Fragen an Rainer Arnold

SPD | Abgeordneter Bundestag 2013-2017
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# Sicherheit 22Juni2017

Sehr geehrter Herr Arnold,

soeben habe ich erfahren, dass ihre Partei der Beschaffung der Heron TP Drohne für die Bundeswehr nicht...

Von: Snovna Jnyqra

An:

(...) Wir SPD-Verteidigungspolitikerinnen und -politiker sind dafür, mit der israelischen Firma einen neuen Vertrag abzuschließen. Die Bundeswehr braucht diese Aufklärungssysteme zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Den Einsatz bewaffneter Drohnen halte ich in den kommenden Jahren für äußerst unwahrscheinlich. (...)

Sehr geehrte Herr Arnold,

wie ich gerade erfahre, soll die Grundgesetzänderung im Eilverfahren durch den Bundestag gebracht werden. Die...

Von: Xneva Fpunpu

An:

(...) Damit ist klar, dass nicht nur die Bundesfernstraßen selbst in 100prozentigem Eigentum des Bundes stehen, sondern auch die Infrastrukturgesellschaft, die für deren Bau und Betrieb zuständig ist. Die Minister Schäuble und Dobrindt wären übrigens bereit gewesen, 49 Prozent dieser Gesellschaft an private Investoren zu verkaufen. (...)

Lieber verehrter Herr Abgeordneter,

wie werden Sie in Sachen Privatisierung der Autobahn abstimmen?

Ich hoffe und wünsche, dass Sie...

Von: Wüetra Xbeqvan

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 25Mai2017

Sehr geehrter Herr Arnold;

Russland und China zusammen hatten 2016 Rüstungsausgaben von zusammen
285 Mrd Dolllar (China 215 Mrd,...

Von: Urvxr Ebtnyy

An:

(...) Mit Ihnen bin ich aber der Ansicht, dass wir in Europa im Bereich Verteidigungspolitik in der Tat zuviel ausgeben. Das liegt daran, dass wir im Grunde 28 (zukünftig 27) Mal alle Fähigkeiten vorhalten. (...)

An:

(...) Man kann m.E. jedoch zuversichtlich sein, dass die Ächtung der Folter auch in der Trump-Administration klar ist. Anderslautende Äußerungen würde ich bis zum Beweis des Gegenteils als den lautstarken und etwas kruden Versuch werten, gleich zu Beginn der Amtszeit Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. (...)

# Soziales 21Jan2017

Es geht um die Sozialversicherungspflicht für die ausgezahlte Direktversicherung.

Sie hatten vermutet dass im Zusammenhang mit dem...

Von: Unegzhg Uäapura

An:

(...) auf die Doppelverbeitragung wird vielfach verwiesen, obwohl sie meistens nicht stattfindet. Wenn jemand, wie in ihrem Fall, zu der Minderheit von Fällen zählt, in denen doppelverbeitragt wurden, kann ich Ihren Unmut natürlich gut verstehen. (...)

# Soziales 31Dez2016

Sehr geehrter Herr Arnold

in einer als ungerecht empfundenen Rechtslage wende ich mich erstmals an meinen Abgeordneten. Es geht um die...

Von: Unegzhg Uäapura

An:

(...) Die Bürgerversicherung - und eine dann solidarische Finanzierung - würde auch die Möglichkeit schaffen, die Verbeitragung von Direktversicherungen anders zu regeln. Meine Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, mit Einführung der Bürgerversicherung die Auszahlungsnehmer von Direktversicherungen vom Arbeitgeberbetrag zu befreien. (...)

# Internationales 16Nov2016

Sehr geehrter Herr Arnold,

wie stehen Sie, als Abgeordneter unseres Wahlkreises, zu den Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA?

Ich...

Von: Fhfnaar Znvre

An:

(...) Deshalb gibt es derzeit überhaupt keine Planungen für Gespräche zu TISA. Erst mit Amtsübernahme der neuen US-Administration wird darüber gesprochen werden können, ob und in welcher Form die Verhandlungen fortgesetzt werden, was schon daran liegt, dass die Verhandlungen von amerikanischer Seite vom Handelsbeauftragten geführt werden, den der neue US-Präsident ernennt. (...)

# Internationales 10Nov2016

Sehr geehrter Herr Arnold,

mit größter Sorge betrachte ich das geplante TiSA-Abkommen.

Sie, als Bundestagsabgeordneter stehen mit...

Von: Xneva Jrtraqg

An:

(...) Ob sich dieser Zustand noch einmal ändern wird, vermag ich hier und heute nicht zu beurteilen. Hintergrund dieses "Einfrierens" ist der Wechsel der Regierung in den USA und der protektionistischen Haltung von Donald Trump ("America first") und der damit verbundenen Abschirmung des US-Marktes gegenüber europäischen Dienstleistungen und Produkten. Deshalb gibt es derzeit überhaupt keine Planungen für Gespräche zu TISA. (...)

# Gesundheit 7Juni2016

Sehr geehrter Herr Arnold,

auf der Grundlage dieser allgemein verfügbaren Informationen:

The Riordan IVC Protocol

...

Von: Ibyxre Fpuraqry

An:

(...) Sollten Sie daher als Arzt Klärungsbedarf haben, wenden Sie sich bitte an Fachkollegen. Betrifft Sie dies als Patient, kann Ihnen hierbei möglicherweise die Unabhängige Patientenberatung Deutschland ( https://www.patientenberatung.de/de ) weiterhelfen. (...)

29Apr2016

und Fracking-Verbot.

Sehr geehrter Herr Arnold,

wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten, trotz nachgewiesenen ökolgischen und...

Von: Vfbyqr Unyz

An:

(...) Denn was die Grünen am Donnerstag veranstaltet haben, läuft gemeinhin unter der Rubrik „Schaufensterpolitik“, gemäß dem Motto, jetzt setzen wir mal die SPD unter Druck und schauen was passiert. Worum es den Grünen an dieser Stelle ging, wurde auch daran deutlich, dass sie eine namentliche Abstimmung zu ihrem Antrag ohne Debatte im Bundestag beantragt hatten. (...)

Sehr geehrter Herr Arnold,

Infrastruktur Stadt-Land:

Im speziellen geht es um die Schulbus- und Wochenendverbindung von Lenningen-...

Von: Orngr Xehvf

An:

(...) Leistungen, die erbracht werden haben auch ihren Preis. Ich bin der Meinung, dass der Preis, der für die Erstellung eines Personalausweises anfällt, der Leistung, die dahintersteht, entspricht. (...)

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