Fragen an Arnold Vaatz

CDU | Abgeordneter Bundestag 2013-2017
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# Soziales 17Juli2014

Sehr geehrter Herr Vaatz,

bei der besonderen Zuwendung für Haftopfer nach § 17a StrRehaG handelt es sich seit dem 01.01.2009 durch die in...

Von: Zngguvnf Zvabe

An:

(...) im Rahmen der aktuellen Anpassung der Opferpension war eine Veränderung bei der Anrechnung dieser Leistung bei freiwillig Versicherten nicht möglich. Die bisherige Rechtssystematik bleibt vom Grundsatz her erhalten, d.h. (...)

Betr. Rehabilitierungen SED Unrecht

Sehr geehrter Herr Vaatz,

meine Schwester war in einem Jugendwerkof und hat nun eine...

Von: Crgre Fpuervore

An:

(...) grundsätzlich können ehemalige Insassen von Kinderheimen und Jugendwerkhöfen der DDR rehabilitiert werden und damit Leistungen nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) erhalten. Das Gesetz unterscheidet dabei nicht, um welche Art von Heim es sich handelt. (...)

Sehr geehrter Herr Abgeorneter Vaatz,
bereits in der zurückliegenden Legislaturperiode gehörten Sie dem Ausschuss für Menschenrechte und...

Von: Roreuneq Qe. Xöavt

An:

(...) im Gegensatz zu Ihnen kann ich in den letzten 20 Jahren im Freistaat Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland keine gravierenden Verstöße gegen die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen und die beiden VN-Zivilpakte erkennen. Ganz im Gegenteil: Infolge der friedlichen Revolution und der Wiederherstellung der deutschen Einheit 1989/90 konnte die fundamentale Verweigerung von Bürger- und Freiheitsrechten durch die SED auf dem Gebiet der DDR überwunden und der Wohlstand, die Lebensqualität und -erwartung der Menschen in Ostdeutschland kontinuierlich verbessert werden. (...)

Sehr geehrter Herr Vaatz ,

ist es vermessen zu fragen, warum Sie auf die von mir gestellt Anfrage vom 09.03.2014 nicht antworten? Ist das...

Von: Senax Fpubym

An:

(...) Ihre Fragen sind mir auch keineswegs unbequem, auch wenn Sie das vielleicht gerne hätten, um Ihre – aus meiner Sicht lächerlichen – Vorurteile zu pflegen. (...)

Sehr geehrter Herr Vaatz,

am heutigen Tage wurde der sächsische Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi (Grüne) wegen seiner Teilnahme an einer...

Von: Rzzn Zvpunryvf

An:

(...) es war die persönliche Entscheidung von Herrn Lichdi, sich an einer illegalen Sitzblockade zu beteiligen und den Weisungen der Polizisten nicht zu folgen. Die möglichen Konsequenzen waren bekannt und wurden gemäß unseres Rechtstaates vollzogen. (...)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Vaatz,

Sie sprechen sich aktuell gegen den Streik der Lufthansa Piloten aus und wollen in Zukunft dieses...

Von: Ervauneq Wbua

An:

(...) Ich bin sowohl für konkrete Überlegungen, wie durch gesetzliche Rahmenbedingungen bei zukünftigen Streiks die Gemeinwohlverpflichtung besser gesichert werden kann als auch für weitere Reformen des Pensionsrechts. (...)

30März2014

Guten Tag Herr Vaatz,

könne Sie bitte erklären, wieso Sie gegen eine Kennzeichnungspflicht von Gen Honig gestimmt haben?
Welche...

Von: Zvpunry Unhfpuvyq

An:

(...) Deren gesundheitliche Unbedenklichkeit ist im Rahmen des EU-Zulassungsverfahrens seitens der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, EFSA, auch für den Pollen in importiertem Honig, bereits mehrfach nachgewiesen worden. Enthält importierter Honig gentechnisch veränderten Pollen, der in der EU nicht als Lebensmittel zugelassen sind, wird dieser Honig weiterhin aus dem Verkehr gezogen. (...)

# Internationales 9März2014

Sehr geehrter Herr Vaatz ,

am 08.03.2014 gab es einen Bericht über die Behandlung von Ukrainischen Bürgern ,die bei den Demonstrationen...

Von: Senax Fpubym

An:

(...) die Auswahl der Verletzten erfolgte ausschließlich aus medizinischer Sicht und wurde von den Ärzten vor Ort entschieden. Die Überführung nach Sachsen diente der Entlastung der Kapazitäten vor Ort und geschah aufgrund besserer Diagnose- und Therapiemöglichkeiten in speziellen Fällen. (...)

21Feb2014

Sehr geehrter Herr Vaatz,

ich habe prinzipiell nichts gegen den Grundsatz, wer viel leistet, soll viel dafür bekommen. Und Sie als...

Von: Zvpunry Unhfpuvyq

An:

(...) um nicht selbst die Diäten bestimmen zu müssen, hat eine unabhängige Kommission aus Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen vom Deutschen Bundestag den Auftrag erhalten, eine Regelung zu finden. Ergebnis ist, dass die Entschädigung von Bundestagsabgeordneten der Besoldung von Bundesrichtern entsprechen soll. Diese Entscheidung wurde mit der vergleichbaren Tragweite der Tätigkeit begründet. (...)

# Sicherheit 17Feb2014

Sehr geehrter Herr Vaatz,

vor zwei Wochen waren in Dresden 10 Grad Celsius und mir fielen Fahrradfahrer auf, die von Autofahrern knapp...

Von: Znegva Wnruareg

An:

Sehr geehrter Herr Jähnert,

der Winterdienst ist in Deutschland Aufgabe der Städte und Gemeinden. In Sachsen besagt das Sächsische...

# Wirtschaft 18Nov2013

Sehr geehrter Herr Vaatz,

die CDU verhandelt derzeit über das Transatlantische Freihandelsabkommen. Wie z.B. im Artikel "TAFTA - Die große...

Von: Zvpunry Unhfpuvyq

An:

(...) ein transatlantisches Freihandelsabkommen würde Deutschland wichtige Wachstumsimpulse geben, Arbeitsplätze fördern, die Basis unseres Wohlstandes stärken, mehr einheitliche und damit besser überprüfbare Regulierungsvorschriften und gemeinsame Standards schaffen und den gegenseitigen Handel mit unserem bedeutendsten Handelspartner außerhalb der EU optimieren. Deshalb unterstütze ich es im Interesse unseres Landes. (...)

Was spricht gegen eine CDU-Minderheitsregierung im Bund?

Wäre ein Wahlsystem das Nichtwähler berücksichtigt nicht demokratischer?
Von...

Von: Erar Xbergm

An:

Sehr geehrter Herr Koretz,

eine Koalition mit stabilen Mehrheiten ist einer Minderheitenregierung im Sinne einer besseren Regierbarkeit...

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