Fragen an die Abgeordneten — EU-Parlament 2004-2009

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# Sicherheit 6Juli2009

Sehr geehrter Herr Özdemir,

Aus dem ´SPIEGEL´, Nr.27/29.6.09, „Speck in der Pfanne“ steht zu lesen: “...Gleichwohl sind alle Parteien im...

Von: Uryrar haq Qe.Naftne Xyrva

An:
Cem Özdemir
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 23Juni2009

Sehr geehrte Frau Gebhardt,
Als erfolgreiches Friedensprojekt der jüngeren europäischen Geschichte schreibt sich die EU heute auch ein...

Von: Urytn Zvenaqn

(...) Das Europäische Parlament hat bereits in seiner Resolution zur Europäischen Sicherheitsstrategie vom Juni 2008 auf Initiative von uns Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen die Europäische Kommission aufgefordert, eine spezialisierte Dienststelle zur verbesserten Koordinierung der zivilen Krisenbewältigung zu schaffen. Außerdem haben wir die Einrichtung eines Europäischen Zivilen Friedenskorps gefordert. (...)

# Sicherheit 18Juni2009

Unter Baden-Online.de werden Sie zitiert, eine andere Einstellung zum Eurodistrikt Straßburg-Ortenau zu haben. Es solle ein europäisches...

Von: Hyevpu Xvrsre

(...) das Zitat hat so seine Richtigkeit. Ich bin der Ansicht, dass der Eurodistrikt ein europäisches Sondergebiet nach Vorbild des US-amerikanischen Hauptstadtdis­­trikts Washington D. C. (...)

# Sicherheit 8Juni2009

Guten Tag, Herr Lehne!

Meine Frage bezieht sich auf die Sicherheit der von der Firma Bayer-Material-Sience verlegten Fernleitung für den...

Von: jvysevrq xbeagurhre

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bezüglich der CO-Leitung bin ich bereits auf europäischer Ebene aktiv geworden: am 26. Mai 2009 habe ich eine Anfrage an die Europäische Kommission gestellt, auf deren Beantwortung ich noch warte. (...)

# Sicherheit 4Juni2009

Sehr geehrter Herr Ferber,
gerne würde ich von Ihnen als CSU-Spitzenkandidat erfahren, wie Sie und auch Ihre Partei zur Zukunft der...

Von: Fronfgvna Züyyre

An:

(...) Eine einheitlich europäische Armee hätte zweifelsohne den Vorteil, dass effizienter wäre, als die Kooperation nationaler Truppen. Unsere Verteidigungsbereitschaft wäre besser und wir hätten keine Aufteilung der EU in verschiedene nationale Verteidigungsmärkte mehr. (...)

# Sicherheit 20Apr2009

Sehr geehrte Frau Mann,

Darf der Staat Daten zur Terrorismusbekämpfung speichern, die Auskunft über den Inhalt eines...

Von: Flev Crgrefra

An:

(...) Im Paragraphen 129 und 129a des Strafgesetzbuches wird aufgelistet, in welchen Fällen Eingriffe möglich sind. Kritisch kann aus meiner Sicht das damit verbundene präventive Abhören bzw. Erfassen von Kommunikationsinhalten aber auch präventive Auswerten von Telekommunikationsverbindungsdaten sein, weil es auch Unschuldige betreffen kann. (...)

# Sicherheit 20Apr2009

Sehr geehrter Herr Mayer

Zu welchen Zwecken darf der Staat die über Bürger gespeicherten Daten verwenden (abgesehen von der...

Von: Xvz Wnaßra

Sehr geehrter Herr Janßen,

vielen Dank für Ihre Anfrage über das Internetportal www....

# Sicherheit 20Apr2009

Sehr geehrter Herr Groote

Halten sie es für sinnvoll die Sicherheitsvorkehrungen in den Schulen durch Kontrollen vor dem Unterrichtsbeginn...

Von: Flev Crgrefra

An:

Sehr geehrte Frau Petersen,

zu erst möchte ich mich für Ihr Interesse und Ihre Anfrage zum Thema Sicher-heitskontrollen an Schuleingängen...

# Sicherheit 17Apr2009

Sehr geehrte Frau Klamt,

Zu welchen Zwecken darf der Staat die über Bürger gespeicherten Daten verwenden ( abgesehen von der...

Von: Xvz Wnaßra

An:
Ewa Klamt
CDU

(...) gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen zur Datenvorratsspeicherung. Die Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, wurde am 15. März 2006 beschlossen. (...)

# Sicherheit 17Apr2009

Sehr geehrte Frau Harms,

Halten Sie es für sinnvoll die Sicherheitsvorkehrungen in den Schulen durch Kontrollen vor dem Unterrichtsbeginn...

Von: Flev Crgrefra

An:
Rebecca Harms
DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne beharren dem gegenüber auf einer Lagerung außerhalb der eigenen vier Wände. Waffen haben in Privatwohnungen grundsätzlich nichts zu suchen. Die Menschen in der Bundesrepublik fragen sich zu Recht, ob ein Privatmann 15 und mehr voll einsatzfähige Schusswaffen sowie große Menge Munition zu Hause lagern darf. (...)

# Sicherheit 10März2009

Sehr geehrter Herr Wieland,

Was halten Sie von folgenden Aussagen der vier deutschen Staatsmänner, inklusive Altbundespräsident von...

Von: Cnhy Ehffznaa

An:

Sehr geehrter Herr Russmann,

da ich Ihre Zuschrift nicht völlig unbeantwortet lassen möchte, teile ich Ihnen gerne mit, dass ich mich im...

# Sicherheit 10März2009

Sehr geehrte Frau Dr. Gräßle,

Was halten Sie von folgenden Aussagen der vier deutschen Staatsmänner, inklusive Altbundespräsident von...

Von: Cnhy Ehffznaa

(...) Im übrigen bereitet das Europäische Parlament derzeit einen Bericht über nukleare Abrüstung vor. Die Linie meiner Fraktion ist es dabei, die Priorität darauf zu legen, dass der Atomwaffensperrvertrag wiederbelebt und weiterentwickelt wird. (...)

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