Fragen an die Abgeordneten — Nordrhein-Westfalen 2010-2012

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Sie sehen 36 Fragen aus dem Themenbereich Soziales

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# Soziales 1Jan2012

Sehr geehrter Herr Schittges,

die Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU planen, die Abgeordnetenbezüge um monatlich 500...

Von: Xney Gbhcf

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 22Dez2011

hallo und schönen tag, habe meine frage etwas anders foemuliert, hoffe das sie mir jetzt helfen können.
was darf bei einem geringverdiener...

Von: crgen fgehcng

An:

(...) Was die Beantwortung Ihrer Fragen betrifft, so möchte ich Sie an die ARGE bei Ihnen vor Ort verweisen. (...)

# Soziales 20Dez2011

Sehr geehrter Frau Gödecke,

Sie sprechen im Rahmen des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags von "Solidarität"?
Da die Gebühren in...

Von: Qbebgurn Fpuzvqg-Ynxr

An:

(...) Gebühren sind ihrem Wesen nach bezogen auf die jeweilige Leistung, die ihrer Berechnung zugrunde liegt, und nicht einkommensabhängig. Darüber hinaus sind die haushaltsbezogenen Beiträge, wie sie nach der Verabschiedung und Ratifizierung des Staatsvertrags ab 2013 gelten werde, gerechter als eine gerätebezogene Gebühr, die zudem von „Schwarzsehern und Schwarzhörern“ nicht entrichtet wurden und daher zu Lasten der ehrlichen Gebührenzahler gingen. (...)

# Soziales 7Dez2011

Guten Tag Herr Schmeltzer.

Wie stehen Sie zu der geplanten Diätenerhöhung ?

Bei Ihren Überlegungen sollte Ihnen bekannt sein, dass...

Von: Gurb Jhysreg

(...) Ein oft geäußerter Kritikpunkt an dem neuen Abgeordnetengesetz ist, dass die Altersversorgung der Abgeordneten als unverhältnismäßig gut nach bereits wenigen Amtsjahren angesehen wird. Man kann zutreffend darüber streiten, ob, und wenn ja, in welchem Umfang Erhöhungen der Versorgungsbeiträge angemessen und verhältnismäßig sind. (...)

# Soziales 1Dez2011

Sehr geehrte Frau Löhrmann,

wie rechtfertigen Sie die Erhöhung der Bezüge um 500 € ?. Meinen Sie das wäre dem Bürger glaubhaft vermittelbar...

Von: Qvex Xrvy

An:
Sylvia Löhrmann
DIE GRÜNEN

(...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein, in NRW gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern sie weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten ihre Aufwendungen wie z. B. (...)

# Soziales 21Okt2011

Sehr geehrte Frau Verpoorten,

vielleicht haben Sie Kenntnis von der zumindest seltsamen Vorgehensweise des Ordnungsamtes Köln im Falle der...

Von: Unaf-Wüetra Uryzfra

Sehr geehrte Familie Helmsen,

vielen Dank für Ihr Vertrauen in der von Ihnen vorgetragenen Frage. Gern werde ich mich mit Ihnen...

# Soziales 9Aug2011

Guten Tag,

mein Name ist Andreas Eggersmann.

Sehr geehrter Herr Ellerbrock,

Ich habe da ein paar Fragen an ihre Partei die...

Von: Naqernf Rttrefznaa

(...) Für unter 25-Jährige gelten besonders strenge Regeln. Die Zumutbarkeit für die Annahme einer Arbeitsstelle wurde ausgeweitet (§ 10 SGB II). Eigenverantwortung ist in besonderem Maße erwünscht. (...)

# Soziales 9Aug2011

Guten Tag,

mein Name ist Andreas Eggersmann.

Sehr geehrter Herr Weisbrich,

Ich habe da ein paar Fragen an ihre Partei die...

Von: Naqernf Rttrefznaa

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 9Aug2011

Guten Tag,

mein Name ist Andreas Eggersmann.

Sehr geehrter Herr Remmel,

Ich habe da ein paar Fragen an ihre Partei die ich...

Von: Naqernf Rttrefznaa

An:
Johannes Remmel
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Eggersmann,

zunächst einmal möchte ich mich für Ihre Frage vom 9.08. bedanken. Für das Thema Soziales bin ich jedoch...

# Soziales 9Aug2011

Guten Tag,

mein Name ist Andreas Eggersman.

Sehr geehrter Herr Börschel,

Ich habe da ein paar Fragen an ihre Partei die ich...

Von: Naqernf Rttrefznaa

(...) So kann es auch sein, dass im Einzelfall von Ihnen in Ihrem Schreiben benannte religiöse Gründe der Aufnahme einer ganz bestimmten Erwerbstätigkeit entgegenstehen können. Die persönliche Situation wird in der Regel im Vorfeld einer möglichen Arbeitsvermittlung zwischen dem persönlichen Ansprechpartner und dem Hilfebedürftigen erörtert und die individuellen Möglichkeiten im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung gemeinsam festgelegt. Sollten also im Einzelfall religiöse Gründe objektiv einer bestimmten Erwerbstätigkeit entgegenstehen, so werden geeignete alternative Arbeits- und Beschäftigungsangebote unterbreitet. (...)

# Soziales 26Juni2011

Mit Interesse verfolge ich Ihre Pläne über die Einführung eines VRR-Sozialtickets für 22,50€ / Monat.

Welches Ziel verfolgen Sie genau mit...

Von: Crgre Züyyre

(...) Klar ist, dass es zur Kompensierung der Kosten für die Einführung eines Sozialticket nicht zu zusätzlichen Belastungen der Kommunen, keinem Abbau von Nahverkehrsleistungen und keinerlei zusätzlicher Belastungen für die Nutzerinnen und Nutzer kommen darf. Meiner Kenntnis nach ist das auch die einhellige Auffassung in den Gremien des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. (...)

# Soziales 18Juni2011

Sehr geehrter Herr Laumann.

Zum 1.Juli 2011 erhalten die sozialversicherten Rentner eine Rentenerhöhung von 0,99%. Das bedeutet für den...

Von: Rejva Fvrcznaa

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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