Fragen an Reinhard Grindel

CDU | Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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# Gesundheit 24Apr2008

Sehr geehrter Herr Grindel,

ich gehe in die neunte Klasse des Domgymnasiums Verden und wir diskutieren gerade im Politik-Unterricht das...

Von: Fnfxvn Xüfgre

(...) Die Tätowierungen und Piercings (hierzu zählt auch das Stechen von Ohrlöchern) bei Minderjährigen sollten kritisch betrachtet werden, auch hier gibt es gesundheitliche Schäden und Probleme, die von den Ärtzen angesprochen werden. Allerdings sollten Tattoos und Piercings nicht mit den Schönheitsoperationen gleichgesetzt werden. Im Unterschied zu Tattoos und Piersings haben wir es bei den mißglückten Schönheits-OPs mit weitreichenden Schäden bis hin zu psychischen Leiden zu tun. (...)

Sehr geehrter Herr Grindel,

ich möchte mich
den Fragen von Herrn Benjamin Reindel anschließen.
Sie behaupten, die Bedrohungen...

Von: Puevfgvna Eöqre

(...) Nach den Erkenntnissen unserer Sichereitsbehörden stellen sich Terrorverdächtige sofort darauf ein, wenn ihnen durch erfolgreiche Polizeioperationen, wie gegen die sog. „Sauerlandgruppe“, „Fehler“ im eigenen Verhalten bewusst geworden sind. Insofern ist schon jetzt zu erkennen, dass sie sich in ihrer Kommunikation noch weiter abschotten. (...)

Werter Herr Grendel,

Sie gehen "davon aus, dass sämtliche Vorschriften des BKA-Gesetzes dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechen...

Von: Cvreer Iyprx

(...) „Sauerlandgruppe“ geplanten Anschläge mit einer Sprengkraft von 550 Kilo TNT hätten verheerende Opfer zur Folge gehabt. (...) Um solche massiven Anschläge auch in Zukunft verhindern zu können, ist die Online-Durchsuchung unverzichtbar. (...)

Sehr geehrter Herr Grindel,
in Deutschland sterben jährlich 5.000 Menschen an den Folgen eines Autounfalles(Statistisches Bundesamt) . Es...

Von: Orawnzva Ervaqry

(...) Die ebenso öffentlich diskutierte optische Wohnraumüberwachung („Spähangriff“) ist in allen Polizeigesetzen der Länder vorgesehen, insoweit kann man dem BKA bei der Abwehr von Terrorgefahren dieses Fahndungsinstrument ebenso zubilligen. Wohnungen Dritter werden nur dann in die optische Wohnraumüberwachung einbezogen, wenn Tatsachen vorliegen, wonach feststeht, dass sich der Verdächtige in der Wohnung des Dritten aufhält. Damit soll ausgeschlossen werden, dass er für Vorbereitungshandlungen und Gespräche mit anderen Verdächtigen auf andere Wohnungen ausweicht. (...)

Sehr geehrter Herr Grindel,

mit Entsetzen habe ich den Entwurf des Ermächtigungsgesetzes für das BKA gelesen. In diesem großartigen Stück...

Von: Gvz Zhgfpure

(...) Die zuständigen Ministerien haben aber z.B. bei der Frage der Online-Durchsuchung bestimmte Berufsgruppen aus der gesetzlichen Regelung herausgenommen, insoweit haben Grundsätze des Rechtsstaats bei den Beratungen des BKA-Gesetzes an jeder Stelle eine große Rolle gespielt. Auf der anderen Seite müssen Sie aber auch bedenken, dass die terroristischen Bedrohungen eine völlig neuartige Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat bedeuten und in einem nicht gekannten Umfang die Mensche in unserem Land bedrohen. Wir als politisch Verantwortliche müssen in unserer Rechtsgüterabwägung auch die Schutzpflichten gegenüber diesen Bürgern einbeziehen. (...)

Sehr geehrter Herr Grindel,

in Ihrer Antwort an Herrn Ludwig vom 14.04.08 schreiben Sie, dass seit dem Verbot der Butterfly-Messer von 2003...

