Fragen und Antworten
Als SPD sind wir bereit dazu, demokratisch über Inhalte zu streiten und auch Kritik sowie abweichende Meinungen im Rahmen des Grundgesetzes zu akzeptieren.
eine angemessene Unterbringung aller Geflüchteter in Hamburg ist uns als SPD-Fraktion Hamburg ein wichtiges Anliegen und rechtliche Verpflichtung zugleich.
Es ist somit aufgrund einschlägiger rechtlicher Regelungen nicht zulässig, die wettbewerbsrelevanten Angaben zu veröffentlichen.
Der Schutz von Flüchtlingen ist umfassend völkerrechtlich geregelt – u.a. durch die Genfer-Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.
Abstimmverhalten
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts verhindern
Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten einstufen
Kleingärten dauerhaft bewohnbar machen
Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU-Terror in Hamburg
Über Dirk Kienscherf
Dirk Kienscherf schreibt über sich selbst:
Moin Hamburg!
Mein Name ist Dirk Kienscherf. Ich bin gebürtiger Hamburger, seit über 20 Jahren Vorsitzender des SPD-Distrikts Hamm-Borgfelde und wurde 2001 von den Hamburgerinnen und Hamburgern in die Bürgerschaft gewählt. Dort war ich zuletzt parlamentarischer Geschäftsführer, bis ich 2018 Fraktionsvorsitzender wurde.
Neben der Stadtentwicklung gehören Verkehrs- und Umweltpolitik zu meinen Kernthemen. Politik begreife ich nicht als Beruf, sondern als eine Chance, die Gesellschaft aktiv mit zu gestalten. Gleichzeitig kümmere ich mich intensiv um die Belange der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere in den Stadtteilen Hamm und Borgfelde. Einen engen Kontakt zu den Bürgern zu halten, ihre Anregungen und Kritik aufzunehmen und diese bei den Beratungen und Entscheidungen der Bürgerschaft einfließen zu lassen, das ist mein Ziel. Also – ich freue mich auf Ihre und Eure Fragen!