Fragen an Dr. Gabriele Hiller

DIE LINKE | Abgeordnete Berlin 2011-2016
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# Kultur 12Mai2016

„Wir haben in der Tat in den Berliner Jugendkunstschulen das Problem, dass wir oft nicht die Kinder erreichen, die wir erreichen wollen würden....

Von: Varf Rpx

An:

(...) Dafür wurde bereits 2013 eine Denkwerkstatt einberufen, die erste Positionen erarbeitet hat, die wir teilen und unterstützen ( https://www.berlin.de/sen/bildung/unterricht/kulturelle-bildung/ .). Ein Aspekt ist dabei auch die breitere Verankerung kultureller Bildung in schulischen, außer- und vorschulischen Angeboten und die Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen als Akteurinnen und Akteure sowie ihrer Lebenswelten. Das ist aus meiner Sicht auch der Weg zu denen, die wir bisher nicht erreicht haben. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller,

Ihnen ist sicherlich nicht bekannt, daß seit 1993 über einen Schulneubau am Standort Habichtshorst geredet...

Von: Fvzba Jvggjre

An:

(...) Von der Entscheidung der Senatsfinanzverwaltung, die ja vom Bezirksbürgermeister Komoss unterstützt wird, wurden wir über die Presse informiert, sie ist handstreichartig und nicht demokratisch unterlegt. Dieser und auch andere Standorte für Flüchtlingsunterkünfte werden zu hinterfragen sein, ob sie zur sozialen und kulturellen Infrastruktur der jeweiligen Kiez passen. Die Versorgung mir Kita- und Schulplätzen für alle Kinder darf nicht gefährdet werden, die Wohngebiete müssen vergleichbar mit sozialer Infrastruktur ausgestattet sein. (...)

# Kultur 29März2015

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller,

Zu ihrer Antwort von Herr Nitzsch.

Finden sie es gut das "jeder Präsident des Bayerischen...

Von: Cngevpx Fpubygrf

An:

(...) Spontan kann ich Ihnen antworten, dass ich eine Aufgabenhäufung, wie Sie sie in der Person des Präsidenten des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes erkennen, ebenfalls kritisch sehe. Jedoch werden diese Zuschreibungen von Verantwortung an ein Amt durch die Bayrische Landesverfassung und durch bayrische Gesetze geregelt, in die ich mich von Berlin aus nicht einarbeiten kann und will. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller,

Wird es Änderungen im Rundfunkstaatsvertrag bezüglich der Beitragspflicht geben? Ich nutze weder TV noch...

Von: Wraf Cybare

An:

(...) bei der Beitragspflicht, bzw. weitere Befreiungstatbestände sind damit aber nicht vereinbart. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller

In Ihrer Antwort an Frau Orthoi schlagen sie vor, bei Bedenken gegen die Rechtsmässigkeit der Rundfunkabgabe...

Von: Uraqevx Avgfpu

An:

(...) Jeder Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes ist qua Amt Mitglied im Verwaltungsrat des Bayerischen Rundfunks. Für den Fall, dass eine Verwaltungsklage gegen den Bayerischen Rundfunk auf dem Rechtswege den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erreicht, gilt nach meiner Meinung die Befangenheitsvermutung und der Präsident des Gerichtshofes darf in dieser Sache nicht verhandeln. (...)

# Finanzen 6Juli2014

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller!

Laut einer Marktanalyse der britischen Medienaufsicht OFCOM entstanden 2012 die WELTWEIT mit Abstand höchsten...

Von: Fronfgvna Cvam

An:

(...) Und gerne würde ich den ÖRR in Deutschland reformieren. Das sollte dann Werbefreiheit einschließen, transparenten Umgang mit Finanzen, Diskussion zu Fußballübertragungsrechten, Fragen nach den Inhalten von "Unterhaltung" im Fernsehen, der Finanzierung von Sendungen in Töchter-GmbH der Sender, der Abgrenzung zu privaten Rundfunksendern, und vieles andere mehr. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller,

Herr Bieritz fragt Sie sachlich drei Fragen:...

Von: Ebtre Fgnuyunhre

An:

(...) Die LINKE befürwortet jedoch grundsätzlich einen parteiunabhängigen, neutralen örR, der auch politisch unabhängig finanziert und kontrolliert wird. (...)

# Soziales 12Juni2014

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller,

auch ich habe drei Fragen zum neuen Rundfunkbeitrag:

1.) Gerade für Selbständige ist es praktisch so...

Von: Gvz Ovrevgm

An:

(...) Ob Sie diesen nutzen, ist Ihre eigene freie Entscheidung. Ich meine aber das bei einem Angebot von über 60 Sendern durchaus etwas für Sie dabei sein könnte. Für durchschnittlich 60 ct täglich erhalten Sie ein Bildungs- und Unterhaltungsangebot, das Ihnen 24 Stunden täglich aktuell zur Verfügung steht. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller,

wie stehen Sie zu dem Thema Multifunktions-TV/-Geräte = Nutzer des ö.-r. Rundfunks?

Die Begründung mit...

Von: Hjr Cbzcöf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller,

vielen Dank für ihr Engagement durch die Anfrage "Widersprüche gegen den Rundfunkbeitrag".

Herr...

Von: Ivxgbe Tehaq

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller!

Ich freue und wundere mich über Ihre Antwort in

...

Von: Fbcuvn Begubv

An:

(...) Zudem berührt ein Großteil Ihrer Fragen juristische Inhalte, auf die ich mich nicht einlassen will. So handelt es sich bei der Rundfunkabgabe ganz ausdrücklich um keine Steuer, sondern um eine Abgabe, das sollte hier zumindest ausdrücklich betont werden. (...)

Sehr geehrte Frau Dr. Hiller!

Ich konsumiere keinen Rundfunk und empfinde, dass der neue Rundfunkbeitrag Grundrechte von mir stark verletzt...

Von: Fbcuvn Begubv

An:

(...) Somit sollte es Ihnen persönlich ausgesprochen schwer fallen, zu begründen, dass Sie kein Nutzer von Internet/Rundfunk/TV sind. Aber leider gibt es darüber hinaus auch kein Klagerecht für "absolute Nichtnutzer" - was wir als LINKE im Einzelfall begrüßen würden. Wir werden diese Frage im Zuge der angekündigten Evaluierung aufrufen, da es ja tatsächlich Nichtnutzer von Telemedien gibt - deren Zahl wird auf unter einem Prozent geschätzt, ist jedoch nicht erfasst. (...)

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