Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2011-2016

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Sehr geehrter Herr Schwarz,

In 2003 wurde unter Federführung durch den damaligen Verkehrsstaatssekretär Stefan Maus an die DB Regio...

Von: Ivamram Mvafre

An:
Andreas Schwarz
DIE GRÜNEN

(...) Der derzeit gültige Verkehrsvertrag ist tatsächlich ein schlechter Verkehrsvertrag, da das Land einen hohen Preis bezahlen muss. Wir haben die Details auf unserer Homepage zusammengestellt. (...)

Sehr geehrter Herr Kunzmann,

auf Fahrten mit dem PKW auf den deutschen Autobahnen fühle ich mich zum Teil stark verunsichert, vor allen auf...

Von: Nyrk Xergmfpuzne

(...) Ein Tempolimit ist meines Erachtens vor allem dann sinnvoll, wenn es sich bei den betroffenen Teilstücken um Abschnitte mit erhöhtem Gefahrenpotenzial oder erhöhter Lärmbelästigung handelt. Ein generelles Tempolimit nach Schweizer oder österreichischem Vorbild lehne ich ab. (...)

Sehr geehrter Herr Raufelder,

auf Fahrten mit dem PKW auf den deutschen Autobahnen fühle ich mich zum Teil stark verunsichert, vor allen...

Von: Nyrk Xergmfpuzne

An:
Wolfgang Raufelder
DIE GRÜNEN

(...) Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern gibt es in Deutschland kein generelles Tempolimit. Als Grüne haben wir uns stets für die Einführung eines solchen generellen Tempolimits ausgesprochen. (...)

Sehr geehrter Herr Kretschmann!

Danke für Ihre Ausführungen zur 2-Meter-Regelung. Wir sind völlig einer Meinung, dass es nicht tolerierbar...

Von: Avxbynhf Qrl

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

(...) Zu Ihrer Information sende ich Ihnen abschließend eine aktuelle Information zur Förderung des Mountainbikings durch die grün-rote Landesregierung: (...)

Sehr geehrter Herr Hahn,

Die Südbahn soll leistungsfähiger werden, dabei soll die Fahrzeit um 4 Minuten verkürzt werden. Tatsächlich...

Von: Wbuunaarf Ohpx

An:
Martin Hahn
DIE GRÜNEN

(...) Gleich mehrere Anwohner, die entlang der Bodenseegürtelbahn wohnen, äußerten Bedenken, dass nach der Elektrifizierung der Südbahn mehr Verkehr und eine höhere Lärmbelästigung zu befürchten sei. Die DB ProjektBau geht aber davon aus, dass die Lärmbelastung weder auf der Bodenseegürtelbahn, noch zwischen Ravensburg und Friedrichshafen steigt, obwohl es eine Geschwindigkeitserhöhung geben wird. (...)

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

ich nehme Bezug auf Ihre Antwort vom 13.10.2014.

Sie zitieren hier wage Recherchen einer Zeitung als...

Von: Znegva Crfpu

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Pesch,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Zwei-Meter-Regel.

Wir wollen, dass die Vielfalt unserer Wälder möglichst...

Sehr geehrter Herr Schmiedel,

auf der A81 (HN/S und S/HN) sind mir mittelgraue Schilder mit weißer Beschriftung. Zwischen den...

Von: Rin Gvrgmr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Dr. Splett,

wie Ihnen vielleicht bekannt ist, queren zwei v.a. durch den Schwerverkehr hochfrequentierte Bundesstraßen (...

Von: Nkry Qe.zrq. Qrexf

An:
Dr. Gisela Splett
DIE GRÜNEN

(...) Ob und in welchem Umfang die genannten Voraussetzungen für Tempobeschränkungen aus Lärmschutzgründen in Angelbachtal vorliegen und welche sonstigen Möglichkeiten für Lärmschutzmaßnahmen es gibt, müsste die Kommune im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans klären. (...) Die Betroffenheitsanalyse für Angelbachtal ergab 67 Personen bei Lärmpegel LDEN > 70 dB(A) und 77 Personen bei Lärmpegeln LNight > 60 dB(A) und signalisiert damit Handlungsbedarf, dem Angelbachtal im Rahmen der Lärmaktionsplanung nachgehen sollte. (...)

Sehr geehrter Herr Hillebrand,

ich schreibe ihnen in meiner Eigenschaft als Bürger dieses Landes, welcher sich große Sorgen um die...

Von: Unaf-Hyevpu Csäuyre

(...) das von Ihnen angeführte Zitat "Eine Politik, die Kommunen in Projekte hineintreibt, deren Finanzierung nicht geklärt sind und sie dann im Ergebnis auf den Kosten sitzenlässt, wird es bei der CDU-Landtagsfraktion nicht geben" haben Sie der aktuellen Pressemitteilung zu der Regionalstadtbahn und anderen ÖPNV-Projekten entnommen. Das Problem in dem konkreten Fall ist die nicht geklärte Finanzierung der Regionalstadtbahn, die in dem GVFG-Förderprogramm hinter den 16 Vorhaben der Kategorie A (endgültig aufgenommene Projekte mit Bewilligungsbescheid des Landesministeriums) angesiedelt ist. Es kann keine seriöse Politik sein, den Menschen etwas zu versprechen ohne eine gesicherte Finanzierung aufweisen zu können. (...)

Sehr geehrter Herr Salomon,

ich zitiere aus der Stellungnahme des Verkehrsministerium vom November 2013 zur Einführung eines landesweiten...

Von: Pben Ynuafgrva

An:
Alexander Salomon
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Schwarz,

der Petitionsausschuss empfiehlt die Beibehaltung der sogenannten 2m-Regel, worüber im Herbst im Landtag...

Von: Gvz Genonaqg

An:
Andreas Schwarz
DIE GRÜNEN

(...) Meistens klappt das auch. Allerdings musste ich, wenn ich mit dem Rennrad unterwegs bin, schon feststellen, dass einige Wege - trotz Auszeichnung als Radweg - nicht asphaltiert waren. Dann müsste ich auch umkehren bzw auf die "normale" Straße ausweichen. (...)

Sehr geehrter Herr Haussmann,

der Petitionsausschuss empfiehlt die Beibehaltung der sogenannten 2m-Regel, worüber im Herbst im Landtag...

Von: Gvz Genonaqg

An:

(...) Was die Zuverlässigkeit der Karten des Landesvermessungsamtes anbetrifft, bin ich gerne dazu bereit, eine Stellungnahme der Landesregierung einzuholen, die ich Ihnen zu gegebenem Zeitpunkt zuleiten kann, sofern Sie mich direkt kontaktieren und mir Ihre E-Mail-Adresse mitteilen. (...)

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