Von: Znex Cnqoret

(...) Zu den vielfältigen Maßnahmen gegen Jugendkriminalität gehört auch, dass der Gesetzgeber jungen Menschen den Einsatz von Messern in Konfliktsituationen im wahrsten Sinne des Wortes aus der Hand schlagen muss. Das tun wir mit dem neuen Waffenrecht und das verdient die Polemik des „naiven“ Vorgehens nicht. (...)

# Sicherheit 14Apr2008

Sehr geehrter Herr Grindel

Ich möchte Sie nicht, wie einige Frager hier, mit konstruierten, teils abwegigen Konstruktionen zum Thema "...

Von: Npuvz Züyyre

Sehr geehrter Herr Müller,

selbstverständlich dürfen Sie das Einhandmesser auch ohne anerkannten Zweck mit sich führen, allerdings in...

Sehr geehrter Herr Grindel,

ich beziehe mich auf Ihre Antworten zu den Fragen der Herren Lauer und Konst hier bei abgeordnetenwatch....

Von: Near Yhqjvt

(...) Es bleibt dabei: diese Änderung des Waffenrechts dient der inneren Sicherheit, Verunsicherungen in der Bevölkerung gibt es nicht. Einhandmesser haben im öffentlichen Raum nichts verloren, es sei denn, man verfolgt mit ihrer Benutzung einen anerkannten, insbesondere beruflichen, Zweck. Ich schlage vor, dass man sich auf den einschlägigen Internetforen verabredet, die Kampagne hier auf abgeordnetenwatch.de einzustellen. (...)

Sehr geehrter Herr Grindel,

leider verursacht eine Ihrer Antworten an mich sowie eine Aussage an Herrn Padberg bei erhebliche Verwirrung,...

Von: Gubznf Cbffryg

(...) Ich habe aber größtes Verständnis für die Mitbürger, die gerne zumindest ein einfaches Rettungswerkzeug mitführen möchten, um ihre Möglichkeiten zur Leistung von Erster Hilfe zu erweitern – wozu sie gesetzlich nicht verpflichtet sind. Sie versuchen nun das Einhandmesser als dafür am besten geeignetes Mittel darzustellen, um unsere Bemühungen zur Verbesserung der Inneren Sicherheit durch die Beschränkung des Mitführens von überdurchschnittlich gefährlichen Gegenständen zu torpedieren. (...)

Personalausweis

Sehr geehrter Herr Grindel!

Über Ihre schnelle Antwort habe ich mich gefreut. Leider haben Sie meine Frage nicht...

Von: Cnhy Ovreznaa

(...) In der Sache handelt es sich um die deutsche Staatsangehörigkeit, weshalb das Feld nach "Staatsangehörigkeit" zweckmäßiger Weise mit dem Adjektiv "deutsch" gefüllt wird – wie in vielen anderen Verzeichnissen und Statistiken auch. International wird die Bezeichnung der Staatsangehörigkeit nicht einheitlich behandelt, eine erhebliche Zahl von Staaten nutzt ebenfalls das Adjektiv. (...)

Sehr geehrter Grindel,

als Staatsangehörigkeit wird in meinem Personalausweis =deutsch= angegeben. Müsste dort nicht Bundesrepublik...

Von: Cnhy Ovreznaa

(...) Insofern ist die adjektivische Formulierung „deutsch“ als Kennzeichnung dafür, dass Sie dem deutschen Staatsvolk angehören, völlig richtig. Die Staatsangehörigkeit ist also im Verhältnis zum Staatsbegriff nicht identisch, sondern ein Teil des Ganzen. (...)

Sehr geehrter Herr Grindel,

ich möchte an meine "Vorredner" anknüpfen, meine Fragen gehen jedoch in eine andere Richtung. Vorweg möchte ich...

Von: Senax Ynhre

(...) Das Gesetz ist klar. Die Unklarheiten werden durch zum Teil abwegige Fallkonstellation von interessierten Kreisen bewusst gestreut, auch in diesem Forum. Grundsätzlich ist das Mitführen von Einhandmessern und von Messern mit einer feststehenden Klinge ab 12 cm verboten, es sei denn, man verfolgt damit einen anerkannten Zweck. (...)

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