Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2013-2017

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# Sicherheit 22Juni2017

Sehr geehrter Herr Klare,

wie stehen Sie zur beabsichtigten Einführung des Gesetzes für einen Staatstrojaner auf privaten Computern und...

Von: Xynhf Jrvuhfra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 22Juni2017

Sehr geehrter Herr Arnold,

soeben habe ich erfahren, dass ihre Partei der Beschaffung der Heron TP Drohne für die Bundeswehr nicht...

Von: Snovna Jnyqra

An:

(...) Wir SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker sind dafür, mit der israelischen Firma einen neuen Vertrag abzuschließen. Die Bundeswehr braucht diese Aufklärungssysteme zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Den Einsatz bewaffneter Drohnen halte ich in den kommenden Jahren für äußerst unwahrscheinlich. (...)

# Sicherheit 13Juni2017

Sehr geehrte Wagenknecht,

auf dem Parteitag vergangenes Wochenende wurde umfangreiche Veränderungen bezüglich Bundeswehr, NATO,...

Von: Urvam-Trbet Zntahf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 3Juni2017

Sehr geehrter Herr Heveling,

in der Woche vor Pfingsten hat Sascha Lobo in Spiegel online eine Kolumne mit dem Titel „Anschläge in Europa...

Von: Senam Gubera

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 2Juni2017

Sehr geehrter Herr Ernst,

nahezu stumm die Linken, wenn es um den Schutz der Altenrechte geht. Dort klagt Claus Fussek seit Jahrzehnten die...

Von: Znegvan Yramra

An:
Klaus Ernst
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 30Mai2017

Sehr geehrter Herr Oppermann,

wäre es nicht sinnvoll, dass die Medien darauf verzichten, dem IS Terror eine Bühne zu bieten? Die IS Mörder...

Von: Fvyxr Wnaffra

(...) Das Grundgesetz garantiert den Medien die Pressefreiheit, so dass die Politik hier nicht eingreifen kann und soll. Die SPD-Bundestagsfraktion ist der festen Überzeugung, dass dieses Grundrecht auch in Zeiten von Terroranschlägen und Falschnachrichten für unsere Demokratie zwingend notwendig ist und nicht angetastet werden darf. (...)

# Sicherheit 30Mai2017

Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,

wäre es nicht sinnvoll, dass die Medien darauf verzichten, dem IS Terror eine Bühne zu bieten? Die IS Mörder...

Von: Fvyxr Wnaffra

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 25Mai2017

Sehr geehrter Herr Arnold;

Russland und China zusammen hatten 2016 Rüstungsausgaben von zusammen
285 Mrd Dolllar (China 215 Mrd,...

Von: Urvxr Ebtnyy

An:

(...) Mit Ihnen bin ich aber der Ansicht, dass wir in Europa im Bereich Verteidigungspolitik in der Tat zuviel ausgeben. Das liegt daran, dass wir im Grunde 28 (zukünftig 27) Mal alle Fähigkeiten vorhalten. (...)

# Sicherheit 24Mai2017

Sehr geehrter Herr Brandt,

ich habe einige Fragen zum Thema Bundeswehr bzw. ihrer Zukunft:

1. Wie wird die Bundeswehr wieder...

Von: Naqeé Rffre

An:

(...) Ich finde es sehr bedauerlich, dass die breite Öffentlichkeit leider nur bedingt Anteil an der sicherheitspolitischen Debatte nimmt. Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler sprach in diesem Zusammenhang einmal von einem „freundlichen Desinteresse“ der Öffentlichkeit. (...)

# Sicherheit 20Mai2017

Sehr geehrter Herr Hellmuth,

Krisen und Konflikte haben weltweit zugenommen. Auf die Bundeswehr kommen immer mehr Einsätze zu. Obwohl die...

Von: Cuvyvcc Bggb

An:

(...) 15000 zusätzliche Stellen) und bis zum Jahr 2030 zusätzlich 130 Mrd. € für die Bundeswehr. Ich denke sogar, dass bei andauernder leider besorgniserregender Entwicklung (weitere Auslandseinsätze) über beide Positionen noch nicht das letzte Wort gesprochen ist. (...)

# Sicherheit 11Mai2017

Sehr geehrter Herr Dr. Jüttner,

der für Abrüstung und Fragen der internationalen Sicherheit zuständige Erste Hauptausschuss der UN-...

Von: Bggb Ertre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 11Mai2017

Sehr geehrter Herr Patrick Sensburg,

welchen Grund sehen Sie darin die Wehrpflicht wieder einzuführen?
Sie sind Jahrgang 1971 sind...

Von: Ervaubyq Yhggre

(...) Entscheidend ist aber, dass sich die sicherheits- und verteidigungspolitischen Rahmenbedingungen seit der Aussetzung der Wehrpflicht weltweit verändert haben. Als einen ersten Schritt wünsche ich mir eine ergebnisoffene Analyse, ob wir die Wehrpflicht aus sicherheits- und verteidigungspolitischen Gründen wieder benötigen. Nach meiner Meinung, ja! (...)

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