Fragen an Stephan Mayer

Betriff: Opferrente und Gedenktafel

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Mayer

Wieso fällt es Ihnen so schwer auf meine Frage und mein...

Von: Dieter Gollnick

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Grüß Gott, Herr Mayer.

Meine Frage zum Thema Hochschulpolitik schließt sich an die Frage von Herrn ...

Von: Monika Barget

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) Der Grund für die fehlende Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich liegt im sog. „Kooperationsverbot“, das den Wegfall von Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern beschreibt. (...)

Sehr geehrter Herr Stephan Mayer,

was halten Sie vom neuen Beitragsservice ARD ZDF Deutschlandradio der am 01.01.2013 wirksam wurde ? Sind...

Von: Alexander Schumann

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) Der Beitragsservice ist geschichtlich gewachsen: Das Rundfunksystem der Bundesrepublik erhielt seine heutige Gestalt im Wesentlichen nach dem Zweiten Weltkrieg. Obwohl die (West-)Alliierten unterschiedliche Vorstellungen über den Zuschnitt der Sendegebiete und die Struktur der Sender hatten, stimmten sie doch in einem Ziel überein: Auf Basis der später grundgesetzlich garantierten Meinungs- und Rundfunkfreiheit sollten Radio und Fernsehen Pluralität und Vielfalt bieten – angesiedelt im Bereich der Kultur mit dem Auftrag zu bilden, zu informieren und zu unterhalten. (...)

Sehr geehrter Herr Mayer

Wann entschließt sich der Bundestag die SED - Opferrente zu erhöhen, in den Jahr 2013 ?

Und warum tut sich...

Von: Dieter Gollnick

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) hiermit danke ich Ihnen sehr herzlich für Ihre Fragen zur Erhöhung der SED-Opferrente und zur Errichtung eines Denkmals für politische Häftlinge in der DDR in Chemnitz. Gerne nehme ich zu diesem Thema Stellung. (...)

Sehr geehrter Herr Mayer,

Sie haben in Ihrer Rede am Donnerstag zum Informationsfreiheitsgesetz das Daten-Portal des Bundes lobend erwähnt...

Von: Tim Gerber

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass es sich bei dem Portal "GovData" derzeit noch um ein Pilotprojekt handelt. Bis zum Jahr 2014 soll das Portal testweise betrieben und dabei schrittweise ausgebaut und optimiert werden. (...)

# Familie 9Mai2013

Sehr geehrter Herr Mayer,

meine Frage an Sie als den Abgeordneten meines Stimmkreises ist eigentlich eine recht kurze:

Wir haben...

Von: Felix Witte

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) Damit für alle Berechtigten ein durchgängiger 22-monatiger Bezug des Betreuungsgeldes möglich ist, wird es nur für die Eltern der Kinder ausgezahlt, die nach dem 31.7.2012 geboren wurden. (...)

# Finanzen 18Mär2013

Was für ein fatales Signal aus Zypern - kleine Sparer werden durch die Regierung auf Anordnung der EU enteignet !!! Eine Ausrede dass Zypern weit...

Von: Herbert Gölkel

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) Allerdings sehen wir in einem gesetzlich verordneten Mindestlohn keinen Vorteil für die deutschen Arbeitnehmer, da so die Gefahr steigt, dass viele Vollzeitstellen in Minijobs verwandelt werden. Einem Branchenmindestlohn, der durch verschiedene Tarifparteien ausgehandelt wird, hat dagegen unsere volle Unterstützung. Deshalb wollen wir auch weiterhin die Tarifparteien und Tarifverhandlungen in ihrer Position stärken, damit ein individuelles Reagieren auf Marktanfordernisse möglich bleibt. (...)

Sehr geehrter Herr Mayer,

warum sind Sie gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte? Reicht Ihnen das "normale" Abgeordnetengehalt nicht aus...

Von: Andreas Wolf

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) März 2013 bei www.abgeordnetenwatch.de, in der Sie sich für eine vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften der Mitglieder des Deutschen Bundestages aussprechen. Gerne nehme ich Ihre Nachricht zum Anlass, meine Haltung zur Offenlegung von Nebeneinkünften darzulegen. (...)

Sehr geehrter Herr Mayer,

ich bin zufällig auf ihre Antwort zum Thema Cannabis gestoßen. Ich werde Sie nicht mit empirischen Erkenntnissen...

Von: Steffen Müller

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) Würde man ausschließlich den Eigenanbau von Cannabis-Produkten straffrei stellen, gäbe es für die Sicherheitsbehörden keinerlei Möglichkeit mehr nachzuvollziehen, ob die jeweiligen Betroffenen die Produkte ausschließlich für sich verwenden oder aber an Dritte weitergeben. Da bereits geringe Mengen weitergegeben werden können, würde die von Ihnen vorgeschlagene "Entkriminalisierung des Eigenanbaus" so letztlich eine vollständige Freigabe von Cannabisprodukten zur Folge haben. (...)

# Soziales 29Nov2012

1.Halten Sie die Repression und die Kriminalisierung von Drogenkonsumenten für eine sinnvolle Säule der Drogenpolitik?
2. Wollen Sie die...

Von: Christoph Scholz

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) Meiner Meinung nach wäre eine Legalisierung von Drogen allgemein, also auch von Cannabis, ein völlig unverantwortlicher Schritt in die falsche Richtung. Der Diskussion ist es dabei nicht dienlich, Drogen und ihre Behandlung seitens der Politik - in Ihrem Fall Cannabis und Alkohol - gegeneinander aufzuwiegen. (...)

Hallo Stefan, wollte diese oder nächste woche einer interessanten Sitzung beiwohnen.

Kannst du mir helfen

Alois Auer Erlbach,...

Von: Alois Auer

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Kultur 30Sep2012

Sehr geehrter Herr Mayer,

in der ZDF-Mediathek können Sie in diesen Tagen ein Interview der Journalistin Katrin Bauerfeind mit Lady Bitch...

Von: Stefhan Wagenknecht

Antwort von Stephan Mayer (CSU)

(...) vielen herzlichen Dank für Ihre Frage vom 02. Oktober 2012 auf www.abgeordnetenwatch.de, in der Sie Ihren Unmut über den Umgang mit dem christlichen Glauben im Fernsehformat „Bauerfeind 28:30“ im Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) zum Ausdruck bringen. Sehr gerne nehme ich dazu Stellung. (...)