Fragen an Tabea Rößner

DIE GRÜNEN | Abgeordnete Bundestag 2013-2017
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# Soziales 19Juni2017

Sehr geehrte Frau Rößner,

zunächst herzlichen Dank für Ihre Antwort vom 13.06.2017 auf meine Anfrage vom 31.03.2017.
Und auch...

Von: Sryvk Genafsryq

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Auch bei den Betriebsrenten gibt es im Übrigen massive Probleme mit dem Halbteilungsgrundsatz, weshalb ich in dieser Legislatur hierzu einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung eingebracht habe (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsausgleichsgesetzes). Aufgrund der bekannten Mehrheitsverhältnisse wurde dieser jedoch abgelehnt. (...)

# Finanzen 31Mai2017

Im Eilverfahren (quasi über Nacht) soll mit einer Grundgesetzänderung die Möglichkeit geschaffen werden, öffentliche Einrichtungen bzw....

Von: Zvpunry Onhre

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Was die von Ihnen angesprochenen Aspekte zur Infrastruktur (Autobahnen) betrifft, haben wir den betreffenden Grundgesetzänderungen Artikel 90 und 143e GG nicht zugestimmt. Für uns ist zwar klar, dass eindeutiger Reformbedarf bei dem derzeitigen Management und der Struktur des Bundesfernstraßenbaus gegeben ist. Die Zuständigkeiten sind unübersichtlich, die Mittelverwendung ist häufig ineffizient, eine Überjährigkeit der Finanzierung von Projekten ist nicht gesichert. (...)

Hallo, Tabea!

Wie die taz heute berichtet, will die große Koalition ihre Grundgesetzänderung zur Autobahnprivatisierung nicht nur morgen,...

Von: Tüagure Fpurere

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) In der Tat ist hier, wie Du richtig bemängelst, vor allem das Verfahren skandalös! Eine der größten Grundgesetzänderungen seit 10 Jahren wird in aller Eile durchgedrückt, ohne dass es ausreichend Zeit für parlamentarische Beratungen gegeben hat - und das obwohl seit langem fest stand, dass die Bund-Länder-Finanzbeziehungen neu geregelt werden müssen. Zentrale Themen, wie der demographische und sozialräumliche Wandel wurden erst gar nicht angegangen. (...)

Sehr geehrte Frau Rößner,

die 19. Bundestagswahl steht vor der Tür und bevor ich im September meine Stimme abgebe, würde ich mich freuen,...

Von: Neab Zrvre

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Die Festnahme von Deniz Yücel hat daneben noch eine andere Dimension, denn mit Yücel wurde ein Journalist mit deutschem Pass aufgrund einer Veröffentlichung in einer deutschen Tageszeitung in der Türkei verhaftet. Im Namen der Demokratie, an die ich felsenfest glaube, ist es wichtig, sich gegen diese Ungerechtigkeit zu wehren und auch weiterhin für die Freilassung Deniz Yücels sowie der weiteren inhaftierten Journalistinnen und Journalisten in der Türkei einzutreten. Denn wird die Pressefreiheit untergraben, so ist das der Beginn einer Aushöhlung von Demokratie. (...)

# Soziales 31März2017

Sehr geehrte Frau Rößner,

ich habe heute Ihre Antwort vom 31.03.2017 zu einer Anfrage zum Thema Versorgungsausgleich gelesen. Nun das...

Von: Sryvk Genafsryq

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Wenn ich Sie recht verstehe, dann meinen Sie, dass es bei der Rentenversicherung nicht gerecht zugeht – was Ihrer Meinung nach an einem unstimmigen und für den Versicherten nachteiligen Einnahmen-Ausgaben-Verhältnis liegt. Das mag vielleicht auf den ersten Blick so aussehen, ist aber bei genauerer Betrachtung nicht so. (...)

# Familie 17März2017

Sehr geehrte Frau Rößner!
Ich wende mich an Sie mit elementaren Fragestellungen zum Versorgungsausgleich. Ich bitte Sie vorab, dass Sie mir...

