Fragen an die Abgeordneten — Sachsen

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(...) Mich interessiert, ob die Impulsreferate von Minister Gemkow und Innenstaatssekretär Prof. Friedrich veröffentlicht werden, worum ich hiermit bitte? (...)

Von: Oreaq Evrqre

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# Sicherheit 8Juni2019

(...) Bitte teilen Sie mit, warum Sie (zum allgemeunen Thema schon seit 21.10.17, s. 3) schweigen und auch angesichts des sich ausweitenden Zwickauer/Dresdner Justizskandals (wo Sie nun "mauern", 4) nicht zurücktreten. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

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# Sicherheit 2Juni2019

Sehr geehrter Herr Pecher,
leider weiß ich nicht, was Sie an der Beantwortung meiner Fragen vom 23. September 2018 hindert (1).
...

Von: Oreaq Evrqre

An:

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# Sicherheit 31Mai2019

(...) Mich interessiert zunächst - zu "1.", wer weiß, was "allgemein für zulässig erachtet" wird? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:
Kerstin Lauterbach
DIE LINKE

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Wie stehen Sie einer Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl im September 2019 gegenüber?

Von: Gvan Tyrvpuznaa

An:

Ich bin gegen eine Koalition mit der AfD ! (...)

# Sicherheit 20Mai2019

(...) Durfte der gültige Rechtskraftvermerk einfach überklebt werden, also von einem Unbekannten unsichtbar gemacht werden? (...)

Von: Pynhqvn Sevrqevpu

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# Finanzen 17Mai2019

Laut "Festsetzung der Grundsteuer ab 01.01.1991" werden für einen Garagenstellplatz 10 DM ange- setzt (aktuell in Leisnig 7.50 Euro/qm). (...)

Von: Jreare Ynvonpu

An:

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# Umwelt 16Mai2019

(...) inwiefern gedenken Sie, die Bevölkerung und Umwelt vor der zunehmenden Emission hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung zu schützen? Gerade durch den geplanten Ausbau der 5G-Technologie werden Strahlungsintensität und Abdeckung um ein vielfaches erhöht. (...)

Von: Orawnzva Ynatr

(...) Die Technik lenkt die Mobilfunkstrahlen gezielt dorthin, wo sie gerade gebraucht werden – etwa zu jemandem, der über sein Handy eine TV-Serie streamt. (...) In die Kategorie "möglicherweise krebserregend" fallen übrigens auch 266 weitere Chemikalien, Kaffee als Risiko für Blasenkrebs oder Berufe wie Feuerwehrmann oder die Arbeit in einer chemischen Reinigung. (...)

(...) Rechtsanwalt Plantiko hatte Kritik an der in Deutschland geregelten -europaweit einmaligen?- Praxis der Bestellung von Richtern durch die Exekutive geübt, weil die Justiz so nicht unabhängig sein könne (1.). (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

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15Mai2019

(...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:
Horst Wehner
DIE LINKE

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(...) Wie würde sich Ihrer Meinung nach ein evtl. kommendes Eingabengesetz auf Ihre eigene Motivation (auf Wähler- Anliegen erkennbar einzugehen) auswirken(2)? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

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# Sicherheit 11Mai2019

(...) Sehr geehrter Herr Abgeordneter Gemkow, zu der Bundestags- Petition 90907 heißt es: "Mit der Petition wird gefordert, dass ab dem Bekanntwerden von verdeckten Ermittlungen, d. h. (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

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