Fragen an die Abgeordneten — Berlin 2011-2016

An:

Karlheinz Nolte

SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

An:

Simon Weiß

Einzelbewerber

(...) Voraussetzung dafür ist in unserer Gesellschaft die Verfügung über ein gewisses Einkommen. Es muss also Aufgabe des Staates sein dieses Einkommen sicherzustellen; und das Recht auf ein Mindesteinkommen muss voraussetzungslos gewährt werden und der oder die Einzelne muss es tatsächlich einfordern können. (...)

An:

Dr. Robbin Juhnke

CDU

Sehr geehrter Herr Schleiermacher,
ich habe die Durchführung eines Kongresses an der Technischen Universität Berlin kritisiert, der von...

An:

Stefan Gelbhaar

DIE GRÜNEN

(...) Zurück zu Ihrer Frage: Die meisten Zuwanderer stammten aus den Euro-Krisenstaaten, daher kann von einer Masseneinwanderung aus Rumänien und Bulgarien keine Rede sein. Die seit dem 01.01.2014 geltende volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Personen aus diesen Staaten wirdjedoch voraussichtlich zu einem Anstieg der Einwanderung führen.Ein großer Teil der eingewanderten Personen aus Rumänien/ Bulgarien kommt auf dem deutschen Arbeitsmarkt gut zurecht,über die Hälfte istmittel- oder hochqualifiziert.(Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, IAB Kurzbericht 16/ 2013, S. 3) So gehen die allermeisten einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach, die Arbeitslosigkeit liegt etwa auf dem allgemeinen Niveau in Deutschland und die Bezug vonLeistungen nach SGB II liegt nur geringfügig über dem Bevölkerungsdurchschnitt und weit unter dem anderer Zuwanderergruppen. (...)

An:

Klaus Lederer

DIE LINKE

(...) Kurz gesagt: Wir sollten die Menschen gleich welcher Herkunft nicht gegeneinander ausspielen. Ich halte die Freizügigkeitsregelungen in der Europäischen Union im Übrigen für eine positive Errungenschaft. Jeder Mensch sollte dort leben und arbeiten können, wo er oder sie es möchten. (...)

An:

Mario Czaja

CDU

Sehr geehrter Herr Weihmann,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie richtet sich jedoch ausschließlich an mich in meiner Funktion als Senator für...

An:

Clara Herrmann

DIE GRÜNEN

(...) € zu erhöhen. Für die 20 Sozialarbeiter/innen werden mindestens 850.000 € gebraucht, also bleibt nach unseren Vorstellungen sogar noch etwas Spielraum. Unseren Antrag finden Sie hier (Antrag mit der Nr. (...)

An:

Kirsten Flesch

SPD

(...) da ich im Ehrenamt Vorsitzende eines Kreisverbandes der Arbeiterwohlfahrt bin, wird es Sie nicht wundern, dass ich Ihre Auffassung teile. (...)

An:

Torsten Schneider

SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

An:

Stefanie Remlinger

DIE GRÜNEN

(...) Beim Thema Schulsozialarbeit hat sich seit Ihrer Anfrage viel getan. Dank des großen Drucks von Schulen, Eltern und Schüler_innen und nicht zuletzt den Abgeordneten unserer Fraktion hat sich Frau Scheeres entschieden, die Streichung von 19 Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit zurückzunehmen. Dies hat die Senatsverwaltung Mitte November letzte Jahres in einem Brief an die betroffenen Bezirke verkündet. (...)

An:

Heiko Thomas

DIE GRÜNEN

(...) ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass keine Jugendsozialarbeiterstellen an Berliner Schulen gestrichen werden dürfen. (...)

An:

Jochen Esser

DIE GRÜNEN

(...) €. Für die 20 Sozialarbeiter/innen werden mindestens 850.000 € gebraucht. Da ist dann noch etwas Luft für mehr. (...)