Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2011-2016

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# Finanzen 27Feb2016

Sehr geehrter Herr Hofelich,

können Sie mir bitte erklären warum der Normalbürger beim Erwerb einer Immobilie Grunderwerbsteuer bezahlen...

Von: Zngguvnf Znham

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 26Feb2016

Sehr geehrter Herr Hofelich,

können Sie mir bitte die Funktionsweise von sogenannten Cum Ex und Cum Cum-Geschäften erklären? Sind Ihnen in...

Von: Zngguvnf Znham

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 24Feb2016

Sehr geehrter Herr Hofelich,

leider bin ich mit Ihrer Antwort nicht zufrieden, da der Auslöser der Banken- und Finanzkrise blanker Betrug...

Von: Zngguvnf Znham

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 20Feb2016

Sehr geehrte Frau Sitzmann,

danke für Ihre Antwort.

Es ist tatsächlich so, dass die Zweitwohnsitzrundfunksteuer von der...

Von: Qnavry Treznav

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

(...) Sie haben recht, dass die Abwicklung des Rundfunkbeitrags einfacher wäre, wenn er über das Finanzamt eingezogen werden würde. Allerdings ist der Rundfunkbeitrag - wie inzwischen auch durch die Rechtsprechung geklärt - eben keine Steuer, die in das allgemeine Haushaltsaufkommen einfließt, sondern eine zweckgebundene Abgabe. (...)

# Finanzen 19Feb2016

Sehr geehrter Herr Storz!

In der Monitor-Sendung vom 4.2. und ARD Dokumentation vom 15.2. „Wie solidarisch ist Deutschland?“, wird über die...

Von: Jbystnat Evpugre

(...) Einkommensteuer zu entrichten ist. Die SPD setzt sich dafür ein, die Kapitalertragssteuer in Form der Abgeltungssteuer von 25% auf 32% zu erhöhen. Ebenso wollen wir eine EU-weite Finanztransaktionssteuer einführen und haben dies auch im Koalitionsvertrag auf Bundesebene verankert. (...)

# Finanzen 19Feb2016

Sehr geehrter Herr Müller!

In der Monitor-Sendung vom 4.2. und ARD Dokumentation vom 15.2. „Wie solidarisch ist Deutschland?“, wird über...

Von: Jbystnat Evpugre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 19Feb2016

Sehr geehrter Herr Hahn!

In der Monitor-Sendung vom 4.2. und ARD Dokumentation vom 15.2. „Wie solidarisch ist Deutschland?“, wird über die...

Von: Jbystnat Evpugre

An:
Martin Hahn
DIE GRÜNEN

(...) Die Kasse können auch die Flüchtlinge frei wählen. Ob den Kassen in der Folge tatsächlich Defizite in Milliardenhöhe entstehen, ist noch nicht entschieden. Bisher handelt es sich um Prognosen. (...)

# Finanzen 11Feb2016

Sehr geehrter Herr Deuschle

Meine Frage betrifft die Städischen Verkehrsbetriebe Esslingen.

Ich wohne in Esslingen Zell in der...

Von: Naqernf Fpuzvq

(...) vielen Dank für die Frage. Da es sich um ein rein kommunalpolitisches Thema handelt, muss ich zunächst bei den Städtischen Verkehrsbetrieben und dem VVS nachfragen, weshalb die von Ihnen beschriebenen Busse zu wenig frequentierten Zeiten zum Einsatz kommen. Mir erschließt sich diese Vorgehensweise auch nicht. (...)

# Finanzen 11Feb2016

Sehr geehrte Frau Sitzmann,

seit 2013 haben wir eine Wohnsitz-bezogene Rundfunksteuer.
Bei Einführung dieser Steuer wurde zugesichert...

Von: Qnavry Treznav

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

(...) Im Zuge der Verbreitung von mobilen Geräten wurde davon ausgegangen, dass in jedem Haushalt mindestens ein Gerät vorhanden war. Unter anderem deshalb wurde auf das einfachere und zeitgemäße System des allgemeinen Rundfunkbeitrags umgestellt, bei dem pro Wohnung und nicht mehr pro Gerät abgerechnet wird. Das war ein großer Fortschritt für die Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. (...)

# Finanzen 11Feb2016

Sehr geehrter Herr Kleinböck,

seit fast 25 Jahren bin ich Kommunalbeamtin. Im Juli 2014 hat der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen...

Von: Fnovar Tngmra

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihre Frage. Bislang war mir dieses Problem nicht bekannt. Ich werde deshalb eine Anfrage an das Finanzministerium schicken und Ihnen nach Beantwortung durch das Ministerium eine Rückmeldung geben. (...)

# Finanzen 11Feb2016

Sehr geehrter Herr Sckerl,

seit fast 25 Jahren bin ich Kommunalbeamtin. Im Juli 2014 hat der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen...

Von: Fnovar Tngmra

An:
Hans-Ulrich Sckerl
DIE GRÜNEN

(...) Diese haben wir nie vertreten. Und abschließend gilt für uns Grüne: Die Gehaltsverbesserung ist der Lohn auch Ihrer guten Arbeit, die Sie tagtäglich für unser Land leisten. Sie alle sind täglich aufs Neue bereit, zuverlässige, qualitativ hochwertige und loyale Arbeit zu leisten, ohne die Baden-Württemberg nicht so erfolgreich wäre und ohne die unser Gemeinwesen nicht funktionieren würde. (...)

# Finanzen 6Feb2016

Sehr geehrte Frau Razavi,

können Sie mir bitte hier auf Abgeordnetenwatch erklären warum man die US-Unternehmen (Vermögensverwalter,...

Von: Zngguvnf Znham

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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