Fragen an Thomas Hitschler

SPD | Abgeordneter Bundestag 2013-2017
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# Arbeit 15Apr2017

Sehr geehrter Herr Hitschler,

in einem Flyer der AfA fand an einem INFO-Stand der SPD in Landau u.a. den Satz:
“Wir wollen...

Von: Wüetra Mnoyre

(...) Ich möchte nicht, dass Subunternehmer zu Auftragsnehmern zweiter Klasse werden. Deswegen begrüße ich die vorliegende Regelung und werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Tarifverträge eingehalten werden und wir einen fairen Wettbewerb haben. (...)

# Gesundheit 12Apr2017

Guten Tag, Herr Hitschler! Was seit vorgestern (Mo, 10.04.) am Himmel über Rhodt abgeht, spottet jeder Beschreibung. Stundenlang, ohne...

Von: Hefhyn Jrore

(...)

Sehr geehrter Herr Hitschler,

die türkische Regierung hat 30 weitere Veranstaltungen zur Werbung für das umstrittene Verfassungsreferendum...

Von: Urvare Ohgm

(...) Ich glaube aber nicht, dass ein generelles Verbot öffentlicher Auftritte ausländischer Regierungsmitglieder in Deutschland eine gute Antwort auf die türkische Frage wäre. Ich sehe darin nämlich eine schwere Einschränkung von Artikel 5(1) des Grundgesetzes, der die Meinungsfreiheit garantiert. (...)

Sehr geehrter Herr Hitschler,

einer Pressemitteilung der GiB (Gemeingut in Bürgerhand) vom 28. Februar zufolge, hat die Bundesregierung...

Von: Naqeé Iruyxra

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Kurz gesagt, halte ich es ebenfalls nicht für notwendig, die Verkehrsinfrastruktur in private Hände zu geben. Daher wird im Parlament derzeit intensiv über die vorgelegten Pläne der Bundesregierung über eine Verkehrsinfrastrukturgesellschaft diskutiert. (...)

# Finanzen 19Nov2016

Sehr geehrter Herr Hitschler,

die Bundesregierung will betrügerische Banken belohnen, indem sie diesen Banken die durch Steuerbetrug...

Von: Fvtevq Znfn

(...) Dividendenstripping, wie die „Cum-Ex“-Geschäfte auch genannt werden, gehören zu den größten Fällen von Steuerbetrug in Deutschland. Einzelne Banken und Fonds haben aus dem Steuerbetrug ein Geschäftsmodell gemacht. (...)

28Apr2016

Warum haben Sie gegen das Fraking Verbot gestimmt? Mir ist dies absolut unverständlich.

Von: Xynhf Ovrfgresryq

(...) Das Regulierungspaket, das derzeit durch die Bundesregierung vorbereitet wird, geht viel weiter, als die Forderungen der Oppositionsanträge. Unter anderem wird es strenge Auflagen zum Trinkwasserschutz, im Wasserhaushaltsrecht, im Naturschutzgesetz und bei der Verpressung von Lagerstättenwasser geben. (...)

26März2016

Hallo,

Wie können Sie das Glyphosat weiterhin genehmigen Auch wir haben Rückstände im Urin und ernähren uns vom eigenen Garten und wenn...

Von: Eüqvtre + Zrpuguvyqr Onqgxr

(...) Damit ist das Thema für mich und meine Fraktion aber natürlich nicht vom Tisch. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Verbot für die Anwendung von glyphosathaltigen Herbiziden in Haus- und Kleingärten sowie im kommunalen Bereich. (...)

# Arbeit 1März2016

Sehr geeherter Herr Hitschler,

Ich bin Feuerwehrbeamter mit mittleren Dienst – Besoldungsgruppe A7. Im Bezug auf die in Vergangenheit...

Von: Zvpunry Evat

(...) Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestags ist mir dieser Themenbereich vertraut. Hier ist es wichtig, dass wir für den Bereich des Mittleren Dienstes auf militärischer, wie auf ziviler Seite attraktivere Arbeitsbedingungen schaffen. Eine Erhöhung der Einstiegsgehälter und Zulagen, gerade für technische Berufe, sind hier unter anderem in der Diskussion. (...)

# Arbeit 8Feb2016

Sehr geehrter Herr Hitschler,

In Kürze wird der Referentenentwurf zur Neufassung des §611a BGB dem Bundeskabinett vorgelegt und wird dann...

Von: Fgrcuna Ubccr

(...) Der Referentenentwurf sieht zur Missbrauchsbekämpfung die Einfügung eines neuen § 611a im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zum Dienstvertrag vor. Eine gesetzliche Fixierung der Abgrenzung zwischen ordnungsgemäßen und missbräuchlichen Fremdpersonaleinsatz, ist im BGB erforderlich, um das Arbeitsverhältnis zu definieren und damit den Arbeitsvertrag vom Werkvertrag abgrenzen zu können. Die sinnvolle Arbeitsteilung dieser beiden Instrumente, etwa der Einsatz externen Experten, wird dadurch nicht eingeschränkt, da die Gesamtabwägung aller Umstände maßgeblich bleibt. (...)

# Soziales 27Okt2015

Sehr geehrter Herr Hitschler,

seit Jahren beführworten mehr als zwei Drittel der Bevölkerung -so wie ich- die Möglichkeit des ärztlich...

Von: Senam Tüagure

(...) meiner Meinung nach gehört ein selbstbestimmtes Lebensende in Würde zur Würde des Menschen. (...)

16Okt2015

Sehr geehrter Herr Hitschler,

warum glauben Sie, dass es wichtig ist, dass über jedem Bürger und Haushalt eine digitale Akte seiner...

Von: Hys Fpurvjre

(...) Das Bundesverfassungsgericht wird sich sicherlich mit der Vorratsdatenspeicherung in der aktuellen Version auseinandersetzen. Ich gehe nicht davon aus, dass das jetzt verabschiedete Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt. (...)

# Sicherheit 1Okt2015

"Auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz beginnen in diesen Tagen die Vorbereitungen für die Stationierung neuer amerikanischer...

Von: Fgrsna Tnyyre

(...) Die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden findet im Rahmen der sogenannten "nuklearen Teilhabe" statt, die Deutschland ein Mitberatungs- und Mitentscheidungsrecht bei der NATO-Abschreckungsstrategie gibt. (...) Oktober habe ich mich in meinem Redebeitrag wie auch meine Kollegen klar für die atomare Abrüstung positioniert. (...)

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