Fragen an die Abgeordneten — Bayern 2008-2013

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Sie sehen 137 Fragen aus dem Themenbereich Gesundheit

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# Gesundheit 2Mai2013

Sehr geehrte Frau Haderthausen

auf die Frage von Herrn Gura vom 28.03.13 betreffs Forensik Klinikum Bayreuth:

"6. Existieren...

Von: Qbyyl Ervpureg

(...) der Vollzug der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB und in der Entziehungsanstalt nach § 64 StGB (psychiatrischer Maßregelvollzug) ist in Bayern den Bezirken übertragen, die diese Aufgabe auf ihre Kommunalunternehmen delegieren können, so wie dies der Bezirk Oberfranken auf sein Kommunalunternehmen Kliniken und Heime des Bezirks Oberfranken getan hat. Die Bezirke bzw. (...)

# Gesundheit 1Mai2013

Sehr geehrte Frau Harderthauer

Für einen Laien lesen sich die letzten beiden Stellungnahmen der forensischen Klinik in Bayreuth zum Fall...

Von: Eboreg Fgrtznaa

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 15Apr2013

Sehr geehrter Herr Strehe,

seit Kurzem sind auf dem Fliegerhorst Lagerlechfeld die Eurofigther des JaBo 74 untergebracht.
Leider sind...

Von: Fgrsna Fpuarvqre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 4Apr2013

BETREFF: Recovery-Audit-Service-Petitionsantrag HA.989.16

wie hoch sind die bisherigen "Verjährungs-Wertberichtigungsverluste und wer ist...

Von: Qvrgre Jvggare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 2Apr2013

Sehr geehrte Frau Haderthauer,

unter
...

Von: Qbyyl Ervpureg

(...) Die Zuständigkeit des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit beschränkt sich auf die Krankenhausförderung und die Krankenhausplanung. Das Bayerische Krankenhausgesetz (BayKrG) sieht keine staatliche Aufsicht über Krankenhäuser vor. Das vom Klinikträger betraute Personal ist für die medizinischen Behandlungsabläufe und angewendeten Therapien verantwortlich. (...)

# Gesundheit 26März2013

Herr Dr. Marcel Huber,

die bundesrechtliche Regelung des § 40 Abs. 1a LFGB verpflichtet Behörden zur Information über herausgehobene...

Von: Sevgm Ebßare

(...) für die Information über herausgehobene Verstöße im Bereich des Lebens- und Futtermittelrechts brauchen wir eine belastbare Rechtsgrundlage, die den verfassungs-und europarechtlichen Bedenken des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes Rechnung trägt. Um dem Bedürfnis der Bevölkerung nach Transparenz und Information bei erheblichen Hygieneverstößen auch künftig entsprechen zu können, muss jetzt der Bund das Gesetz überarbeiten. (...)

# Gesundheit 25März2013

Sehr geehrter Herr Füracker,

seit vielen Jahren gibt es in Neumarkt die "Zivilcourage - Aktion für einen gentechnikfreien Landkreis"....

Von: Revpu Jrore

(...) in Bayern gibt es bereits seit einigen Jahren keinen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen mehr. Derzeit gibt es für bayerische Landwirte auch keinerlei erkennbaren Vorteile beim Anbau von GVO-Pflanzen. Auch die Mehrheit der Bevölkerung lehnt einen Anbau weiterhin ab. (...)

# Gesundheit 26Feb2013

Sehr geehrter Herr Aiwanger,

in Bayern erfreuen sich die Gemeinschaften um den verstorbenen „Wunderheiler“ Bruno Gröning derzeit eines...

Von: Wöet Rtrere

An:
Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 13Feb2013

Sehr geehrte Frau Ministerin Haderthauer,

in Bayern leben in den Asylantenunterkünften nicht wenige Frauen, die gerade ein Kind geboren...

Von: HEFHYN Yngxn-Xvry

(...) Ich danke Ihnen für Ihr Interesse an der Versorgung von jungen Müttern mit Säuglingen in den Asylbewerberunterkünften. (...)

# Gesundheit 22Jan2013

Sehr geehrte Frau Haderthauer,

ich wende mich wegen Vorgängen im Fall von Gustl Mollath am 15.1.2013 und insbesondere wegen des Verhaltens...

Von: Unaf-Trbet Orhgre

Sehr geehrter Herr Beuter,

zu dem Gegenstand Ihrer Anfrage laufen gerade Petitionen im Bayerischen Landtag. Bitte haben Sie Verständnis...

# Gesundheit 11Dez2012

Sehr geehrter Herr Dr. Bertermann!

Vielen Dank für Ihre Antwort, zu der ich noch Fragen habe:

Sind Sie der Meinung, dass es den...

Von: Wnavan Ynat

An:
Dr. Otto Bertermann
FREIE WÄHLER

(...) Nur so können wir den akuten Personalmangel in diesem Gebiet vorerst beheben. Langfristig sehe ich jedoch keine Bestrebungen das Ansehen des Pflegeberufes durch eine Verminderung der Aufnahmekriterien zu senken. Das Gegenteil ist der Fall. (...)

# Gesundheit 6Dez2012

Sehr geehrte Frau Huml,

soweit ich das mitgekriegt habe sollen die Schadenersatzansprüche von Patienten bei Behandlungsfehlern ab 2013...

Von: Ybgune Xvaqreznaa

An:

(...) Grundsätzlich soll mit dem „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ (Patientenrechtegesetz) die Rechtsposition der Patientinnen und Patienten weiter gestärkt werden. Im entsprechenden Gesetzesentwurf sind u.a. (...)

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