Fragen an Abgeordnete in Berlin

17Nov2017

(...) 1. Elekrotechniker ist kein Lehrberuf, sondern ein weiterbildende Studium auf Basis eines Berufsabschlusses. Was ist Ihr erlernter Beruf, wann und wo haben Sie Ihn erlernt? (...)

Von: Fgrsna Züyyre

An: Sebastian Czaja

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Was haben Sie bisher gegen den katastrophal fehlgeplanten Schienenersatzverkehr auf der U7 zwischen Britz-Süd und Grenzallee getan? (...)

Von: Xraal Fghneg Qrggzref

An: Derya Çağlar

(...) Infrastrukturelle Baumaßnahmen sind leider immer wieder ärgerlich, aber absolut notwendig. Ich kann hier nur um Ihr Verständnis werben, auch, wenn es für die Fährgäste manchmal umständlich wird. (...)

(...) mich treiben die Pläne des Berliner Senates um, die Strassenbahn ab Hauptbahnhof weiter zu führen via Beussel- oder Huttenstr. durch die Turmstrasse und zwar in der Art, dass in der Turmstrasse die in beiden Fahrtrichtungen vorhandenen Parkstreifen wegfallen sollen (in einer anderen Planungsvariante - bis auf den kurzen Bereich zwischen Oldenburger und Emdener) . (...)

Von: Naqernf Gngfpuare

An:
Marc Urbatsch
DIE GRÜNEN

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Im Januar dieses Jahres habe ich an Frau Pop (Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe) einen Brief entsendet. Der Brief enthielt explizite...

Von: qbanyq täegare

An:
Ramona Pop
DIE GRÜNEN

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# Sicherheit 9Nov2017

Sehr geehrter Herr Senator,

ich frage mich und Sie, ob Sie bei den Einstellungskriterien der Berliner Polizei noch den im Artikel 33 des...

Von: Neaq Oreyvatunhf

An:

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# Finanzen 21Okt2017

(...) Nach einer Entscheidung des BVerwG ist die Besoldung der Beamten des Landes Berlins verfassungswidrig (Details sind Ihnen sicherlich bekannt). (...)

Von: Qvex Jrvynaq

(...) Die Besoldung des Landes Berlin ist verfassungsgemäß. Der Landesgesetzgeber legt die Höhe der Besoldung gesetzlich fest. (...)

# Finanzen 20Okt2017

(...) - Wann wird die Bezahlung wieder verfassungskonform sein? (...)

Von: Qvex Jrvynaq

(...) Aus der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG lässt sich auch nicht unmittelbar eine Verfassungs-widrigkeit der Besoldung herauslesen. Bei der Bewertung der Besoldung sächsischer Beamten im Mai 2015 wurden fünf Parameter festgelegt, von denen drei erfüllt sein müssen, damit eine verfassungswidrige Besoldung vorliegt. (...)

(...) In Gaza versucht sich die Hamas mit einem Fatah-Führer zu verbrüdern, der seit langem ohne Mandat an der Macht ist. Wer von den beiden Organisationen soll den Friedensvertrag unterschreiben? (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An: Hakan Taş
Hakan Taş
DIE LINKE

Liebe Frau Hqhjreryyn,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. In dieser komplexen Frage schließe ich mich der...

# Sicherheit 29Sep2017

(...) Da die Lage auf der Welt immer angespanter wird ( Kriege ) möchte ich Fragen wenn etwas passiert wo kann ich mit meiner Familie Schutz suchen. Wo befindet sich ein Schutzraum oder Bunker den wir aufsuchen können? (...)

Von: Fgrcuna Ybbx

An:

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25Sep2017

(...) Die Kinder müssen außerdem, um zur Toilette gehen zu können Toilettenpapier in einzelnen Blättern bei der Lehrerin erfragen. Wo bleibt da die Menschenwürde? Ich bin, um es vorsichtig zu formulieren "geschockt". (...)

Von: Wna Unafra

Sehr geehrter Herr Unafra,

vielen Dank, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen an uns gewandt haben.

...

Was tun Sie gegen die Umgehung des Mietspiegel durch unkontrollierte (meist schlecht ausgeführte) Sanierungsmaßnahmen von Vermietern, durch die...

Von: Fvrtyvaqr Ervsfpuarvqre

An:

(...) Diese Verbesserungen werden dazu beitragen die stark steigende Mietenentwicklung zu begrenzen. Die Situation wird sich nicht von Heute auf Morgen ändern, aber die oben genannten Maßnahmen sind aus meiner Sicht ein großer Schritt in die richtige Richtung. (...)

# Wirtschaft 14Sep2017

Würden Sie sich für eine Fluchtursachenbekämpfung in Afrika auch dann einsetzen, wenn dabei deutsche Exportinteressen - etwa subventionierter Lebensmittel - beeinträchtigt würden?

Von: Tregehq Qe. Thzyvpu

An:

(...) diese Frage kann ich uneingeschränkt bejahen. Die Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika und anderen Krisenregionen der Welt darf nach meiner Überzeugung nicht vor deutschen Exportinteressen haltmachen, wenn diese mit ursächlich sind. (...)