Fragen an die Kandidierenden — Hamburg 2011-2015 (Wahlen)

An:

Katja Suding

FDP

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

An:

Vasco Schultz

DIE LINKE

(...) Es ist in der Tat ein großes Ärgernis, wie in Hamburg insbesondere in Zeiten des Wahlkampfes von Seiten bestimmter Medienkonzerne Politik gemacht wird. Das Hamburger Wochenblatt gehört dem Springer-Konzern und dessen politische Ausrichtung ist ja bekannt. (...)

An:

Karl Schwinke

SPD

(...) Damit können auch Kandidaten gewählt werden und in das Parlament einziehen, die von der Partei nicht auf den vorderen Plätzen gesetzt worden sind. Der Wähler entscheidet über die Direktkandidaten und über die Listenkandidaten. (...)

An:

Dr. Dorothee Stapelfeldt

SPD

(...) Einen Wettbewerb von potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten, auf den Sie ansprechen, hat es innerhalb der Parteien immer gegeben. Parteien stellen in innerparteilichen, demokratischen Verfahren ihre Kandidatinnen und Kandidaten auf. Hier finden also - sicherlich in den verschiedenen Parteien unterschiedlich ausgeprägt - Wettbewerbe auf der Basis demokratischer Prinzipien statt. (...)

An:

Barbara Duden

SPD

(...) Es ist richtig, dass sich die SPD Hamburg „Fairness-Regeln“ für den Wahlkampf 2011 auferlegt hat. Der Grund hierfür liegt jedoch nicht, wie Sie ansprechen, darin, dass die SPD die Wählerinnen und Wähler für „blöd“ hält. (...)

An:

Olaf Scholz

SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

An:

Michael Neumann

SPD

Sehr geehrter Herr König,

ich kenne diese von Ihnen zitierte Vereinbarung nicht. Habe auch als Kandidat so etwas weder vorgelegt bekommen,...

An:

Timo Hempel

SPD

(...) In sofern handelt es sich hier um eine grundsätzliche Haltung zu solch einem Verhalten. Im Nachhinein begrüße ich persönlich allerdings dass die Geschehnisse vor und nach der Premiere von "Inside AStA" in Bild und Ton festgehalten sind denn auf diese Weise sind die im Raum getätigten Aussagen ohne Ausnahme dokumentiert. Der eigentlich Film wird, wie bereits von mir erwähnt, in Kürze auf der offiziellen AStA-Homepage zu sehen sein. (...)

An:

Dr. Stefanie von Berg

DIE GRÜNEN

(...) Volksbegehren und Volksentscheide sind für uns wichtige Instrumente der Beteiligung. Insbesondere bei Großprojekten wird es immer mehr nötig, einen breiten Beteiligungsprozess im Vorfeld von Entscheidungsfindungen zu implementieren. Wir haben verstanden, wie entscheidend sich Politik durch die direkte Demokratie verändert hat. (...)

An:

Timo Hempel

SPD

(...) der AStA-Kurzfilm "Inside AStA" wird in den nächsten Tagen offiziell auf der Homepage des Allgemeinen Studierendenausschusses veröffentlicht. Nichts liegt mir ferner als Zensur an einem Film zu üben hinter dem nicht nur ich als zuständiger Kulturbeauftragter sondern der gesamte AStA inhaltlich steht. (...)

An:

Andreas Bernau

SPD

(...) Wenn Bürgerinnen und Bürger über etwas entscheiden, dann sollte dieses für die Politiker bindend sein. Ein Regieren von oben herab über die Köpfe der Wählerinnen und Wähler hinweg, sollte unbedingt vermieden werden. (...)

An:

Nico Ecke

PIRATEN

(...) Dennoch gibt es auch in der Opposition z.B. durch kleine oder große Anfragen an den Senat zu undurchsichtigen Themen die Möglichkeit, zumindest eine Stellungnahme zu erzwingen. Auch dürfte ein ständiges Drängen auf ein transparentes Handeln der Verwaltung eine gewisse Wirkung erzielen. Ich gedenke auf jeden Fall, die Transparenz, die ich von der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung erwarte, vorzuleben. (...)