Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler

SPD | Abgeordnete Rheinland-Pfalz
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# Schulen 28Mai2019

(...) Das Dulden der Schulstreiks durch Amtspersonen, z.B. Schulleiter kann als Rechtsbeugung nach § 339 StGB interpretiert werden. In welcher Art und Weise gehen die Schulleitungen mit den Streiks um? Und wie kommt die Landesregierung ihrer Aufsichtspflicht nach? (...)

Von: Unaf-Crgre Sryvk Genafsryq

(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)

# Umwelt 11Feb2019

(...) Das Europaparlament hat bereits eine Verordnung zum Thema Plastikverbot verabschiedet, deshalb würde es uns interessieren, wie ihre Partei zur Durchsetzung dieser Verordnung steht. (...)

Von: Zneyn Jreare

(...) Die generelle Vermüllung der Weltmeere, auch und insbesondere durch (...) Initiative, die darauf abzielt, den Plastikmüll zu verringern. (...)

# Frauen 3Feb2019

(...) Ich arbeite zurzeit an einer Facharbeit zum Thema Akzeptanz und Umgang mit Frauen in der Politik. (...)

Von: Fbawn Xbfgvmn

(...) Februar 2019 erreicht hat. Frau Xbfgvmn aus Ellerstadt möchte eine Facharbeit zu dem sehr interessanten Thema Akzeptanz und Umgang mit Frauen in der Politik schreiben. Bitte informieren Sie Frau Xbfgvmn, dass sie das Büro der Ministerin gerne unter den untenstehenden Kontaktdaten direkt dazu kontaktieren kann. (...)

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 20Aug2018

(...) Hilfsmittel/Sprachcomputer als HilfsMittel überhaupt genehmigungspflichtig zu beantragen, zum Beispiel vom Versicherten selbst, der Einnrichtung oder dem Berufsbetreuer? (...)

Von: Naqern Znegvan haq Fvzba Uhore

(...) Wohnt die Antragstellerin in einer stationären Einrichtung, prüft die Krankenkasse, ob das Hilfsmittel durch das Wohnheim vorgehalten werden muss. Das ist jedoch bei persönlichen Hilfsmitteln in der Regel nicht der Fall. (...)