Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

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# Soziales 16Sep2009

Überschrift: Betrogen und enteignet

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

durch den Ersatz des Gesamtversorgungssystems durch eine...

Von: Sevrqevpu Fpurezre

An:
Oskar Lafontaine
DIE LINKE

(...) Oskar Lafontaine hat Ihre Anfrage gelesen, und mich gebeten Ihnen zu antworten. DIE LINKE ist gegen jegliche Rentenkürzung. Es kann nicht sein dass Beschäftigte, Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner für die Krise zahlen sollen. (...)

# Soziales 16Sep2009

Überschrift: Betrogen und enteignet

Sehr geehrter Herr Dr. Westerwelle,

durch den Ersatz des Gesamtversorgungssystems durch eine...

Von: Sevrqevpu Fpujrezre

Sehr geehrter Herr Schwermer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 17. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 16Sep2009

Hallo Herr Lafontaine.

Ich habe meine Frage ( http://www....

Von: Fgrssra Crgm

An:
Oskar Lafontaine
DIE LINKE

(...) anscheinend unterliegen Sie einer Verwechselung der genaue Protokollauszug lautet: (...)

# Soziales 16Sep2009

Hallo Herr Lafontaine.

Ich habe mir ein Video Ihrer Rede vom 08.09.2009 im Bundestag zum Thema soziale Sicherheit angesehen. In dieser...

Von: Fgrssra Crgm

An:
Oskar Lafontaine
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Petz,

Oskar Lafontaine bedankt sich für Ihre Anfrage und hat mich gebeten Ihnen zu antworten.

Sie sollten sich...

# Soziales 16Sep2009

Lieber Detlef!

Diese Petition liegt dem Bundestag vor. Ich habe ihr zugestimmt.

Wie stehst Du dazu? Kannst du ihr ebenfalls...

Von: Oreauneq Jrvfznaa

An:

(...) Von den Leistungsempfängern von ALG II wird erwartet, dass Sie selbst alles tun, um die Abhängigkeit von staatlicher Hilfe - und damit die finanzielle Belastung der Gemeinschaft - so schnell wie möglich zu beenden. Wirkt der Leistungsempfänger bei seiner Eingliederung in Arbeit nicht in dem geforderten Maß mit, können Sanktionen in Form von Minderungen des Arbeitslosengeldes II folgen, diese Sanktionen können soweit gehen, dass es zum gesamten Wegfall der Leistungen kommt. Ich unterstütze durchaus Deine berechtigten Bedenken zu diesem Paragraphen, weil dieser Paragraph, wenn er von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ARGEn rigide ausgelegt wird, die Gefahr birgt, die Existenzängste der Betroffenen in einer unverhältnismäßigen Art und Weise zu schüren. (...)

# Soziales 16Sep2009

Guten Tag Frau Roth,

sehen Sie die das "Rundum-Sorglos-Paket" für Beamte (sprich: Unkündbarkeit, volle Gehaltszahlungen im Krankheitsfall,...

Von: Znahryn Qraxre

An:
Claudia Roth
DIE GRÜNEN

(...) Massenkündigungen in Unternehmen können keine Begründung dafür liefern, im öffentlichen Dienst Stellen abzubauen oder die Versorgungssituation von Beamten zu verschlechtern. Stattdessen setzen wir uns dafür ein, einen Mindestlohn einzuführen, die soziale Sicherung, den Kündigungsschutz und die Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern. (...)

# Soziales 16Sep2009

Sehr geehrter Herr Burgbacher,
es geht in meiner Frage um das Thema Arbeitsschutz im Ehrenamt.

Warum stellt der Gesetzgeber...

Von: Hqb Ohexuneq

(...) Die FDP hat sich bereits in der vergangenen Wahlperiode für eine Verbesserung der Bedingungen des Ehrenamts eingesetzt. Nicht nur die steuerlichen Voraussetzungen sollten verbessert werden, sondern auch die allgemeinen Schutzvorschriften auf ehrenamtliche Helfer erweitert werden. (...)

# Soziales 16Sep2009

Sehr geehrte Frau Zypries,

München, Brunner, Schläger, 20 gaffende Zuschauer, die Diskussion härterer Strafen.

Fakt ist, daß Täter...

Von: Wüetra Zrgmtre

(...) ich gehe davon aus, dass Sie den Tatbestand der unterlassenen Hilfeleistung kennen, § 323c des Strafgesetzbuchs. Danach macht sich strafbar, wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist. (...)

# Soziales 15Sep2009

Sehr geehrte Frau Dr. Reimann,

da bei Antworten von Abgeordneten inzwischen sehr darauf zu achten ist, welche Versichertengruppe der...

Von: Uryzhg Fpunat

(...) Die SPD strebt die Umstellung der Krankenversicherung auf eine Bürgerversicherung an. Alle Einkommensarten sollen bei allen Versicherten, ob gesetzlich pflichtversichert, freiwillig gesetzlich versichert oder privat versichert, zur solidarischen Finanzierung der Gesundheitsaufgaben beitragen. (...)

# Soziales 15Sep2009

Auf der Internetseite der CDU/CSU Fraktion im Bundestag...

Von: Jreare Orlre

An:

Vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse.

Fragen, die an mich persönlich gerichtet sind, will ich gerne ebenso persönlich beantworten...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Soziales 15Sep2009

Sehr geehrter Herr Wieland,

warum wird vom Jobcenter für einen ledigen Alg II - Bezieher in Verbindung mit einer 1-Zimmerwohnung die...

Von: Envare Süffry

An:
Wolfgang Wieland
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 15Sep2009

Sehr geehrter Herr Lafontaine,

warum wird vom Jobcenter für einen ledigen Alg II - Bezieher in Verbindung mit einer 1-Zimmerwohnung die...

Von: Envare Süffry

An:
Oskar Lafontaine
DIE LINKE

(...) Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Der Regelsatz von 359 Euro im Monat ist zu niedrig. Millionen Betroffene können damit nicht mehr am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben. (...)

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