Fragen an Abgeordnete in Bundestag 2013-2017

# Familie 14Jul2017

(...) Abstimmung über "Ehe f. Alle" mit NEIN gestimmt haben, eine Normenkontrollklage beim BVG einreichen?

Von: Werner Thurau

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...)

Von: Werner Ernst

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 12Jul2017

Sehr geehrter Herr Gabriel,

ich habe im ARD Magazin TTT einen Beitrag* über die menschenverachtenden und gewaltvollen Zustände in libyschen...

Von: Magda Münstermann

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Bartsch ,

wir haben in Deutschland den G- 20 - Gipfel in Hamburg stattfinden lassen . Mit verheerenden Bildern . Es...

Von: Patrick Nitsch

Antwort von Dietmar Bartsch (LINKE)

(...) Ja, hierbei gebe ich Ihnen Recht. Unsere wie auch andere Gesellschaften werden wieder zunehmend gewalttätiger. Dem muss auf allen Ebenen begegnet und vor allem Präventionsarbeit geleistet werden. (...)

Sehr geehrter Herr Heveling,

der Abou-Chaker-Clan (auch Abou-Chaker-Familie) ist die Bezeichnung für einen palästinensisch-libanesischen...

Von: Heike Rogall

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 12Jul2017

Sehr geehrter Herr Barthle,

gerne würde ich von Ihnen erfahren wie sie gegenüber einem Islam-Gesetz, welches von ihren Parteikollegen Jens...

Von: Deniz Varol

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 12Jul2017

Sehr geehrte Herr Oppermann,

auch mit Verweis auf Urteile des BVG, wird immer wieder auf die "besondere Verantwortung" des Staates für...

Von: Heike Rogall

Antwort von Thomas Oppermann (SPD)

(...) ich habe auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich dargestellt, mit welchen konkreten Maßnahmen Regeln aus dem Rentenrecht wirkungsgleich auch auf Beamtenpensionen übertragen wurden. (...)

# Gesundheit 12Jul2017

Sehr geehrter Herr Dr.Franke,

die Bewältigung der Flüchtlingskrise sollte eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein.
Die Regierung...

Von: Heike Rogall

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Frage zum Thema Abschaffung der sachgrundlosen Befristung

Am 20.04.17 habe ich eine Frage zur sachgrundlosen Befristung gestellt.

...

Von: Torsten Wagmann

Antwort von Jutta Krellmann (LINKE)

(...) Meine Fraktion und ich setzen uns dafür ein, dass Leiharbeit in einer langfristigen Perspektive verboten wird. Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter müssen ab dem ersten Einsatztag in einem entleihenden Unternehmen den gleichen Lohn erhalten, ohne dass ein Tarifvertrag schlechtere Bedingungen vorsehen darf. (...)

# Arbeit 12Jul2017

Sehr geehrter Herr Jürgen Klimke,

Was wollen Sie im Bundestag konkret tun, um der drohende Altersarmut der Beschäftigten im Einzel-,...

Von: Holger Kemming

Antwort von Jürgen Klimke (CDU)

(...) - Das Rentenniveau hat sich deshalb besser entwickelt, als in den Prognosen vorhergesagt: Derzeit liegt das Rentenniveau bei 48,2 Prozent und ist damit gegenüber dem Vorjahr um 0,3 Prozentpunkte gestiegen. Dies kommt Millionen von Rentnern zugute. (...)

# Umwelt 11Jul2017

Sehr geerhter Herr Dobrindt,

mit welchen gesetzgeberischen Maßnahmen wollen (können) Sie die Stickoxidbelastung soweit absenken, das die EU...

Von: Heinz-Toni Holzem

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 11Jul2017

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

ich arbeite ehrenamtlich für den Verein Freifunk Rheinland ( https://...

Von: Konrad Lischka

Antwort von Manfred Zöllmer (SPD)

(...) Der Gesetzentwurf des Bundesrates kam aber sehr spät und weist offene Fragen auf, die in der Kürze der zur Verfügung stehenden Beratungszeit nicht mehr geklärt werden konnten. Problematisch ist vor allem eine mögliche Wettbewerbsverzerrung. Durch ein steuerlich gefördertes Angebot von Internetzugängen durch Freifunkvereine könnten die ungeförderten kommerziellen Anbieter einen Wettbewerbsnachteil erleiden. (...)