Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 1251 Fragen, gefiltert nach:

Sie sehen 1251 Fragen aus dem Themenbereich Sicherheit

Alle Filter entfernen

Sortierung: nach Datum der Frage

# Sicherheit 5Feb2007

Nach dem BGH-Urteil zur heimlichen Online-Durchsuchung von Computern wird ja nun aller Vorraussicht nach die Gesetzeslage angepasst, damit solche...

Von: Treuneq Fvrtjneg

An:
Ute Kumpf
SPD

(...) Wenn Verdächtige heute E-Mails schreiben, statt zu telefonieren, dann darf die Polizei natürlich auch jetzt schon den Mail-Verkehr überwachen. Nein, bei diesem staatlichen Eindringen in Festplatten geht es um etwas ganz anderes. (...)

# Sicherheit 5Feb2007

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

im Juni 2006 haben Sie den Bericht des Europarats zu den geheimen CIA-Gefangenenflügen kritisiert. Sie...

Von: Urvxb Uregevpu

(...) der Luftverkehr ist besonders verletzlich. Deshalb hat der Gesetzgeber mit breiter Mehrheit entschieden, daß alle Bürger, die in sicherheitsrelevanten Bereichen des Luftverkehrs tätig sind, sich einer Überprüfung ihrer Zuverlässigkeit unterziehen müssen. (...)

# Sicherheit 5Feb2007

Warum wird im Untersuchungsausschuss die Sicherheit als alleiniges Thema behandelt.
Bei Anknft des Herrn Kurnaz kann dieser doch sofort in...

Von: Zvpunry Enohfre

An:

(...) Daher teile ich Ihre Meinung, dass es vorrangiges Ziel gewesen sein mußte, einen Inhaftierten von Guantanamo frei zu bekommen. Dies hätte uns nicht daran gehindert, anschließend Überwachungsmaßnahmen und ggf. (...)

# Sicherheit 1Feb2007

Sehr geehrter Herr Minister,

H.U.Jörges moniert im Stern:
"Unsere versteckten Toten"
Regierung und Bundeswehr verweigern den...

Von: Wbfrs Unvzrey

(...) In Anbetracht der heutigen Einsatzspektrums der Bundeswehr, das vor allem durch Friedenseinsätze geprägt wird, ist der Begriff „Gefallener“ nur bedingt geeignet, um alle bei einem Einsatz zu Tode kommenden Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr zu erfassen. (...)

# Sicherheit 28Jan2007

Sehr geehrte Frau Dr. Lötzsch,

ich würde gerne Ihre Meinung, Position und auch Maßnahme zum Thema "Vorratsspeicherung von...

Von: Naqernf Zrexry

An:

Sehr geehrter Herr Merkel,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Fraktion DIE LINKE hat die Vorratsdatenspeicherung von Anfang an abgelehnt. Den...

# Sicherheit 19Jan2007

Betr.: Scientology

Sehr geehrter Herr Kollege Benneter,

gerne hätte ich Ihren Standpunkt zum Thema Scientology in Berlin erfahren....

Von: Wbnpuvz Qe Fcebß

(...) Wie Sie wissen, sind mir die dubiosen Aktivitäten der Scientologen schon lange ein Dorn im Auge. (...) Aufgrund der Eröffnung des protzigen Neubaus der Scientologen an der Otto-Suhr-Allee habe ich zudem unlängst für eine Wiederaufnahme der Überwachung durch den Berliner Verfassungsschutz geworben. (...)

# Sicherheit 18Jan2007

Guten Tag Frau Dr. Kofler,

Ich würde als Soldat gerne wissen, warum Sie sich bei den jüngsten Abstimmungen zum Thema Bundeswehr so...

Von: Naqernf Unevt

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten. Sie haben mit Ihrer Einschätzung zu meiner Enthaltung nicht Unrecht. (...)

# Sicherheit 15Jan2007

Das Post- und Fernmeldegeheimnis gehört zum Kernbereich eines freiheitlichen Rechtsstaates und ist ein elementares Menschenrecht. Auch EU-...

Von: Zvpunry Züyyre

(...) 2006/24/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, zugestimmt. Sie hat dies mit Unterstützung des Deutschen Bundestages getan. (...)

# Sicherheit 12Jan2007

Meine zwei Fragen an Sie lauten:

1. Wieviel verdächtige Schiffe hat die Bundesmarine bei ihrem Einsatz vor der libanesischen Küste bisher...

Von: Nagwr Fpuhym

(...) 1. Nach meinen Informationen hat die deutsche Marine bis Dezember 2006 insgesamt ca. 1500 Schiffe kontrolliert. (...)

# Sicherheit 11Jan2007

Sehr geehrter Herr Adam,

als Abgeordneter meines, zugegebener Maßen geringen, Vertrauens und Mitglied des Verteidigungsausschusses möchte...

Von: Zvpunry Ebfforet

An:

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch.

Die Beantwortung von Fragen in diesem und ähnlichen...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Sicherheit 7Jan2007

Sehr geehrter Herr Kauder,

in Ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzender der CDU Fraktion im Deutsche Bundestag moechte ich Ihnen gerne eine...

Von: Znexhf Oerffyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 6Jan2007

Sehr geehrter Herr Röring,

als Wähler der CDU kann ich mich mit Ihrem Abstimmungsverhalten im Bundestag nicht einverstanden erklären....

Von: Tüagre Xveby

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Pages