Fragen an Dr. Gernot Erler

SPD | Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sie sehen 47 Fragen.

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# Gesundheit 14Sep2009

Sehr geehrter Herr Dr. Erler,

die Krankheitskosten steigen immer mehr. Was will die SPD unternehmen, um die Bürger vorbeugend vor...

Von: Cebs. Qe. Treq Haehu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 14Aug2009

Sehr geehrter Herr Erler,

auf Basis der letzten ARD Panoramasendung zu den Gehältern der LBBW Vorstände, welches über den 500.000 € max. lt...

Von: Gubznf Qbyy

An:

(...) auch ich finde die Vorgänge, die in der Sendung gezeigt wurden, empörend. Mir sind da aber die Hände gebunden, da die Landesbank Baden-Württemberg keine Gelder des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin)des Bundes in Anspruch genommen hat. Hier sehen die Bedingungen ganz zurecht vor, dass Banken, die um staatliche Garantien bzw. (...)

# Gesundheit 28Juli2009

Hallo Herr Erler,
mein Anliegen ist die Lärmbelästigung durch benzinbetriebene Heckensägen, Blätter-im-Kreis-rum-Föns und Rasenmäher.
...

Von: Hyevxr Fgrvayr

An:

(...) die von Ihnen angesprochenen Geräte werden sich nicht verbieten lassen. Aber es gibt einen gewissen Schutz gegen Lärmbelästigung. Die sogenannte "Mittagsruhe" ist im Ortsrecht der Stadt Freiburg (Polizeiverordnung zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten in der Stadt Freiburg im Breisgau vom 20. (...)

Guten Tag

Als Verlagsleiter wissen Sie, dass eine Vielzahl Menschen respektiert arbeiten und für die Überlassung/Nutzung Ihrer...

Von: Varf Rpx

An:

(...) Für mich bleibt Arbeit die Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. (...)

# Internationales 5Juli2009

Sehr geehrter Herr Erler,

die SPD behauptet gerne, sich für Freiheit und Demokratie in der Welt einzusetzen. Wieso verurteilt das AA die...

Von: Zvpunry Ibtry

An:

(...) Auch wenn Sie mit der Amtsführung von Präsident Zelaya nicht einverstanden sind, seine Verhaftung und Exilierung verletzt eindeutig die verfassungsmäßige Ordnung der Republik Honduras. Das ist nicht nur der Standpunkt der Bundesregierung, sondern der ganzen Europäischen Union. (...)

# Umwelt 11Juni2009

Was tun Sie Herr Ehrler um CCS u. den Kohle-KW-Neubau zu verhindern?

Wir brauchen in BRD kein CCS. Ein Bericht des Büros für...

Von: Fgrsna Znlreyr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

In
Ihrer Antwort zur Frage von Herrn Oertel schreiben Sie: "Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf...

Von: Nfgevq Fbrerafra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Erler

Aktueller Anlass meines Schreibens ist der am 5. Juni 2009 erfolgte Beschluss der Innenministerkonferenz der...

Von: Znexhf Zrvre

An:

(...) Denn die gesetzlichen Regelungen wurden erst letztes Jahr vom Bund novelliert. So wurden die Indizierungskriterien präzisiert, eine Mindestgröße für die Alterskennzeichnung der USK eingeführt und der Katalog der indizierten schwer jugendgefährdenden Trägermedien erweitert. Außerdem hat eine Studie des Hans-Bredow-Instituts gezeigt, dass die gesetzlichen Regelungen ausreichend sind, nur die Implementierung mangelhaft ist. (...)

Sehr geehrter Herr Erler,

ich würde von Ihnen sehr gerne wissen wie Sie zu den Plänen eines Verbots der Sportarten Paintball, Airsoft und...

Von: Orawnzva Oynggreg

An:

(...) Persönlich fehlt mir zwar das Verständnis für Paintball, allerdings kann ich auch keinen Zusammenhang zwischen Gewalttaten und Paintball feststellen. (...)

Sehr geehrter Gernot Erler,

mich interessiert Ihre Haltung zu den geplanten Internetsperren zur Bekämpfung der Kinderpornografie.

...

Von: Wöet Bregry

An:

(...) Der kommerziellen Verbreitung über das Internet darf nicht tatenlos zugesehen werden. Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internprovidern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist im Ausland nicht möglich. (...)

# Finanzen 5Mai2009

Sehr geehrter Herr Erler,

wie stehen Sie eigentlich zu den letzten Äußerungen des Herrn Steinbrück? Was dieser Herr mit seiner...

Von: Wbnpuvz Qbeznaa

An:

(...) bereits unmittelbar nach den Äußerungen von Finanzminister Peer Steinbrück hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier dafür ausgesprochen, die öffentliche Debatte nicht weiter anzuheizen, sondern auf den Kern der Sache zurückzuführen. Auch ein Treffen von Finanzminister Steinbrück mit Schweizer Parlamentariern hat zu einer Entspannung der Situation beigetragen. (...)

Sehr geehrter Herr Erler,
heute haben Sie im Deutschlandfunk Ihrer Empörung über die Rede des iranischen Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor...

Von: Wbnpuvz Crgevpx

An:

(...) Natürlich setze ich auf Zusammenarbeit und Dialog gerade auch mit dem Iran. Unter Dialog verstehe ich aber nicht, dass man ein Auditorium für die radikale anti-israelische Rhetorik des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad abgeben muß. (...)

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