Volksentscheid

(...) in Kürze folgt der nächste Feiertag, der Buß- und Bettag. (...) Kann zur Abschaffung auch ein Volksentscheid in Sachsen erfolgen? (...)

Von: Zngguvnf Oreauneqg

An:

(...) Und jetzt die Spitze: Sachsen ist ja nicht nur das Stamm- und Herzland der Reformation, sondern mittlerweile auch von AfD und PEGIDA. Aus denselben Gründen, die Sie geschildert haben, möchte ich es nicht mehr hören, dass irgendein Vertreter, irgendeine Vertreterin dieser Partei sich auf christliches Erbe oder christliches Abendland beruft. (...)

# Arbeit 1Nov2017

(...) in Kürze folgt der nächste Feiertag, der Buß- und Bettag. (...) Kann zur Abschaffung auch ein Volksentscheid in Sachsen erfolgen?

Von: Zngguvnf Oreauneqg

An:

(...) vielen Dank für Ihre Frage nach dem Alleinstellungsmerkmal des Freistaats Sachsen, den Buß- und Bettag als gesetzlichen Feiertag und damit arbeitsfrei zu belassen. (...)

(...) Sie befürworten Volksentscheide auf kommunaler Ebene, lehnen dieser aber auf Bundesebene ab. Können sie mir erklären, warum sie abhängig vom Maßstab eine gegensätzliche Meinung vertreten? (...)

Von: Qnavry Gvgry

Sehr geehrter Herr Thiel,

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.

Wie Sie in Ihrer Frage schon ausgeführt haben, halte...

(...) Sind Sie sicher das bei einem Volksentscheid diese die Steuergeschenke an Hotel,s die Steuergeschenke an Firmenerben von einem Volksentscheid bestätigt worden wären. Haben Sie, wie auch andere Politiker, Angst vor dem Volk das Sie dieses nicht befragen wollen. Frage : sind Sie der Meinung das die parlamentarische Demokratie den gewählten freie Hand gibt gegen das Volk zu entscheiden. (...)

Von: Qvrgre Pbaenqg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie steht Sarah Ryklewski zur Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages und der Bremischen Bürgerschaft auf 5 Jahre?

Von: Qraavf Xyvatraoret

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie steht Uwe Schmidt zur Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages und der Bremischen Bürgerschaft auf 5 Jahre?

Von: Qraavf Xyvatraoret

An: Bild Uwe Schmidt

(...) Ich finde es zudem richtig, dass die Entscheidung über eine Verlängerung der Wahlperiode im Land Bremen bei den Bürgerinnen und Bürgern, also den Wählerinnen und Wählern, liegt. (...)

Hallo und guten Abend,

würden Sie mir bitte erklären warum Sie als demokratisches Parteimitglied die Demokratie ablehnen?

...

Von: Abeoreg Onpx (Ceb AEJ)

An:
Dr. Peter Gehrmann
DIE GRÜNEN

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Sie treten für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ein. Als einfacher Ingenieur verstehe ich den Artikel 146 GG so, dass damit ein...

Von: Sevrquryz Znexf

An: Heidi Beutin
Heidi Beutin
DIE LINKE

(...) Wir denken, dass Volksentscheide, wie auch auf kommunaler Ebene, unsere Demokratie beleben könnten. Um noch kurz auf ein Argument der Gegner einzugehen: Selbstverständlich blieben davon die im Grundgesetz niedergelegten Grundrechte unberüht. (...)

(...) Erweiternd stelle ich diese Frage ob sie EU weite, nationale Volksentscheide womit die Bürger einzelner Staaten über bestimmte EU Regelungen entscheiden könnten, zustimmen. Dänemark ist z.B. nicht an 2201/2003EC (Brussels IIa) beteiligt. (...)

Von: Xynhf Mvafre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) mich würde mal interessieren, wie wichtig Ihnen mehr direkte Demokratie nach Brexit etc. noch ist und ob ihr dies zu einer Bedingung für eine mögliche Koalition mit der Union machen würdet? (...)

Von: Znygr Tbqorefra

An: Porträt von Katrin Göring-Eckardt, lächelnd, in rotem Kleid, mit schmaler brauner Halskette

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Frauen sind nach wie vor in vielen gesellschaftlichen Bereichen erheblich unterrepräsentiert, so auch in der Politik. Die Gleichstellung der Frau ist uns Grünen seit unserer Gründung ein wichtiges Ziel, weshalb bei uns der Grundsatz gilt: „51% der Macht den Frauen“. Zur Realisierung gilt bei uns eine Frauenquote, nach der Frauen auf Wahllisten prioritär die ungeraden Listenplätze zustehen. (...)