Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

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# Umwelt 14Aug2009

Sehr geehrter Herr Göppel,
aufmerksam habe ich ihre Antworten auf diverse Anfragen im Abgeordnetenwach und auch Ihre Stellungnahmen zum...

Von: Jreare Xbccre

An:

(...) Eine Kündigung des NATO-Truppenstatuts halte ich wegen der außenpolitischen Folgen nicht für vertretbar. Deutliche Worte und Beharrlichkeit gegenüber den verbündeten Streitkräften führen außerdem schneller zu Verbesserungen. (...)

# Finanzen 14Aug2009

Áls Mitgleid des Haushaltsausschusses habe ich eine Frage an Sie. Werden bei Ihren Beratungen die Ergebnisse der Rechnungshöfe berücksichtigt? In...

Von: Tögm Ubssznaa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Oppermann,

in einem Interview im Spiegel sagten Sie:

"Das Internet gehört allen und wir werden es nicht zulassen...

Von: Ora Rezna

(...) der von Ihnen angesprochenen „Three-Strikes-Ansatz“ nach französischem Vorbild sieht vor, dass nach einer dreimaligen Urheberrechtsverletzung z.B. durch illegalen Download von Filmen aus dem Internet, eine Sperrung des Internetzugangs erfolgt. Dieses Modell wird von der SPD abgelehnt. (...)

Sehr geehrter Herr Hintze,

sind sie über die Landeslisten in den Bundestag eingezogen, oder erhielten Sie ein Direktmandat Ihrer Wähler?...

Von: Gubznf Svfpure

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 14Aug2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

meine Frage möchte ich kurz und knapp stellen. Die Berufsgenossenschaften, die letztlich Ihrem Ministerium...

Von: Oreauneq Wnezhmrx

An:

(...) Nach den Erkenntnissen der Aufsichtsbehörden verfahren die Sozialversicherungsträger verantwortungsvoll bei ihren Geldanlagen. Durch die Geldanlagen bei Lehman Brothers oder der Hypo Real Estate ergeben sich nach Erkenntnissen des Bundesversicherungsamtes keine negativen Folgen für die Zahlungsfähigkeit der betroffenen Träger. Auch sind hier keine Gelder verspekuliert worden. (...)

Sehr geehrte Frau Multhaupt,

haben Sie eine Antwort auf die Frage, warum Sie in der aktuellen Bundesregierung die Meinung von Experten zum...

Von: Gvz Crgref

(...) haben Sie Dank für Ihre Anfrage. Ich teile allerdings nicht Ihre Auffassung, die Meinung von Experten sei beim Thema "Internetsperren" völlig ignoriert worden oder würde weiterhin nicht beachtet. Sicherlich ist Ihnen bekannt, dass Entscheidungen im Parlament angesichts der Komplexität der Argumente jeweils nach sehr eingehenden Erörterungen auch mit Experten und Abwägungen getroffen werden. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt, auf den Bundestagswahlplakaten Ihrer Partei ist das Wort \\\\\\\"Wir\\\\\\\" im Slogan \\\\\\\"Wir haben die Kraft....

Von: Hefhyn Oeüznaa

An:

(...) Die CDU sieht sich als Bürgerpartei. Sie hat die Idee der integrativen Volkspartei erfolgreich in das Parteiensystem in der Bundesrepublik Deutschland eingeführt. (...)

# Finanzen 13Aug2009

Sehr geehrter Herr Strebl,

Ihre Antworten in Abgeordnetenwatch vom 5.8.09 und 6.8.09 betr. Leistungen der christlichen Großkirchen...

Von: Gnawn Tebßznaa

(...) Wenn er aus der Kirche austritt zahlt er keine Kirchensteuer, es entsteht kein „Schaden“ für die Staatskasse. Wir brauchen keine Staatskirche, aber Kirchen. Auch, aber nicht nur, um Kindertagesstätten oder Krankenhäuser zu betrieben. (...)

Sehr geehrter Herr Westerwelle,

wie stehen Sie und die FDP zu dem lange geplanten Zentrum für Vertreibungen in Europa und den ständigen...

Von: Hyyevpu Xebar

(...) Nun wird eine Ausstellungs- und Dokumentationsstätte in Berlin – im Deutschlandhaus am Anhalter Bahnhof – errichtet. Mit dieser werden die Erinnerung und das Gedenken an das "Jahrhundert der Vertreibungen" und das damit verbundene menschliche Leid wach gehalten. (...)

# Gesundheit 13Aug2009

Sehr geehrte Frau Ministerin Schmidt,

da bis heute der Widerspruch zu Aussagen aus Ihrem Ministerium, nicht geklärt ist, meine Frage:...

Von: Uryzhg Fpunat

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 13Aug2009

Sehr geehrter Herr Romer,

leider scheiden Sie in Kürze aus den Bundestag aus.
Ich bedauere es sehr,da Sie zu meinen Wahlkreis gehören...

Von: Ervare Rpxnegforet

Sehr geehrter Herr Eckartsberg,

vielen Dank für Ihre Frage. Da mir Ihr Fall doch sehr komplex erscheint, bitte ich Sie, sich an mein...

# Gesundheit 13Aug2009

Welche Meinung haben Sie zu der offensichtlich medizinisch fragwürdigen geplanten Impfaktion gegen die sog. „Schweinegrippe“? Jeder Arzt bekommt...

Von: Abeoreg Thttraovpuyre

(...) Ihre Meinung zur Schutzimpfung gegen Schweinegrippe teile ich ausdrücklich nicht. Die Impfung ist und bleibt die wirksamste Vorsorgemaßnahme. Sie hilft dem Einzelnen und dient gleichzeitig dazu, die Verbreitung der Grippe einzudämmen. (...)

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