Fragen an die Abgeordneten — Berlin 2011-2016

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# Finanzen 19Aug2015

Sehr geehrter Herr Dr. Garmer,

mich interessiert zur Zeit nur eins: wie werden Sie heute im Bundestag für das Griechenlandpaket abstimmen?...

Von: Xbafgnagvn Orlre

(...)

# Finanzen 27Juni2015

Sehr geehrter Herr Friederici,

Jährlich sterben ca. 20.000 (!!!) Menschen an Krankenhausinfektionen (so viele Verkehrstote, da gebe es wohl...

Von: Zngguvnf Xvrffyvat

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 27Juni2015

Sehr geehrte Frau Seibeld,

Jährlich sterben ca. 20.000 Menschen an Krankenhausinfektionen, Hauptursache mangelnde Hygiene, da die...

Von: Zngguvnf Xvrffyvat

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 18Jan2015

Sehr geehrter Abgeordneter Herr Andreas Otto
liege ich richtig in der Annahme, dass jeder Abgeordnete das Recht hat über Verwaltungsfehler...

Von: Ryvfnorgu Fpujnor

An:
Andreas Otto
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Schwabe,

ich hatte auf Ihre Anregung hin in einer Kleinen parlamentarischen Anfrage unter anderem gefragt, wie die...

# Finanzen 15Jan2015

Sehr geehrter Abgeordner Herr Tom Schreiber,

herzlichen Dank für Ihre Kleine Anfrage Drucksache 17/13856 u. Ihre ausführlichen Anworten...

Von: Ryvfnorgu Fpujnor

An:

(...) Zu Ihrer zweiten Frage "Gefährdet die vorgesehene Mietpreisbremse nicht die Gebäudesubstanz aller ehemals geförderten Mietwohnungen, die Insolvenzopfer von Freien Trägern usw. geworden sind?" möchte ich Ihnen antworten: Die von der Bundesregierung eingeführte Mietpreisbremse, über die ich mich als Berliner Landespolitiker sehr freue, gefährdet in keinem Fall die Gebäudesubstanz von Häusern, da es sich hierbei um eine mietenregulierende Maßnahme handelt, die bei Neuvermietungen eintritt. (...)

# Finanzen 3Dez2014

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Nils Korte,

ist Ihnen bekannt, dass keine Gebührenbefreiung beim 4. Kammergericht Berlin in 4. O. 191/14 u. 4...

Von: Ryvfnorgu Fpujnor

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 7Okt2014

Sehr geehrter Herr Buchner,

leider existiert auf dieser Plattform nicht die Kategorie "Sport" - ich habe meine Fragen daher unter Finanzen...

Von: Ervauneq Cyrjvafxv

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 6Juli2014

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller!

Laut einer Marktanalyse der britischen Medienaufsicht OFCOM entstanden 2012 die WELTWEIT mit Abstand höchsten...

Von: Fronfgvna Cvam

An:

(...) Und gerne würde ich den ÖRR in Deutschland reformieren. Das sollte dann Werbefreiheit einschließen, transparenten Umgang mit Finanzen, Diskussion zu Fußballübertragungsrechten, Fragen nach den Inhalten von "Unterhaltung" im Fernsehen, der Finanzierung von Sendungen in Töchter-GmbH der Sender, der Abgrenzung zu privaten Rundfunksendern, und vieles andere mehr. (...)

# Finanzen 2Juni2013

Sehr geehrte Herr Friederici,

wie kann es sein, dass in der Sache Gaslaternen in Berlin derzeit kriminelle Energie das Geschehen beherrscht...

Von: Naqernf Svfpure

(...) Entsprechend den Vorgaben der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die aus der Mitte des letzten Jahrzehntes beruhen. Dabei kommt es nach meiner Kenntnis besonders in alten Kernbereichen der Wohnbebauung zu behutsamem oder gar keinem Austausch von Gas- auf Strombeleuchtung. (...)

# Finanzen 27Nov2012

Sehr geehrte Herr Arndt,

wie kann es sein, dass in der Sache Gaslaternen in Berlin derzeit kriminelle Energie das Geschehen beherrscht,...

Von: Naqernf Svfpure

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 27Nov2012

Sehr geehrte Herr Luchterhand,

wie kann es sein, dass in der Sache Gaslaternen in Berlin derzeit kriminelle Energie das Geschehen...

Von: Naqernf Svfpure

Sehr geehrter Herr Fischer!

Aus meiner Sicht habe ich für das vorgebrachte Anliegen volles Verständnis,es gibt hierzu zwischenzeitlich...

# Finanzen 2Nov2012

Sehr geehrter Herr Verrycken,

ich bin seit 12 Jahren bei der Berliner Feuerwehr tätig.
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 26.07.2012...

Von: Zvfpun Nhpu-Fpujryx

(...) Auch ich bin für die finanzielle Entschädigung aller Feuerwehrbediensteten für zu viel geleistete Arbeit. Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 27.07.2012 ist das Land Berlin innerhalb der dreijährigen Regelverjährung verpflichtet, an den jeweiligen Kläger einen sogenannten „Billigkeitsausgleich“ für rechtswidrig geleistete Zuvielarbeit zu zahlen. (...)

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