Fragen an die Abgeordneten — Berlin 2011-2016

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# Soziales 4Nov2013

Thema: Streichung der Sozialarbeiterstellen an Berliner Schulen

Sehr geehrter Herr Verrycken,
Ich bin gegen die Streichung der...

Von: Naarggr Yügwraf

(...) Die Fraktionen SPD und CDU haben sich im Hauptausschuss für einen Erhalt der Jugendsozialarbeiterstellen eingesetzt. In den Änderungsanträgen wurde sich für diverse Erhöhungen der Ansätze ausgesprochen, die auch angenommen wurden. (...)

# Soziales 23Okt2013

Sehr geehrter Herr Sven Heinemann,

am 18. Oktober 2013 jährte sich zum 52. Mal der Jahrestag der Inkraftsetzung der Europäischen...

Von: Qrgyrs Möyyare

An:

(...) Und sie tut es heute noch. Mit Blick auf die von Ihnen erwähnte europäische Sozialcharta steht gerade die SPD für viele Ziele dieser Charta: Etwa für die Wahrung von Arbeitnehmerrechten, für faire Löhne, für soziale Sicherheit, für Chancengleichheit und Gleichbehandlung und gegen soziale Ausgrenzung sowie für eine gute Wohnungspolitik. (...)

# Soziales 18Okt2013

Sehr geehrte Frau Kolat,

mit Interesse habe ich verfolgt, dass Sie, als SPD-Abgeordnete die Bundesregierung auffordern, die...

Von: jvroxr fgbem-tnamyva

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 25Sep2013

Warum werden Geringverdiener/Wohngeldempfänger in Berlin gegenüber Arbeitslosen sozial massiv diskriminiert, - warum wird ihnen kulturelle...

Von: Gbefgra Xhyvpx

An:

(...) Der "berlinpass" stellt als Fortentwicklung des ehemaligen "Berlin-Ticket-S" grundsätzlich ein freiwilliges und zusätzliches Angebot des Landes Berlin dar, das weit über die gesetzlichen Leistungspflichten hinausgeht und aktuell nur für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld nach dem SGB II, Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII , Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft vorgesehen ist. (...) Daher würde auch ich es begrüßen, wenn noch weitere Personengruppen mit geringem Einkommen in den Nutzerkreis des "berlinpass" einbezogen werden könnten. (...)

# Soziales 13Sep2013

Sehr geehrter Herr Andreas Otto

wahnsinnig gern möchte ich von Ihnen in Erfahrung bringen, ob Sie aus Ihrer Kleinen Anfrage 17/12469...

Von: Ryvfnrgu Fpujnor

An:
Andreas Otto
DIE GRÜNEN

(...) Auf Ihre Bitte hin hatte ich vom Berliner Senat u.a. erfragt, wieso die Belegungsrechte an den Wohnungen in der Dorotheenstraße nicht genutzt, bzw. der Zugang von berechtigten Personen mit Wohnberechtigungsschein nicht behördlich abgesichert würde. (...)

# Soziales 5Sep2013

Ihre Unlust, existentielle Fragen von Bürgern zu antworten, wirkt auf Bürger beleidigend. u.a. ich bin Zeuge, weil ich im Jobcenter Spandau...

Von: Gbefgra Xhyvpx

An:

(...) um mir ein Bild machen zu können, müsste ich - et altera pars - auch die andere Seite hören, von dieser eine Stellungnahme haben. Ich bitte um Verständnis, dass ich auf Grund einer einseitigen Schilderung nicht bereit bin, den Mitarbeitern von Behörden Unterstellungen zu machen. (...)

# Soziales 5Sep2013

Ich bin Zeuge, weil ich im Jobcenter Spandau persönlich mit Psychoterror (Die Mortalitätsrate von Existenzgründern aus Hartz4 sei enorm!...) und...

Von: Gbefgra Xhyvpx

(...) Bitte haben Sie aber auch Verständnis dafür, dass dieses Portal nicht dafür eingrichtet worden ist, konkrete Einzelfälle oder konkrete Einzelprobleme zu bearbeiten. Zumal dies ohnehin unmöglich ist, ohne die Unterlagen einzusehen und beide Seiten zu hören. (...)

# Soziales 4Sep2013

Kleist erschoss sich wegen prekären Arbeitsbedingungen, van Gogh auch. Künstlerische Arbeiten wurden/werden Kulturgut, lokal und weltweit. In...

Von: Varf Rpx

(...) Zum 4. Absatz: Inwieweit Jobcenter nicht, wie von Ihnen vermutet, fachkompetente Beratung leisten für Künstler/Kreative, kann ich im Einzelfall nicht bewerten. Ich weiß jedoch, dass insbesondere die Berliner Jobcenter aufgrund ihrer organisatorischen Größe ein sehr umfangreiches Beratungsangebot anbieten und damit auch einen sehr guten Querschnitt des Berliner Arbeitsmarktes und Bedarfs abbilden. (...)

# Soziales 30Aug2013

In Berlin steht infolge der Landespolitik eine soziale Mauer, sie wirkt auf Bürger sozial und gesundheitlich extrem belastend. Fragen an Sie:...

Von: Gbefgra Xhyvpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 30Aug2013

Kleist erschoss sich wegen prekären Arbeitsbedingungen, van Gogh auch. Künstlerische Arbeiten wurden/werden Kulturgut, lokal und weltweit. In...

Von: Varf Rpx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 29Aug2013

Sehr geehrte Abgeordnete, Frau Katrin Lompscher
Danke, für Ihre rasche Antwort. Erlauben Sie mir bitte folgende eine kl. Nachfrage? Darf...

Von: Ryvfnorgu Fpujnor

An:
Katrin Lompscher
DIE LINKE

sehr geehrte frau schwabe,
ich bitte um verständins dafür, dass ich zu ihrer nachfrage keine weiteren ausführungen machen werde. in dem von...

# Soziales 27Aug2013

Sehr geehrte Frau Kolat,

ich würde gerne wissen, wie Sie zu folgendem Problem stehen: Jährlich wachsen in unserem Land die...

Von: Uraavat Obetryg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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