Von: Znegva Oebuy

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Stichwort: zeitratierte Berechnungsmethode, Ihre dritte Frage. Sie werden sicher wissen, dass im Vorfeld der Verabschiedung des Attraktivitätssteigerungsgesetzes tatsächlich über eine Reform der Berechnung debattiert wurde, die sich dann aber nicht durchgesetzt hat, weil dies zu sehr zu Lasten der Leistungsberechtigten gegangen wäre. Stattdessen hat die Bundesregierung zwei andere Möglichkeiten gewählt, den Nachteil auszugleichen, den geschiedene Berufssoldaten gegenüber anderen BeamtInnen haben: Zum einen erfolgt die Kürzung des Ruhegeldes um den Versorgungsausgleich nun erst ab Erreichen der Altersgrenze für PolizeivollzugsbeamtInnen. (...)

# Kultur 28Dez2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist mir unerklärlich, warum im öffentlich-rechtlichen Fernsehen soviel Kriminalfilme (z.B. Tatort u....

Von: Jvyyv Nysref

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Ob das in jedem Einzelfall gelingt, kann durchaus hinterfragt werden. Für die Programmaufsicht gibt es unabhängige Instanzen, die gerade beim öffentlich-rechtlöffentlich-rechtlichen Rundfunkderen Medien, darauf achten, dass Gewalt etwa nicht verherrlicht (Verstoß gegen § 131 StGB) wird und/oder gegen Jugendschutzbelange (§§15, 18 Jugendschutzgesetz bzw. § 4 Jugendmedienstaatsvertrag) verstößt. (...)

# Kultur 12Sep2016

Sehr geehrte Fr. Rösner,

ich bin überrascht, das Sie als medienpolitische Sprecherin immer noch von einem qualitativ hochwertigen...

Von: Rznahry Uvrafgbesre

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Ich stimme Ihnen ja in Vielem zu! Ich bin dennoch der Ansicht, dass wir insgesamt ein qualitativ gutes öffentlich-rechtliches Angebot haben (sicher, Kritik gibt es immer), das nach journalistischen Prinzipien arbeitet, weitgehend staatsfern organisiert ist und Binnenpluralität gewährleisten soll. Und da braucht unser Öffentlich-Rechtlicher den Vergleich zu den Angeboten in anderen Ländern nicht zu scheuen. (...)

15Juni2016

Das EEG 2016 sieht einen Ausbaukorridor mit Maximalzahlen für EE vor. Wie passt dieser zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung bzw. zum 1,5...

Von: Ireran Ehccreg

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Der Emissionshandel funktioniert allerdings bisher nicht. Auf internationaler Ebene ist eine Reform des Emissionshandels deshalb dringend nötig, um den Ausstoß von CO2 zu verteuern und dadurch zu mindern. Dazu reicht es nicht, 900 Millionen Emissionszertifikate vorübergehend vom Markt zu nehmen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sondern es müssen dauerhaft zwei Milliarden Zertifikate herausgenommen werden. (...)

# Kinder und Jugend 7März2016

Wenn Sie die Wahl gewinnen, wären Sie bereit,das Kindertagesstättengesetz zu folgenden Punkten zu ändern?
1. Personalaufstockung:...

Von: Oäeory Fpuöauösre

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Vorab: Die frühkindliche Bildung ist zentral für Chancen und Entfaltungsmöglichkeit von Kindern. Daher war die gute Ausstattung der Kindertagesstätten für uns GRÜNE immer ein ganz zentrales Anliegen. Dafür haben wir in der vergangenen Legislaturperiode mit unserer Ministerin Irene Alt immer wieder gestritten. (...)

# Kultur 26Okt2015

Sehr geehrte Frau Rößner,

alle im Bundestag vertretenen Parteien befürworten (noch?) das geplante Kulturgutschutzgesetz. Die öffentliche...

Von: Föaxr Fvzbafra

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Mail und Ihre kritischen Fragen zu den möglichen Auswirkungen des neuen Kulturgutschutzgesetzes für die naturwissenschaftliche Forschung, geo- und biowissenschaftliche Sammlungen sowie private Sammlerinnen und Sammler in Deutschland. (...)

# Kultur 13Okt2015

Sehr geehrte Frau Rößner,

es geht um die Gesetzesbegründung hinsichtlich des aktuellen Refenrentenentwurfes zum Kulturgutschutzgesetz....

Von: Wüetra Fpuzvqg

An:
Tabea Rößner
DIE GRÜNEN

(...) Zeitungen und Fernsehsendungen liefern uns regelmäßig erschütternde Berichte über die Zerstörung des kulturellen Erbes in Syrien, Irak aber auch anderen Regionen der Welt. Dies geht uns alle an, denn es geht hier um die kulturelle Erinnerung an den Beginn der menschlichen Zivilisation. (...)

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