Fragen an Rainer Matheisen

FDP | Abgeordneter Nordrhein-Westfalen
Profil öffnen

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 4 Fragen.

Sie sehen 4 Fragen

Sortierung: nach Datum der Frage

Hallo,

wie stehen Sie zu dem am 01.10.2017 in Kraft getretenen Netzwerkdurchsuchungsgesetz?

Viele Grüße
...

Von: Znexhf Obebjvnx

(...) Stattdessen bauen wir Freie Demokraten auf selbstbestimmte Bürgerinnen und Bürger, die gemeinsam entscheiden, was sie im Umgang gestatten und was nicht. Diese emanzipierte Selbstregulation ist einer der zentralen Eckpfeiler der feien Wissensgesellschaft. (...)

(...) Meine abschließende Frage ist aber, wie diese Maßnahmen Terroranschläge verhindern sollten? Gibt es ein Land, das weniger Anschläge hat als Deutschland aber mehr Überwachung? (...)

Von: Revp Cbuyznaa

(...) Ein Taser ist eine weitaus mildere Waffe als eine Pistole, welche die Beamten ebenfalls bei sich tragen. In Deutschland ist ein zu leichter Umgang von Waffen durch Polizeivollzugsbeamte nicht zu erwarten. (...)

# Integration 8Juni2018

(...) wie beschreiben Sie die aktuelle Situation der japanischen Migration in Düsseldorf? (...)

Von: Znepry Pmneabjfxv

(...) Die japanische Gemeinde in Düsseldorf engagiert sich auch sehr aktiv für den kulturellen Austausch, was letztlich auch einen positiven Effekt auf die Lebensqualität in unserer Stadt hat. (...)

(...) Mit großem Entsetzen habe ich die Pläne der Landesregierung zur Abschaffung des Sozialtickets zur Kenntnis genommen. Wie stehen Sie persönlich zu diesem ungeheuerlichen Akt sozialer Kälte, der zudem sowohl verkehrs-, als auch umweltpolitisch völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar ist? Wie begründen Sie Ihre Haltung? (...)

Von: Naqer Evfpure

(...) irreführend. Fakt ist: Das Sozialticket ist derzeit für viele Menschen mit geringem Einkommen, insbesondere Auszubildende, ein Unsozialticket. Diese haben nämlich trotz Einkommen unter Sozialleistungsniveau keinen Anspruch auf Vergünstigungen. (...)