Fragen an Abgeordnete in Thüringen

31Dez2017

(...) Mich interessiert: 1) Welche konkrete politische Verantwortung tragen Sie als Kuratoriumsmitglied? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Henning-Welsow,

Die Information "In Hamburg sollen auch künftig keine Pflanzenschutzmittel mit dem umstrittenen Wirkstoff...

Von: Tvfryn Jnyx

An:

(...) In Thüringen ist zudem seit Anfang 2017 der Gebrauch von Glyphosat in Haus- und Kleingärten nicht mehr genehmigungsfähig. Die Verwendung auf öffentlichen Flächen wie Parks und Grünanlagen, Sportplätzen, Friedhöfen und Spielplätzen unterliegt zusätzlicher Prüfungen. (...)

(...) Mich interessiert, ob Sie Fragen zu der Petition vom 1. September 2017 haben, in welcher es um einen Beamten der Staatsanwaltschaft Gera -und den Vorwurf bloß fiktionaler Sachbearbeitung der Anzeige gegen Obama- geht (1). (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 25Nov2017

(...) Meine Frage: Da Sie ja keine Befehlsgewalt über Polizei und Geheimdienste haben, müssen Sie ja somit Privat oder über die AfD über entsprechende Überwachungsmittel verfügen. (...)

Von: Puevfgvna Uhgu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 17Okt2017

Sehr geehrter Herr Walk,

Ihre Antwort vom 26. September (1) habe ich gelesen.
Darf ich höflichst nachfragen, ob Sie die Hintergründe...

Von: Evrqre Oreaq

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) 2. Was hindert Sie an einer erkennbaren Sachbefassung mit den hier auf "Abgeordnetenwatch" in Frageform an Sie herangetragenen -moderierten- Anliegen? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:
Rainer Kräuter
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Finden sie es nicht schade, daß die gesamte CSU Thüringen's zusammen mit der AFD , gegen den Bau einer Gedenkstätte für die zehn getötet Opfer der NSU-Taten stimmt ? (...)

Von: Crgre Whatunaf

An:

(...) In Thüringen gibt es kein Todesopfer des NSU zu beklagen, daher kann ein Gedenkort nur über einen Täterbezug hergestellt werden. Doch will ich keinen Ort für die Täter, der womöglich Pilgerstätte für Neonazis wird. (...)

(...) in der aktuellen Ausgabe von "Spiegel online" las ich eben, daß auch die CDU- Thüringen gegen den Bau einer Gedenkstätte für die Opfer des NSU - Terrors und gegen einen Hilfsfonds für die Hinterbliebenen gestimmt habe (http://www.spiegel.de/panorama/leute/nsu-terror-cdu-und-afd-in-thueringe...) Es ist schon klar, daß die NSU kein originär thüringisches Problem darstellt. (...)

Von: Cndhvgn Crvavtre

An:

(...) Opferentschädigungsfonds: Ein Hinterbliebener eines NSU-Opfers klagt derzeit gegen den Freistaat Thüringen zivilrechtlich auf Schadensersatz, da er im Handeln der Thüringer Behörden eine direkte Tatvoraussetzung erfüllt sieht. Die erste Sitzung des Gerichts wurde unterbrochen, als bekannt wurde, dass ein Opferentschädigungsfonds für die NSU-Opfer eingerichtet werden soll. (...)

# Sicherheit 24Sep2017

Sehr geehrter Herr Walk,
Ihr Abgeordnetenkollege R. Kräuter (DIE LINKE) antwortet mir seit über einem Jahr nicht auf Fragen, die u.a. an von...

Von: Oreaq Evrqre

An:

(...) 20 Abs. 3.) Dieses Rechtsstaatsprinzip dient in erster Linie zur Sicherung der Freiheit des einzelnen Bürgers. Der Staat ist nicht berechtigt, nach Belieben in die Rechte des Bürgers einzugreifen, sondern bedarf dafür einer gesetzlichen Grundlage (Gesetzesvorbehalt). (...)

12Sep2017

Warum wird das Thema Tempolimit nicht mehr in den Vordergrund des Wahlkampfes gestellt? Angeblich sind über 60% der Bundsbürger für die Einführung des Tempolimits. (...)

Von: Nezva Fgrhqry

An:
Madeleine Henfling
DIE GRÜNEN

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# Soziales 6Aug2017

Cannabis legalisieren ala Niederlande?

Von: Cnfpny Fpuarvqre

An: Dirk Adams
Dirk Adams
DIE GRÜNEN

(...) Wir befürworten hingegen eine kontrollierte und regulierte Abgabe von Cannabis, auch für nicht ärztlich verschriebenes Cannabis. (...)

Eine Schwimmhalle im Rieth bauen ?

Von: Cnfpny Fpuarvqre

An:
Karola Stange
DIE LINKE

(...) Errichtung eine weiteren Schwimmhalle wird gesehen, allerdings fehlt es zur Zeit an einer konkreten Umsetzungsstrategie (Zeitleiste, finanzielle Untersetzung, genauer Standort, Planung usw.). (...)