hierbei habe ich festgestellt, dass es lediglich marginaler Änderungen bedarf um die drohende Altersarmut von Mitarbeitern zu verringern und die Personalkosten in Unternehmen nachhaltig zu senken. (...)

Von: Qnavry Jrzcre

An:

Sehr geehrter Herr Jrzcre,

vielen Dank für Ihre Anfrage über www...

(...) Wenn doch die Bundesländer keine Änderung wünschen, stellt sich die Frage warum Hamburg und Bremen dort keine Zahlungen mehr leisten? Zudem werden in den nächsten Jahren die Bürger die einer der beiden großen Konfessionen angehören nicht mehr die Mehrheit der Gesellschaft bilden. Wie wollen dann Politik an der Mehrheit der Gesellschaft vorbei machen? (...)

Von: Znevb Vpxreg

An:

(...) ich beantworte grundsätzlich alle Fragen, die mir auf Abgeordnetenwatch gestellt werden. Das heißt aber nicht zwingend, dass jede(r) Fragesteller(in) auch immer mit der Antwort zufrieden ist. (...)

# Umwelt 1März2019

(...) Besonders im Bereich Sport. Hier aber nun meine Frage an Sie als meine Bundestagsabgeordnete: Unterstützen Sie mit Nachdruck den Antrag Ihrer Kollegin, der Umweltministerin Svenja Schulze beim Entwurf des Klimaschutzgesetzes? (...)

Von: Naqernf Bggb Yrireznaa

An:

(...) Derzeit allerdings gibt es seitens der CDU/CSU massiven Widerstand gegen den vorliegenden Gesetzentwurf. Die Unionsfraktion ist nun aufgefordert, sich ihrerseits konstruktiv in den Verhandlungsprozess für die inhaltliche Ausgestaltung und die Umsetzung eines Klimaschutzgesetzes einzubringen. (...)

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Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.