Fragen an Josha Frey

DIE GRÜNEN | Abgeordneter Baden-Württemberg
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4Nov2019

(...) im Zusammenhang mit der Schließung aus Sicherheitsgründen der größten Grundschule der Kreisstadt Ihres Wahlkreises Lörrach hat der dortige OB auch Kritik an der „Grün-Schwarzen“ Landesregierung von Baden-Württemberg geübt, weil sie den Städten zu geringe Finanzmittel für Schulsanierungen zur Verfügung stellt. (...)

Von: Rqtne Senax

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Im Bewusstsein, dass sich in den vergangenen Jahrzehnten in den Kommunen die Schulsanierungen gestaut haben, hat das Land in den vergangenen Jahren – über die Regelung im FAG hinaus – sich mit Schulsanierungs- und Schulbauförderprogrammen finanziell eingebracht, um die Kommunen durch Zuschüsse beim Abbau des Sanierungsstaus zu unterstützen. Dieses Angebot des Landes wahrzunehmen, in dem für erforderliche Schul- und Ganztagsbaumaßnahmen Förderanträge gestellt werden, liegt auch hier wieder in der Verantwortung der jeweiligen Kommune. (...)

# Integration 9Sep2019

(...) in der Print-Ausgabe vom 09.09.2019 der in Ihrem Wahlkreis verbreiteten „Weiler Zeitung - Teil Regio“ wird unter der Überschrift „Frey kritisiert Ministerium“ ihr Engagement gegen die drohende erneute Abschiebung einer im Landkreis Lörrach lebenden nigerianischen Flüchtlingsfamilie mit einem Neugeborenen nach Italien geschildert. Sie werfen dem Bundesinnenministerium eine Nichteinhaltung der UN-Kinderrechtskonvention und der Sozialcharta des Europarats vor. (...)

Von: Rqtne Senax

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Leider steht es mir als Mitglied des Kongresses im Europarat nicht zu, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien einzuleiten, das im übrigen sehr langwierig ist. Das in Deutschland Neugeborene braucht aber jetzt den Schutz in einer Situation, wo Italien diese von Ihnen erwähnten europäischen Standards leider nicht erfüllt. (...)

# Soziales 26Aug2019

(...) Erforschung von ME. Dazu hätte ich noch eine kleine Frage, handelt es sich bei der von Ihnen genannten Einschätzung des Robert-Koch-Instituts „dass die Erwartung der PatientInnen, mit ihren Beschwerden ernstgenommen und medizinisch wie sozial unterstützt werden…“ um den Bericht über den Erkenntnisstand zum „Chronic Fatigue Syndrome“ (CFS)Robert Koch-Institut, 2015? (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Es handelt sich um den Bericht von 2015 des RKI. (...)

# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Meine KollegInnen und ich wissen sowohl um die schlechten Strukturen ärztlicher Versorgung als auch um die vergleichsweise geringen Summen, die in Deutschland in die Erforschung der Myalgischen Enzephalomyelitis fließen. (...)

# Soziales 5Sep2018

(...) wie gedenkt das Land BW gegen Sozialbetrug vorzugehen. (...)

Von: Evpuneq Engu

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Juli ist ein Bundesgesetz in Kraft getreten, das die sogenannte Vermögensabschöpfung erleichtert. Behörden können künftig „Vermögen unklarer Herkunft“ einziehen: Besteht kein vernünftiger Zweifel daran, dass Geld aus kriminellen Handlungen stammt, kann es künftig auch dann eingezogen werden, wenn die konkrete Straftat nicht nachzuweisen ist. Nach dem geänderten Gesetz müssen nun die Kriminellen in bestimmten Fällen belegen, dass sie legal an ihren Besitz kamen. (...)

Warum ist es in Baden-Württemberg nicht möglich,wie in Bayern,ein komplettes Rauchverbot in Gaststätten durchzusetzen. (...)

Von: Nkry Tevzz

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Ich bedaure es, dass diese Weiterentwicklung im Koalitionsvertrag der aktuellen Legislaturperiode nicht aufgenommen wurde. Wir Sozial- und Suchtpolitiker der Fraktion GRÜNE arbeiten aber auch weiterhin an einer befriedigenden Lösung im Bereich des Nichtraucherschutzes. Außerdem stehe ich im Austausch mit meinen fachpolitischen Kollegen in der CDU-Fraktion und bemühe mich um eine Verbesserung der aktuellen gesetzlichen Lage. (...)

# Umwelt 25Jan2018

Hallo Josha,

Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland, das je einen grünen Ministerpräsident hatte.

Trotzdem liegt Baden-...

Von: Naqer Xenhf

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Ebenso wichtig ist uns saubere Luft in Gebäuden. Das baden-württembergische Nichtraucherschutzgesetz verbietet daher das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, wie Krankenhäusern, Schulen und Behörden. (...)