Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2009-2013

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Sehr geehrter Dr.Gysi,

Sie sind ein humorvoller und streitfähiger Mensch. Als berufliche Qualifikation geben Sie Rinderzüchter und Diplom...

Von: Yhgm Yvccxr

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

(...) Selbstverständlich hatte ich alle Erlebnisse mit Rindviechern und Hornochsen. (...)

Sehr geehrter Herr Buschmann,

seit dem 1.1.13 ist ein Gesetz zum Schutze vor überlangen Gerichtsverfahren in Kraft.

Wenn alle...

Von: Ubefg Zhexra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Terpe,

im Ergebnis der Bundestagswahlen vom 22.09.2013 sind Sie als Anbgeordneter in den Bundestag eingezogen....

Von: Treuneq Fpubym

An:
Dr. Harald Terpe
DIE GRÜNEN

(...) Zunächst: Ich teile Ihre Einschätzung nicht, dass die Mehrheit der Deutschen eine Ablösung von Merkel als Kanzlerin wollte. Das wäre sicher auch aus meiner Sicht wünschenswert gewesen, lässt sich aber aus dem Wahlergebnis so nicht herauslesen. (...)

Sehr geehrte Frau Steffen,

im Ergebnis der Bundestagswahlen vom 22.09.2013 sind Sie als Anbgeordnete in den Bundestag eingezogen....

Von: Treuneq Fpubym

(...) In den Landesregierungen der neuen Bundesländer hat die Linkspartei ihre Regierungsfähigkeit bereits teilweise unter Beweis gestellt. Langfristig sollte meiner Meinung nach auch auf Bundesebene keine der demokratischen Parteien als möglicher Koalitionspartner ausgeschlossen werden. (...)

Herr Jung, werden Sie auch im neuen Bundestag für Abgeordnetenbestechung stimmen?

Von: Nezva Hyyzre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Grüß Sie Herr Lenkert,

wieso haben Sie gegen den Gesetzesentwurf für schärfere Regeln gegen das Abgeordnetenbestechung gestimmt? Über ein...

Von: Pyrzraf Xremy

An:
Ralph Lenkert
DIE LINKE

(...) meine Fraktion hatte einen sehr strengen und vor allem auch bindenden Gesetzentwurf zur Bestechung von Abgeordneten und zur unabhängigen Finanzierung der politischen Parteien vorgelegt, der leider von der Mehrheit im Bundestag abgelehnt wurde. (...)

Sehr geehrte Frau Bär,

in der Presse werden Sie als Unterzeichnerin eines Briefes an die Grünen aufgeführt, in dem gefordert wird, dass...

Von: Puevfgvna Erhgyvatre

An:

(...) Politikerinnen der Union sind wegen falscher Zitiertechnik als 24jährige von ihrem Amt zurückgetreten, aber Ihrer Ansicht nach gelten für Herrn Trittin scheinbar andere Maßstäbe. Der Brief der Jungen Union richtete sich aber an Frau Göring-Eckardt, der ich auch durch ihre Erfahrung als Präses der 11. Synode der evangelischen Kirche einen soliden moralischen Kompass zutraue. (...)

Sehr geehrter Herr Strässer,

wie beurteilen Sie die Maßnahme Ihres Parteigenossen Jäger, seineszeichen
Innenminister des Landes NRW...

Von: Znvx Avraqvrpx

(...) September 2013) zu einer Einigung zwischen Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger sowie den Verantwortlichen des Fußballvereins FC Schalke 04. (...) Die Polizei wird nun doch künftig in der Schalker Arena präsent sein. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Högl,

die SPD hat im Mai im Bundesrat der neuen Fassung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Danach erhalten...

Von: Fgrssra Ervznaa

An:

(...) Durch einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts aus dem Januar 2012 (BVerfG, 1 BvR 1299/05 vom 24.1.2012) war die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft nötig geworden. Das Gericht hatte die Bestandsdatenauskunft grundsätzlich für mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt, dem Gesetzgeber aber in zwei Punkten aufgegeben, bis spätestens zum 30. (...)

Warum lehnen Sie die Verschärfung der Regeln ab?

So wie jeder Bedienstete der Stadtverwaltung strafrechtlich belangt werden kann MUSS auch...

Von: Unaf-Wöet Uvyovpu

(...) vorweg: die Bestechung von Abgeordneten ist seit 1994 ein Straftatbestand. (...)

Hallo Frau Künast,
ist mir ja schon fast peinlich.
Leider haben Sie mir meine Fragen immer noch nicht komplett beantwortet.
...

Von: Crgre Tüamry-Whtry

An:
Renate Künast
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Steinbrück,

wie wollen sie die eklatanten Probleme der Freiwilligen Feuerwehren bekämpfen.

1. fehlende...

Von: W. Z.

Sehr geehrter Herr M.,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Mit dieser Antwort möchten wir Sie...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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