Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2011-2016

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# Sicherheit 10Sep2012

Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete Kurtz!

Im Mai 2012 haben Sie bei der Antwort nach Benzin-Sparmassnahmen bei der Polizei
...

Von: Uryzhg Rccyr

An:

(...) Mit großer Sorge betrachte ich, dass das "Benzingeld" für die Polizei voraussichtlich nicht bis zum Jahresende ausreichen wird. Dies würde bedeuten, dass die Polizeifahrzeuge spätestens im Dezember nicht mehr eingesetzt werden können. (...)

# Sicherheit 25Juli2012

Sehr geehrter Herr Innenminister Gall,

ich bin Schatzmeister in der Schützengesellschaft Todtnau 1486 e.V. Wir haben uns innerhalb der...

Von: Zvpunry Xrzzreyvat

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 24Mai2012

Sehr geehrte Frau Kurtz!

In der Online-Ausgabe der Stuttgarter Zeitung vom 23.5.2012 wird berichtet,
dass die Polizei Benzin sparen...

Von: Uryzhg Rccyr

An:

(...) Auch ich habe die entsprechende Presseberichterstattung zu Sparmaßnahmen bei der Polizei in Nordbaden mit Erstaunen zur Kenntnis genommen. (...)

# Sicherheit 6Apr2012

Sehr geehrter Herr Hitzler,

ich greife Ihre Antwort auf abgeordnetenwatch.de vom 22.03.2012 auf und hätte dazu einige Fragen.

Mein...

Von: Nyserq Fpuzvqg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 20März2012

Sehr geehrter Frau Sitzmann,

wie ist es möglich, dass Deutschland ein U-Boot nach Israel liefert? Das Kriegswaffenkontrollgesetz verbietet...

Von: Znegva Xöeare

An:
Edith Sitzmann
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Körner,

vielen Dank für Ihre Frage. Frau Sitzmann bittet Sie noch um ein klein wenig Geduld. Sie wird Ihnen so schnell...

# Sicherheit 20März2012

Sehr geehrter Herr Hitzler,

wie ist es möglich, dass Deutschland ein U-Boot nach Israel liefert? Das Kriegswaffenkontrollgesetz verbietet...

Von: Znegva Xöeare

An:

Sehr geehrter Herr Körner,

wir haben Ihre Frage zuständigkeitshalber an Herr MdB Roderich Kiesewetter
zur Beantwortung weitergegeben...

# Sicherheit 11März2012

Sehr geehrter Herr Salomon,

das Wirken der bawü. Polizei und Staatsanwaltschaften läßt einiges zu wünschen übrig, nicht nur bzgl. S21. Ich...

Von: Naqernf Unhß

An:
Alexander Salomon
DIE GRÜNEN

(...) Die Aufarbeitung der schockierenden Ereignisse in Winnenden beschäftigt unsere Fraktion noch heute in vielerlei Hinsicht. Beispielhaft sei hier das Thema Verschärfung des Waffenrechts genannt, das auf unsere Initiative hin nochmal im Innenausschuss mit Hilfe eines Informationsgesprächs näher beleuchtet wurde. (...)

# Sicherheit 7März2012

Sehr geehrter Herr Landtags-Abgeordneter Dr. Murschel!

Mit Datum vom 6.3.2011 berichtet die Stuttgarter Zeitung, online, unter der...

Von: Rccyr Uryzhg

An:
Dr. Bernd Murschel
DIE GRÜNEN

(...) Mein Vorschlag wäre, die künftigen Polizeipräsidien Polizeipräsidienegionen aufzustellen. Dies würde bedeuten, dass für die sowie in den 12 Regionen jeweils ein Polizeipräsidium entstehen würde. (...)

# Sicherheit 7März2012

Sehr geehrte Frau Landtags-Abgeordnete Kurtz!

Mit Datum vom 6.3.2011 berichtet die Stuttgarter Zeitung, online, unter der Überschrift...

Von: Rccyr Uryzhg

An:

(...) Baden-Württemberg verfügt über eine hervorragende Kriminalitätsstatistik. Die derzeitige Polizeistruktur in Baden-Württemberg ermöglicht bereits die höchste Aufklärungsquote im Bundesvergleich und führt zu einer hohen Bürgerzufriedenheit, so dass es auch unter diesem Aspekt keinen Änderungsbedarf gibt. (...)

# Sicherheit 26Feb2012

Sehr geehrte Frau Kurtz!

Vor ca. eineinhalb Jahren wurde die Stelle der Frauenbeauftragten der Stadt Leonberg ein Opfer der finanziellen...

Von: Znevn Gurerfvn Onhre

An:

(...) 1.) Es ist korrekt, dass der Gemeinderat der Stadt Leonberg im Rahmen der Haushaltskonsolidierung die Stelle der Gleichstellungsbeauftragten gestrichen hat. Von der Stadtverwaltung wurden die Aufgabengebiete der Gleichstellungsbeauftragten in der Folge auf andere Abteilungen verteilt. (...)

# Sicherheit 26Feb2012

Sehr geehrter Herr Dr. Murschel!

Vor ca. eineinhalb Jahren wurde die Stelle der Frauenbeauftragten der Stadt Leonberg ein Opfer der...

Von: Znevn Gurerfvn Onhre

An:
Dr. Bernd Murschel
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 5Jan2012

Sehr geehrter Herr Frey,

durch die endlose Diskussion um die Verschärfung des Waffenrechts sehe ich mich gezwungen, Ihnen meinen Unmut...

Von: Gubznf Zvfpu

An:
Josef Frey
DIE GRÜNEN

(...) Ich verweise Sie auf die Vielzahl von meinen Antworten auf Abgeordnetenwatch in dieser Sache. Ich unterstütze die Landesregierung darin, dass das Waffenrecht bei großkalibrigen Waffen überprüft und dort verschärft wird, wo es mehr Sicherheit für die Allgemeinheit bringt. Ich halte es für völlig nachvollziehbar, wenn Sie Ihr Wahlverhalten danach richten, wer am ehesten Ihre Ziele in der Politik vertritt. (...)

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