Fragen an Abgeordnete in Sachsen

(...) Warum sollte ohne konkrete Gefahr Videoüberwachung in der Öffentlichkeit durchgeführt werden? Sind wir damit nicht auf dem Weg zu einem Polizeistaat?

Von: Unaf Gbesfgrpure

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Ich begrüße die derzeitigen umfangreichen Investitionen zur Sanierung der Wasserversorgung in Dresden und dem Freistaat Sachsen. (...)

Von: Hjr Zrvffare

(...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)

# Finanzen 9Jul2018

(...) Hier scheint man wieder erfolgreich die personellen Schwächen in der Verwaltung der eigenen Betriebe kaschieren zu wollen. (...)

Von: Naqern Xryyre

An:
André Schollbach
DIE LINKE

(...) Die Überprüfung ob hier tatsächlich eine Verschwendung von Steuergeldern in der von Ihnen genannten Höhe vorliegt, obliegt letztlich dem Sächsischen Rechnungshof. Eventuell sollten Sie also in Erwägung ziehen, sich mit Ihrer Anfrage direkt an den Sächsischen Rechnungshof zu wenden. (...)

# Kultur 9Jul2018

(...) Hier scheint man wieder erfolgreich die personellen Schwächen in der Verwaltung der eigenen Betriebe kaschieren zu wollen. (...)

Von: Naqern Xryyre

An:
Sarah Buddeberg
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 9Jul2018

(...) Offenbar kann sich der Freistaat Sachsen und seine gGmbH leisten, so mit Steuergeldern umzugehen. (...)

Von: Naqern Xryyre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 26Jun2018

(...) Am AG Zwickau soll es z.B. möglich sein, durch Überkleben eines gültigen Rechtskraftvermerks die Tatsache eingetretener Rechtskaft in einem familienrechtlichen Verfahren sozusagen "ungeschehen" zu machen. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

(...) wir haben einen funktionierenden Rechtsstaat. Dieser ermöglicht es Ihnen im Rahmen von Rechtsmitteln konkrete Tatbestände aufzulösen. (...)

Sehr geehrte Frau Clauß,

schön, Sie überraschen mich mit einer unerwartet schnellen Reaktion.
Sind Sie nun bereit für einen Dialog?...

Von: Pynhf Süggrere

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Sie argumentierten, ÖR, weil die Qualität der privaten Medien nicht ausreichend sei. (...)

Von: Pynhqrb Shggrere

(...) Ihre Interpretation des Bürgergesprächs weise ich entschieden zurück. Wie Sie wissen, hat meine Kollegin Frau Cornelia Blattner an diesem Gespräch teilgenommen und widerspricht Ihren Aussagen ebenfalls sehr deutlich. (...)

(...) Wurde auf die Eidesformel zwischenzeitlich abgesehen, ohne dass eine Korrektur des Gesetzes erfolgte ? (...)

Von: Ervare Trysbeg

An:
Klaus Bartl
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 6Jun2018

(...) Sehr geehrter Herr Baum ich bin eine interessierte Bürgerin und hätte einige Fragen zum Thema "Klimawandel". (...)

Von: Oneonen Fpuzvgg

An:

(...) Gleichzeitig wird suggeriert, dadurch könnte sozusagen das Weltklima gerettet werden. Diese Debatte ignoriert sowohl die globale als auch die regionaltypische Situation völlig. Zum einen gilt es anzuerkennen, dass vor allem der weltweite sprunghafte Anstieg des Treibhausgas-Ausstoßes infolge des schnellen Wachstums der Weltwirtschaft und deren Energiehunger die Hauptverantwortung trägt. (...)

# Umwelt 5Jun2018

(...) 5. Was kritisieren Sie an der aktuellen Klimapolitik? (...)

Von: Oneonen Fpuzvgg

An:
Dr. Claudia Maicher
DIE GRÜNEN

1. Glauben Sie an den Klimawandel?
Der Klimawandel ist keine Frage des Glaubens, sondern eine Tatsache. Nahezu alle bisherigen...

# Umwelt 5Jun2018

(...) 5. Was kritisieren Sie an der aktuellen Klimapolitik? (...)

Von: Oneonen Fpuzvgg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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