Fragen an Volker Beck

DIE GRÜNEN | Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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# Kultur 7Feb2007

Sehr geehrter Herr Beck,

Warum eigentlich wird in Köln eine Großmoschee gebaut, ohne eine Volksbefragung durchzuführen?

Von: Jvysevrq Cvpuyxbfgare

An:
Volker Beck
DIE GRÜNEN

(...) Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahren können Anwohner jedoch innerhalb einer bestimmten Frist Einwände geltend machen und Einspruch gegen die Erteilung der Baugenehmigung einlegen. Im übrigen folgt aus der im Grundgesetz verankerten kollektiven Glaubensfreiheit, dass die jeweilige Religionsgemeinschaft selbstverständlich das Recht hat, sich in Räumlichkeiten (sei es Gebetshäusern, Kirchen oder Moscheen) zu versammeln und dort die Religion auszuüben.

Sehr geehrter Herr Beck,

laut einem Bericht der Netzzeitung haben Sie auf die Erfahrungen aus bisherigen Gesetzesvorhanben verwiesen. Sie...

Von: Ibyxre Jregu

An:
Volker Beck
DIE GRÜNEN

(...) Wie weit aus diesen sensiblen und umfassenden Daten Rückschlüsse auf soziales Verhalten, persönliche Veranlagungen, ja, auch Inhalte der Kommunikation möglich sind, überlasse ich der Fantasie jedes Einzelnen. Jedenfalls sind erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel angebracht: Denn das Bundesverfassungsgericht hat alle diese Daten im Rahmen dDatenstrong>Fernmeldegeheimnisses unter den gleichen grundrechtlichen Schutz gestellt hat wie die Inhalte der Kommunikation selbst. (...)

Lieber Herr Beck,
mich würde Ihr Standpunkt zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" interessieren.

Von: wbreqvf urvmznaa

An:
Volker Beck
DIE GRÜNEN

(...) Ich will für eine quantitative und qualitative Verbesserung der Grundsicherung streiten. Dies beinhaltet insbesondere die Erhöhung der Regelleistungen zur Sicherung des sozio-kulturellen Existenzminimums, eine Abschwächung der Zumutbarkeitsregelungen sowie eine weitgehende Individualisierung der Leistungen. (...)

Sehr geehrter Herr Beck,

wie stehen Sie zu der Behandlung - oder sollte ich vielleicht besser schreiben: Nicht-Behandlung - des Falles...

Von: Treuneq Jrore

An:
Volker Beck
DIE GRÜNEN

(...) Es scheine so, sagt Künast der "Frankfurter Rundschau", als sei die Strategie, Kurnaz´ Rückkehr zu hintertreiben, im Innenministerium unter Mithilfe des Kanzleramts entwickelt worden. Während das Auswärtige Amt unter ihrem Parteifreund Joschka Fischer versucht habe, Kurnaz aus dem Gefängnis herauszuholen, sei "offensichtlich auf unterschiedlichen Kanälen von anderen widersprüchlich gearbeitet" worden. (...)

# Gesundheit 5Jan2007

Sehr geehrter Herr Beck,

bitte erläutern Sie doch Ihre Position zum Thema Rauchverbot in Kölner Gaststätten und Restaurants.

...

Von: Puevfgbcu Gubznf

An:
Volker Beck
DIE GRÜNEN

Die Einigung der Arbeitsgruppe der großen Koalition zum Schutz vor Passivrauchen ist ein fauler Kompromiss. Die Regelungen fallen weit* hinter den europäischen Standard* beim Schutz vor Passivrauchen zurück. (...)

Konkret:
ein Passagierflugzeug ist vom Flughafen München-Erding entführt mit der Absicht es in die voll besetzte Allianzarena zu stürzen....

Von: Wbfrs Unvzrey

An:
Volker Beck
DIE GRÜNEN

(...) Da die Allianz-Arena aber nur wenige Kilometer vom FJS-Flughafen in München entfernt liegt, habe ich allerdings erhebliche Zweifel, ob überhaupt irgendeine Maßnahme tauglich wäre, um diesen Absturz zu verhindern. Selbst die von Innenminister Schäuble favorisierte "Abschuß-Lösung" würde vermutlich hier aus zeitlichen Gründen scheitern. Deshalb müssen alle Anstrengungen darauf gerichtet sein, bereits am Boden durch entsprechende Kontrollen die Voraussetzungen für ein solches kapern eines Flugzeuges auszuschließen. (...)

Sehr geehrter Herr Beck,

bei Ihnen ist als Berufsqualifikation "Studium: Kunstgeschichte, Geschichte, Germanistik" aufgeführt.

Es...

Von: Nyrknaqre Gunyunzzre

An:
Volker Beck
DIE GRÜNEN

(...) Von 1987 bis 1990 war ich wissenschaftlicher Referent bei der Grünen Bundestagsfraktion. Von 1990 bis 1994 habe ich ehrenamtlich den Schwulenverband in Deutschland (SVD) aufgebaut. Zu dieser Zeit war ich arbeitslos. (...)

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