Fragen an Dr. Martin Rosemann

SPD | Abgeordneter Bundestag 2013-2017
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# Arbeit 23Juni2017

Sehr geehrter Dr. Rosemann,

in der namentlichen Abstimmung vom 23.06.2017 zur Abschaffung sachgrundloser Befristungen haben Sie mit "Nein"...

Von: Npuvz Yberam

(...) Politisch kämpfen wir jedoch weiterhin für die Abschaffung sachgrundloser Befristungen. In unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 fordern wir die Abschaffung dieser sowie die Einschränkung von Sachgründen für Befristungen. (...)

# Soziales 22Mai2017

Sehr geehrter Herr Dr.Rosemann,

Martin Schulz redet ständig von sozialer Gerechtigkeit, die er durchsetzen will.
Ich habe eine...

Von: Urvxr Ebtnyy

(...) Mit Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetz im Jahr 2004 hat der Bundesgesetzgeber wiederkehrende Rentenzahlungen aus der betrieblichen Altersvorsorge mit Kapitalauszahlungen gleich gestellt. Zu diesem Zeitpunkt waren wiederkehrende Rentenzahlungen nämlich bereits beitragspflichtig. (...)

Sehr geehrter Herr Rosemann,

der Deutsche Bundesjugendring berichtet:

"Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt heute den...

Von: Orarqvxg Erhfpu

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Förderung der Jugendverbandsarbeit. Wie Sie geschrieben haben, gab es bereits in den vergangenen Jahren Verhandlungen um die Förderungssumme der Jugendverbandsarbeit. Glücklicherweise konnte aufgrund einer SPD-Initiative bereits 2014 und 2015 der Haushalt um eine Million Euro und 2016 um zwei Millionen Euro erhöht werden. (...)

Guten Tag Herr Rosemann,

als Mutter von Zwillingen die im August drei Jahre alt werden, war ich auf der Suche nach einem Kindergartenplatz...

Von: Anfpun Jrem

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Betr.: Telemediengesetz, Störerhaftung

Lieber Herr Rosemann,
warum wurde im gerade beschlossenen neuen Telemediengesetz die "...

Von: Unaf-Wbnpuvz Shpuf

(...) Um Zweifel bei der Auslegung der Reichweite der Haftungsprivilegierung auszuschließen, ist in der Begründung der Wille des Gesetzgebers nochmal klar zum Ausdruck gebracht, indem dort das Wort "Störerhaftung" genannt wird. Das Gesetz schafft damit die nötige Rechtssicherheit, um öffentliches WLAN in Deutschland zu ermöglichen. Das war das Ziel und das wurde auch erreicht, unabhängig davon ob es so wortwörtlich im Gesetz steht oder nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Rosemann,

ich möchte hiermit Ihren Einsatz für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP deutlich kritisieren. Warum...

Von: Senam Uhore

(...) Dazu gehört das Recht der Parlamente egal ob auf europäischer, nationaler oder lokaler Ebene nach Ihrem Ermessen Gesetze zu erlassen. Dazu gehören keine privaten Schiedsgerichte mehr. Wenn u.a. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Rosemann,

Heute gilt mein Interesse TISA. Wie stehen Sie zu TISA? Inwieweit wird TISA Ihres Wissens nach in unsere...

Von: Avpbyn Znephf Xancc

(...) Dieses Abkommen ist inzwischen fast 20 Jahre in Kraft. Negative Folgen für die deutschen Dienstleistungsmärkte sind nicht erkennbar geworden, gleichzeitig haben die deutschen Anbieter neue Märkte im Ausland erschlossen. Seit dem Jahr 2001 wird im Rahmen der Doha-Welthandelsrunde auch über eine weitere Marktöffnung im Dienstleistungssektor verhandelt. (...)

29Apr2016

Sehr geehrter Herr Dr. Rosemann,

ich habe Ihr Abstimmungsverhalten bezüglich des Fracking-Verbotes und zur Neuzulassung von Glyphosat zur...

Von: Angunanry Csrssreyr

(...) Was Ihre Frage zur Abstimmung bei Glyphosat betrifft: Zuerst möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es bei der Abstimmung im Bundestag nicht darum ging, der Wiederzulassung von Glyphosat zuzustimmen sondern es wurde lediglich der aktuelle Stand des europäischen Zulassungsverfahrens von Glyphosat diskutiert. (...) Vor dem Hintergrund nach wie vor bestehender Unsicherheiten über die gesundheitlichen Risiken von Glyphosat, unterstütze ich die Bundesumweltministerien bei Ihrer Haltung. (...)

28Apr2016

Sehr geehrter Herr Dr. Rosemann,

sehr überrascht habe ich Ihr Abstimmungsverhalten zum Thema Fracking-Verbot verfolgt.

Sie werden...

Von: Avpbyn Znephf Xancc

(...) Nach dem Ende Probebohrungen muss der Deutsche Bundestag die Entscheidung treffen, ob an einzelnen Stellen im Land kommerzielles Fracking erlaubt wird oder nicht. Eine Expertenkommission kann das demokratisch legitimierte Organ Deutscher Bundestag zwar beraten, aber keinesfalls ersetzen. (...)

3Apr2016

Sehr geehrter Herr Doktor Rosemann,

mit Befremden habe ich Ihr "Nein" in der Abstimmung zur "Ablehnung von Schiedsgerichten bei TTIP und...

Von: Avpbyn Znephf Xancc

(...) Die hat dieses Konzept aufgegriffen und mit ihrem Vorschlag für einen Investitionsgerichtshof in CETA ein neues Kapitel bei Investor-Staat-Streitigkeiten aufgeschlagen. (...) In CETA ist die Schaffung eines solchen Gerichtshofes vereinbart. (...)

Sehr geehrter Herr Rosemann

Über TTIP, CETA und TiSA wird ja zur Zeit viel gesprochen und man kann sich inzwischen - wenigestens im...

Von: Oreauneq Zrlre

(...) Dazu gehören z.B. die öffentliche Daseinsvorsorge, Bildung, Gesundheit oder die Wasserversorgung. Sperrklinkenklauseln werden in TTIP zudem nur auf diskriminierende Regelungen angewandt, nicht aber auf die Regeln für den Marktzugang von ausländischen Dienstleistungsanbietern. Das bedeutet, dass die Regelungshoheit z.B. von Kommunen im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge durch eine solche Klausel nicht beeinträchtigt wird und dadurch jede Kommune auch weiterhin Monopole wiederherstellen oder exklusive Rechte neu einräumen kann. (...)

# Arbeit 21Sep2015

Guten Tag Herr Rosemann,

Ministerin Nahles sagte in Bezug auf die Flüchtlings-Neiddebatte, dass geplanten Leistungskürzungen für...

Von: Xneva Xyhtr

(...) Eine Absenkung des Mindestlohns für Flüchtlinge wird es mit der SPD nicht geben. Damit wendet sich die SPD entschieden gegen einen prekären Niedriglohnsektor für Flüchtlinge. (...)

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