Fragen an Abgeordnete in Sachsen

# Region 16Feb2018

Guten Tag, bitte beantworten Sie mir folgende Frage: Ist der zunehmende Konsum von Crystal bei Jugendlichen ein Thema im Landtag? Wenn nicht, wie kann man das anstoßen? (...)

Von: Wnan Unegvfpu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) wie sehen Sie die Aktivitäten der EVU`s zur Behinderung der Dezentralen Energieversorgung nach den ZDF-Beitrag: www.ZDF Frontal24BHKW bei YouTube mit Theo Koll und welche Meinung vertreten Sie zu den Ihnen im Nov. 2017 ausgereichten Daten zur Warmwasserbereitung in Zwickau? (...)

Von: Ervare Trysbeg

An:
Dr. Gerd Lippold
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Bartl,

hiermit möchte ich höflichst nachfragen, was der Beantwortung meiner Fragen vom 27.11.2017 im Wege...

Von: Oreaq Evrqre

An:
Klaus Bartl
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 2Feb2018

(...) Sehr geehrter Herr Pecher, wie hoch sind die Ausgaben für Betriebskostenzuschüsse für benachteiligte Mieter, welche vom Sozialamt Heiz- und Warmwasserkosten erstattet bekommen, und deren Höhe durch überhöhte Anschlussleistungsgebühren, überteuerte Preise der Energiever- (...)

Von: Ervare Trysbeg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Ist absehbar, wann es das Informationsfreiheitsgesetzt auch in Sachsen geben wird? (...)

Von: Cnhyvan Cehfpvav

An:

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# Soziales 20Jan2018

(...) Sie kritisieren öffentlich und regelmäßig im Netz den Rundfunkbeitrag und verweisen auf die vielen Zahlungsverweigerer. Meine Fragen: (...)

Von: Gubznf Züyyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Dieser Abschnitt kann den Verkehr immer weniger fassen. Gibt es Gedankenansätze oder gar Planungen für einen Ausbau auf 3 Fahrstreifen in diesem Abschnitt? (...)

Von: Ebaal Ervpure

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) wann kommt das sächsische Transparenz- bzw. Informationsfreiheitsgesetz, zu dem Sie sich in Ihrem Koalitionsvertrag mit der SPD bekannt haben? (...)

Von: Unaf Uhzzry

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

31Dez2017

(...) Meine erste Frage hierzu: Gibt es schon eine vollständige Liste aller zu indizierenden Theorien? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

(...) Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen hat am 28. Dezember 2017 erklärt, dass er mit staatlichen Kampagnen gegen verschiedene Verschwörungstheorien vorgehen wolle, wobei der Fokus darauf liegt, gegen die Reichsbürgerbewegung vorzugehen. Eine vollständige „Liste aller zu indizierenden Theorien“ existiert nicht. (...)

(...) warum hat Herr Tillich -Ministerpräsident von Sachsen, dem Ministerpräsident von Ungarn zu einen privaten Besuch/Essen eingeladen- und wollte dann diese private Einladung vom Steuerzahler bezahlen lassen. (...)

Von: Wöet Jrore

(...) Es bleibt aber eine dienstliche Angelegenheit, um die Beziehung beider Länder weiterzuentwickeln. Die Bezeichnung „privater Termin“ ist verwendet worden, um den Unterschied zu einem offiziellen Staatsbesuch deutlich zu machen und dem Wunsch der ungarischen Seite nach einem kleinen Protokoll nachzukommen. (...)

# Familie 27Nov2017

(...) Ihre Kollegin Anette Kramme (MdB, SPD Bayreuth) liest in den § 162 FamFG hinein, Richter seien zur Offenbarung von Privatgeheimnissen gegenüber Jugendamtsleitern befugt, die sich in -an das Gericht adressierten- Parteischreiben und - zur richterlichen Urteilsbildung angekauften- Psycho-Gutachten zuhauf finden, Gerüchte inbegriffen: "Die Anhörung des Jugendamts setzt voraus, dass es vom Gericht über die relevanten Schriftsätze, Dokumente und gutachterlichen Befunde hinreichend informiert wird."(1) Mich interessiert, wie Sie Ihre Mandanten diesbezüglich beraten und welche Position DIE LINKE bezieht. (...)

Von: Oreaq Evrqre

An:
Klaus Bartl
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Über das Stichwort BGE habe ich ein Interview mit Ihnen gelesen. Aus anderen Berichten z.B. über Ihre Tätigkeit im Stadtrat waren Sie mir schon bekannt. (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Untra

An:
Juliane Nagel
DIE LINKE

(...) Mitgliederversammlung im April 2017 beschlossen einen Mitgliederentscheid über das BGE durchzuführen. Im Moment laufen die (...)

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