Fragen an Abgeordnete in Sachsen

(...) Sie stellen eingangs fest, Sie hätten meine Kontaktdaten nicht und lassen das wie ein Vorwurf aussehen. Ich verstehe nicht, warum: Der „Beruf“ des Politikers bringt mit sich, dass er in der Öffentlichkeit steht und der Wähler in der „Anonymität“ der Masse verschwindet. Ich finde es im Übrigen durchaus angenehm, dass ein Abgeordneter über keine Adressliste der Wahlberechtigen in seine Wahlkreis verfügt. (...)

Von: Unaf Uhzzry

(...) Sie können jederzeit ein Treffen vereinbaren, das ist mein bleibendes Angebot. Diskutieren kann man nicht schriftlich, lediglich Meinungen austauschen. (...)

# Sicherheit 16Mai2018

(...) 1. Vor dem Hintergrund der immer wieder auftretenden Gewalt von Polizisten gegenüber Bürgern, zum Beispiel bei Demonstrationen, und dem herrschenden Corpsgeist in den Polizeimannschaften, dass ein Polizist nicht zum Fehlverhalten eines anderen aussagt: Wie sehen Sie die Verpflichtung zum Tragen eines individuellen Kennzeichens an der Polizeiuniform? Könnte das helfen, (unbestritten existierendes) Fehlverhalten von Polizisten gegenüber Bürgern aufzuklären? (...)

Von: Unaf Uhzzry

(...) Ihre rhetorischen Fragen halte ich für überzogen, insbesondere die unterstellte Ausstattung von beliebigen Polizisten mit Handgranaten und Maschinengewehren. Das lässt nur auf Unkenntnis schließen, die ich im Gespräch gerne aufklären kann. (...)

# Familie 14Mai2018

Sehr geehrter Herr Piwarz,

als Jurist sind Sie hervorragend qualifiziert ein Ministerium zu leiten. Ich möchte aber auch gerne wissen, ob...

Von: Urytr Syrvfpure

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

21Apr2018

(...) sind die 17 Kriterien Ihres Faltblattes "Sekten versprechen viel... – was ist der Preis?" (2015) noch uneingeschränkt gültig? (...)

Von: Ebys Cnhfpu

Sehr geehrter Herr Cnhfpu,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Da sich Ihre Frage auf eine Publikation des...

(...) vor fast genau einem Jahr fragte ich Frau Dagmar Neukirch und Frau Andrea Dombois (CDU) zum Stand der Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Während ich von Frau Dombois innerhalb weniger Tage eine Antwort erhielt, warte ich auf eine Reaktion von Frau Neukirch bis heute. (...)

Von: Urvxb Serl

An:

(...) Dieses hat im Mai 2015 mit der Erarbeitung begonnen. Jedoch bestehen zwischen den Koalitionspartnern Differenzen im Hinblick auf die Ausgestaltung eines solchen Gesetzes fort. Deshalb setzen wir die Gespräche auch mit dem neuen Innenminister fort und sind bemüht, zu einer Einigung zu gelangen. (...)

# Region 16Feb2018

Guten Tag, bitte beantworten Sie mir folgende Frage: Ist der zunehmende Konsum von Crystal bei Jugendlichen ein Thema im Landtag? Wenn nicht, wie kann man das anstoßen? (...)

Von: Wnan Unegvfpu

An:

(...) In der „Arbeitsgruppe Crystal“ arbeiten die Ressortvertreter des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz (SMS), des Staatsministeriums des Innern (SMI), des Staatsministeriums der Justiz (SMJus), des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) und des Staatsministeriums für Kultus (SMK) mit Vertretern der SLS, des Sächsischen Landkreistages e. V. (...)

(...) wie sehen Sie die Aktivitäten der EVU`s zur Behinderung der Dezentralen Energieversorgung nach den ZDF-Beitrag: www.ZDF Frontal24BHKW bei YouTube mit Theo Koll und welche Meinung vertreten Sie zu den Ihnen im Nov. 2017 ausgereichten Daten zur Warmwasserbereitung in Zwickau? (...)

Von: Ervare Trysbeg

An:
Dr. Gerd Lippold
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Bartl,

hiermit möchte ich höflichst nachfragen, was der Beantwortung meiner Fragen vom 27.11.2017 im Wege...

Von: Oreaq Evrqre

An:
Klaus Bartl
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 2Feb2018

(...) Sehr geehrter Herr Pecher, wie hoch sind die Ausgaben für Betriebskostenzuschüsse für benachteiligte Mieter, welche vom Sozialamt Heiz- und Warmwasserkosten erstattet bekommen, und deren Höhe durch überhöhte Anschlussleistungsgebühren, überteuerte Preise der Energiever- (...)

Von: Ervare Trysbeg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Ist absehbar, wann es das Informationsfreiheitsgesetzt auch in Sachsen geben wird? (...)

Von: Cnhyvan Cehfpvav

An:

Sehr geehrte Frau Cnhyvan Cehfpvav,

ich bedanke mich für Ihre Frage.
In den vergangenen Jahren gab...

# Soziales 20Jan2018

(...) Sie kritisieren öffentlich und regelmäßig im Netz den Rundfunkbeitrag und verweisen auf die vielen Zahlungsverweigerer. Meine Fragen: (...)

Von: Gubznf Züyyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Dieser Abschnitt kann den Verkehr immer weniger fassen. Gibt es Gedankenansätze oder gar Planungen für einen Ausbau auf 3 Fahrstreifen in diesem Abschnitt? (...)

Von: Ebaal Ervpure

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Pages