Fragen an Josha Frey

DIE GRÜNEN | Abgeordneter Baden-Württemberg
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# Soziales 25Apr2019

(...) Guten Tag, meine Frage wäre: Es geht um die Lage der von ME (Myalgische Enzephalomyelitis), auch unter dem Begriff CFS bekannt und in der WHO unter G 93.3 –organische Erkrankung des zentralen Nervensystems gelistet, betroffenen Menschen (auch Kindern). (...)

Von: Orngevpr Ohpure

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Meine KollegInnen und ich wissen sowohl um die schlechten Strukturen ärztlicher Versorgung als auch um die vergleichsweise geringen Summen, die in Deutschland in die Erforschung der Myalgischen Enzephalomyelitis fließen. (...)

# Soziales 5Sep2018

(...) wie gedenkt das Land BW gegen Sozialbetrug vorzugehen. (...)

Von: Evpuneq Engu

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Juli ist ein Bundesgesetz in Kraft getreten, das die sogenannte Vermögensabschöpfung erleichtert. Behörden können künftig „Vermögen unklarer Herkunft“ einziehen: Besteht kein vernünftiger Zweifel daran, dass Geld aus kriminellen Handlungen stammt, kann es künftig auch dann eingezogen werden, wenn die konkrete Straftat nicht nachzuweisen ist. Nach dem geänderten Gesetz müssen nun die Kriminellen in bestimmten Fällen belegen, dass sie legal an ihren Besitz kamen. (...)

Warum ist es in Baden-Württemberg nicht möglich,wie in Bayern,ein komplettes Rauchverbot in Gaststätten durchzusetzen. (...)

Von: Nkry Tevzz

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Ich bedaure es, dass diese Weiterentwicklung im Koalitionsvertrag der aktuellen Legislaturperiode nicht aufgenommen wurde. Wir Sozial- und Suchtpolitiker der Fraktion GRÜNE arbeiten aber auch weiterhin an einer befriedigenden Lösung im Bereich des Nichtraucherschutzes. Außerdem stehe ich im Austausch mit meinen fachpolitischen Kollegen in der CDU-Fraktion und bemühe mich um eine Verbesserung der aktuellen gesetzlichen Lage. (...)

# Umwelt 25Jan2018

Hallo Josha,

Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland, das je einen grünen Ministerpräsident hatte.

Trotzdem liegt Baden-...

Von: Naqer Xenhf

An:
Josha Frey
DIE GRÜNEN

(...) Ebenso wichtig ist uns saubere Luft in Gebäuden. Das baden-württembergische Nichtraucherschutzgesetz verbietet daher das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, wie Krankenhäusern, Schulen und Behörden. (...)