Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2013-2017

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Sehr geehrte Frau Lühmann,

mit einigem Befremden habe ich heute in der FR gelesen, dass die Mehrheit im Abgasuntersuchungsausschuss keine...

Von: Unenyq Zrlre

(...) Viele Städte stehen hier vor großen Herausforderungen, denen mit verschiedenen Maßnahmen begegnet werden muss. Derzeit wird beispielsweise auf Ebene der Verkehrsministerkonferenz geprüft, inwieweit eine Nachrüstaktion für Diesel-PKW sich lohnen könnte. Aber auch eine Umstellung von Stadtbussen auf Elektroantrieb wäre aus meiner Sicht ein Beitrag für sauberer Luft in unseren Städten. (...)

Betrifft: Fake-Baustellen und Baustellen, auf denen nicht gearbeitet wird - auf Autobahnen

und LKW-Elefantenrennen auf Autobahnen

...

Von: Nagba Uhore

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Betrifft: Glyphosat - Gefahr oder nicht?

Sehr geehrter Herr Schmidt,

kann es sein, dass bei der Anwendung von Glyphosat die...

Von: Nagba Uhore

(...) Die Risikobewertung von Glyphosat im Rahmen der Erneuerung der Genehmigung hat unter Zugrundelegung aller vorliegenden Studien ergeben, dass diese Bedingungen erfüllt sind und Glyphosat somit erneut genehmigungsfähig ist. Die von Ihnen angesprochene Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat dazu erst kürzlich festgestellt, dass Glyphosat nicht als krebserregend, nicht als fortpflanzungsschädigend und nicht als mutagen einzustufen ist. (...)

# Umwelt 5Mai2017

Sehr geehrte Frau Dr. Dr. Hendricks,

kann es sein, dass bei Fracking die Bevölkerung Risiken ausgesetzt werden, wodurch...

Von: Nagba Uhore

Sehr geehrter Herr Huber,

für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Ihre Anfrage betrifft meine Tätigkeit als Bundesministerin. Daher möchte ich...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

5Mai2017

Sehr geehrter Herr Albani,

rechtlich gibt es wohl kaum Zweifel, dass der Einsatz der Bundeswehr in Syrien völkerrechtswidrig ist:

...

Von: Jbystnat Oyrffra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

5Mai2017

Sehr geehrter Herr Rohde,

rechtlich gibt es wohl kaum Zweifel, dass der Einsatz der Bundeswehr in Syrien völkerrechtswidrig ist:

...

Von: Jbystnat Oyrffra

An:

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage an mich hier auf Abgeordnetenwatch zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Dort ist die Bundeswehr im Einsatz im Rahmen der Unterstützung der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrororganisation „IS“ und zur Unterstützung Frankreichs durch die Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung, dem Schutz in einem Flugzeugträgerverband und Stabspersonal. (...)

Hallo Herr Lagosky,

ich habe Fragen zu zwei Themenbereichen an Sie:

Zunächst: in wenigen Tagen soll über die "Autobahnprivatisierung...

Von: Jvysevrq Bggreforet

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 5Mai2017

Sehr geehrte Frau Winkelmeier-Becker,

am 08.11.2013 (kurz nach der letzten Bundestagswahl) drückte ich Ihnen gegenüber meine Enttäuschung...

Von: Naqer Jrtrare

(...) Sehr geehrter Herr Wegener, mich hat es auch geärgert und enttäuscht, dass wir nicht noch mehr von unseren damaligen Prioritäten umsetzen konnten. Deshalb will ich nicht zu viel versprechen. (...)

# Soziales 5Mai2017

Liebe Frau Kipping,

in „Sozialismus 2.0“ lehnen Sie unsere "marktkonforme Demokratie" und "kosmetische Veränderungen" daran ab. Dazu...

Von: Wbunaarf Qvytznaa

An:
Katja Kipping
DIE LINKE

(...) Für Bernd Riexinger und mich ist eine offene Gesellschaft, in der gemeinsame und individuelle Lernprozesse eine zentrale Rolle einnehmen, die sich nie als abgeschlossen ansieht, sondern immer weiterentwickelt, Grundstein einer befreiten Gesellschaft. Wenn Sie das unserem Manifest nicht entnehmen konnten, tut mir das sehr leid. (...)

Sehr geehrter Herr Saathoff,

ich erlaube mir noch eine wichtige Frage:

Gibt es eine Erklärung dafür, dass bis zum heutigen Tage...

Von: Zban Töory

An:

(...) Laut Ministerium sind die Voraussetzungen und das Verfahren für die Erlaubniserteilung auf der Grundlage des § 11 Absatz 1 Satz 1 des Tierschutzgesetzes, auch im Hinblick auf die gewerbsmäßige Hundeausbildung, bundesgesetzlich geregelt. Im Zuge der nächsten Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung will das Ministerium prüfen, ob das Genehmigungsverfahren für die Tätigkeit der Hundeausbildung in der Tierschutz-Hundeverordnung näher geregelt werden kann und soll. (...)

# Soziales 4Mai2017

Sehr geehrte Frau Nahles,

Eine kurze Mitteilung in der heutigen BILD Zeitung (04.Mai 2017,Politik & Wirschaft,Seite 3) läßt mich wieder...

Von: Xynhf-Crgre Fgrvaoret

An:

(...) das sind ziemlich viele unterschiedliche Themen auf einmal, die Sie da in Form von Fragen aufwerfen. Es ist unmöglich in diesem Forum in der notwendigen Ausführlichkeit darauf einzugehen. (...)

Sehr geehrter Herr Fieser,

weshalb wird ständig von Integration der Flüchtlinge geredet?
Ist es nicht so, dass diese unser Land...

Von: Urvxr Ebtnyy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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