Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2013-2017

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# Schulen 31Mai2017

Sehr geehrte Frau Nahles,

wie berichtet wird, soll das Grundgesetz nun in einem "Eilverfahren" geändert werden, um weitreichende...

Von: Ibyxre Rfcre

An:

(...) In intensiven und schwierigen Verhandlungen mit CDU/CSU haben wir als SPD-Bundestagsfraktion nun zwei weitere Grundgesetz-Änderungen durchgesetzt: (...) Mit diesen Grundgesetz-Änderungen und vielen einfachgesetzlichen Änderungen stellen wir sicher, dass auch theoretisch mögliche Hintertüren für eine Privatisierung fest verschlossen sind. (...)

# Schulen 31Mai2017

Sehr geehrter Herr Rüddel,

wie berichtet wird, soll das Grundgesetz nun in einem "Eilverfahren" geändert werden, um weitreichende...

Von: Ibyxre Rfcre

An:

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Änderungen des Grundgesetzes im Hinblick auf öffentlich-rechtliche Partnerschaften (ÖPP) bei der kommunalen Bildungsinfrastruktur und bei Autobahnen. (...)

# Schulen 31Mai2017

Hallo,

mich würde interessieren, weshalb die Grundgesetzänderung zur Privatisierung der Autobahnen und schulen in einem Eilverfahren...

Von: Jbys Onhre

An:

(...) Wir teilen Ihre Einschätzung, dass es keine Privatisierung der Autobahnen geben darf. Deshalb müssen alle Hintertüren, die eine spätere Privatisierung ermöglichen könnten, geschlossen werden. Den Gesetzesentwurf der Bundesregierung lehnen wir deshalb ab. (...)

# Schulen 31Mai2017

Hallo,

mich würde interessieren, weshalb die Grundgesetzänderung zur Privatisierung der Autobahnen und schulen in einem Eilverfahren...

Von: Jbystnat Onhe

(...) Die Gesetze sind nicht im Eilverfahren beschlossen worden, sondern nach jahrelangen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern in verschiedenen Gremien und nach monatelangen intensiven Beratungen im Parlament, bei denen dann auch noch Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen wurden. (...)

# Schulen 2Mai2017

Sehr geehrte Frau Lay,

da mein Kommentar vom 20.10.2016 auf der Homepage der Die Linken-Sachsen keine Reaktion erhalten hat, möchte ich auf...

Von: Znepb Evrzre

An:
Caren Lay
DIE LINKE

(...) Ihre Anfrage bezieht sich auf das sächsische Schulgesetz und damit auf ein Landesgesetz. Als Bundespolitikerin, die zudem schwerpunktmäßig ein ganz anderes Thema, nämlich Mieten-, Bau- und Wohnungspolitik, bearbeitet, kann ich Ihnen Ihre Frage, ob die sächsische Linksfraktion ggf. (...)

# Schulen 1Jan2017

Sehr geehrter Herr Volmering,

wie ist ihre Ansicht zur offenen Ganztagsschule für Grundschulkinder, müssen die Kinder wirklich an 5...

Von: Fgrcunavr Teüajnyqre

An:

(...) Sie sollen wie ich auch die Zeit haben, zu spielen, später mal Sport zu machen, sich zu engagieren. Daher befürworte ich eindeutig eine flexiblere Regelung auch im offenen Ganztag. Für diese Gesetzgebung ist jedoch nicht der Bundestag zuständig, sondern der Landtag in Düsseldorf. (...)

# Schulen 17Juli2016

S-H Ingenieurgesetz

Sehr geehrter Herr Brackmann,

u.a. im S-H Ingenieurgesetz ist die
Oberklasse Betriebsführer Bergschule...

Von: Wbnpuvz Fpuebrqre

(...) Inwieweit die von Ihnen erworbenen beruflichen Fortbberuflichen Fortbildungsabschlüsseum Hochschulzugang berechtigen, wird durch das jeweilige Landeshochschulgesetz bestimmt. In Schleswig-Holstein regelt § 39 des Hochschulgesetzes (HSG) die Hochschulzugangsmöglichkeiten auch für jene Personen, die keine schulische Hochschulzugangsberechtigung, aber eine besondere berufliche Qualifikation besitzen. (...)

# Schulen 16Juni2016

Sehr geehrte Fr. Högl,

mein Name ist Emre Sanal und ich bin Schüler der Martin-Wagner Schule, OSZ Bautechnik II.

Wir teilen unsere...

Von: Rzer Fnany

An:

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben über das Internetportal abgeordnetenwatch.de, in dem Sie Ihre Kritik an der geplanten Fusion der Oberstufenzentren der Martin-Wagner-Schule und der Marcel-Breuer-Schule äußern. (...)

# Schulen 15Juni2016

Sehr geehrte Hr. Mutlu,

mein Name ist Dilara Kantemir und ich bin auf der Martin Wagner Schule, OSZ Bautechnik II.

Wir teilen ein...

Von: Qvynen Xnagrzve

An:
Özcan Mutlu
DIE GRÜNEN

Liebe Frau Kantemir,

vielen Dank für Ihren Kommentar. Die Lage Ihrer Schule, Ihrer Kolleginnen und Kollegen sowie der Schülerinnen und...

# Schulen 15Juni2016

Sehr geehrte Hr. Lengsfeld,

mein Name ist Dilara Kantemir und ich bin auf der Martin Wagner Schule, OSZ Bautechnik II.

Wir teilen...

Von: Qvynen Xnagrzve

(...) Aufgrund der Zuständigkeit des Landes Berlin und der Tatsache, dass dieses OSZ nicht in meinem Wahlkreis Berlin-Mitte, sondern in Pankow liegt, habe ich zunächst einige Informationen einholen müssen, um Ihnen antworten zu können, was ich nun sehr gern tue. Das OSZ Bautechnik II, die Martin-Wagner-Schule in Weißensee, soll aus Kapazitätsgründen nach Spandau verlegt werden. Von einer Schließung im eigentlichen Sinne kann daher nicht gesprochen werden. (...)

# Schulen 15Juni2016

Sehr geehrte Fr. Högl,

mein Name ist Dilara Kantemir und ich bin auf der Martin Wagner Schule, OSZ Bautechnik II.

Wir teilen ein...

Von: Qvynen Xnagrzve

An:

Sehr geehrte Frau Kantemir,

vielen Dank für Ihr Schreiben zur Martin Wagner Schule, OSZ Bautechnik II.

Bitte entnehmen Sie meine...

# Schulen 15Juni2016

Sehr geehrter Herr Steffel,

an meiner Schule der Martin-Wagner-Schule (OSZBautechnik II) fand eine Versammlung am 14.06.2016 in unserer...

Von: Reqrz Ömonl

Sehr geehrter Herr Özbay,

danke für Ihre Anfrage. Es ist sicher schwer zu begreifen, dass eine Schule schließen soll, die nicht nur gut...

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