Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

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Sie sehen 3182 Fragen aus dem Themenbereich Soziales

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# Soziales 20Sep2009

Sehr geehrte Herr Strebl,

im Regierungsprogramm der CSU ist zu lesen:

"Deswegen ist der Freibetrag beim Schonvermögen im SGB II...

Von: Trenyq Uhore

(...) mit Ihrer Frage haben Sie ein Thema angesprochen, das mir sehr am Herzen liegt. Um es kurz zu sagen: Ich werde mich im nächsten Bundestag dafür einsetzen, dass auch Erwerbsunfähige über ein Schonvermögen wie Hartz-IV-Bezieher verfügen dürfen. Dabei ist das Schonvermögen generell erheblich zu erhöhen, wobei ich mir vorstellen kann, dass die von Ministerpräsident Horst Seehofer genannte Vervierfachung im Bereich des realistisch Machbaren liegt. (...)

# Soziales 20Sep2009

Sehr geehrte Frau Volkmer,

bitte erklären Sie mir doch folgendes zum Sterbegeld:

Warum bekommen die Nachkommen eines Beamten vom...

Von: Thagure Teäsr

(...) Die Beamtenschaft wurde nicht von Belastungen verschont, die andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tragen müssen. Hinsichtlich des Sterbegeldes gilt: Es ist nicht nur in der gesetzlichen Krankenversicherung gestrichen worden, sondern auch in den Beihilfevorschriften des Bundes, in denen die anteiligen Leistungen des Dienstherrn im Krankheitsfall geregelt sind. (...)

# Soziales 19Sep2009

nun ich denke ich habe nicht genug platz um meine momentane situation ausführlich zu beschreiben .
ich musste im jahre 2000 meine ausbildung...

Von: Naqernf What

An:

(...) Notwendig ist aus Sicht der FDP die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg und die Neuordnung ihrer Aufgaben. Wir wollen ein Drei-Säulen-System durchsetzen. (...)

# Soziales 19Sep2009

Sehr geehrter Herr Schneider

Ich habe auf der Seite abgeordnetenwatch.de von Herrn Gregor Gysi auf Seite 8 eine Frage an Herrn Gysi...

Von: Ebfjvgun Bfzref

An:
Volker Schneider
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Osmers,

bisher ist die Anfrage von Herrn Gysi in meinem Berliner Büro meines Wissens nicht eingegangen. Ich nehme mich...

# Soziales 19Sep2009

Es wird immer (zu Recht) über Bonuszahlung der Manager, auch bei totalem Versagen, geschimpft, warum werden Politiker, die ja ebenfalls daran...

Von: Eüqvtre Anfbttn

(...) Es gab bisher mehrere Diskussionen über die Handhabung der Manager-Boni (z. B., die variablen Vergütungsbestandteile an der nachhaltigen Unternehmensentwicklung auszurichten und die Regelung zur nachträglichen Herabsetzung von Vorstandsvergütungen als Soll-Vorschrift zu fassen). (...)

# Soziales 18Sep2009

Hallo Herr Gysi,

ich bin im Alter von 22 aufgrund einer Hirnoperation 100 proz. schwerbeschaedigt,und im Jahre 1995 auf...

Von: wraf zhryyre

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

(...) wenn es nach uns ginge, gäbe es eine bedarfsgerechte soziale Grundsicherung. Außerdem müssten Sie eine Erwerbsunfähigkeitsrente erhalten, die ein Leben in Würde ermöglicht. (...)

# Soziales 18Sep2009

Sehr geehrte Frau Winkelmeier-Becker,
in Anbetracht der baldigen Wahlen habe ich folgende Fragen:

Wie positionieren Sie sich...

Von: Eraé Oöggpure

(...) Bislang gehöre ich aus diesen Gründen nicht zu den engagierten Befürwortern von Volksabstimmungen in Bezug auf die allgemeine Gesetzgebung auf der Bundesebene; zu einer offenen Diskussion hierüber, die am besten auch die konkreten Themen einer Volksabstimmung benennen und dabei auf die Bedeutung der oben dargelegten Bedenken eingehen sollte, bin ich allerdings bereit. (...)

# Soziales 17Sep2009

Sehr geehrter Herr Dr. Jung,

mein Sohn ist seit Januar 2009 als Wehrpflichtiger bei der Bundeswehr und steht nun vor seiner Entlassung. Er...

Von: Unegzhg Uvpxfgrva

Sehr geehrter Herr Hickstein,

für Ihre Email vom 17. September 2009, mit der Sie die Bearbeitungszeit für die Erstattung der Beiträge zur...

# Soziales 16Sep2009

Überschrift: Betrogen und enteignet

Sehr geehrte Frau Zypries,,

durch den Ersatz des Gesamtversorgungssystems durch eine...

Von: Sevrqevpu Fpujrezre

Sehr geehrter Herr Schwermer,

für die von Ihnen angesprochenen Fragen ist innerhalb der Bundesregierung das Bundesministerium des Innern...

# Soziales 16Sep2009

Überschrift: Betrogen und enteignet

Sehr geehrte Herr Gröhe,

durch den Ersatz des Gesamtversorgungssystems durch eine Betriebsrente...

Von: Sevrqevpu Fpujrezre

An:

(...) Ergänzend möchte ich aber darauf hinweisen, dass es bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht um die Prüfung der Rechtmäßigkeit des Gesetzes geht, sondern dass es sich um eine tarifrechtliche Frage handelt, über die entschieden wird. Das Bundesverfassungsgericht befasst sich nicht mit der Entscheidung, ob das Gesetz verfassungsgemäß ist, sondern ob die Anwendung des § 18 für die Ermittlung von Startgutschriften verfassungsgemäß ist. (...)

# Soziales 16Sep2009

Überschrift: Betrogen und enteignet

Sehr geehrte Frau Künast,

durch den Ersatz des Gesamtversorgungssystems durch eine Betriebsrente...

Von: Sevrqevpu Fpujrezre

An:
Renate Künast
DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für uns ist die Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes eine Angelegenheit, die die Tarifpartner im öffentlichen Dienst in eigener Verantwortung gestalten. Diese Tarifhoheit wird von uns nicht in Frage gestellt, weshalb uns in dieser Angelegenheit als Gesetzgeber zunächst die Hände gebunden sind. (...)

# Soziales 16Sep2009

Überschrift: Betrogen und enteignet

Sehr geehrter Herr Müntefering,

durch den Ersatz des Gesamtversorgungssystems durch eine...

Von: Sevrqevpu Fpujrezre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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