Berlin

(...) mich treiben die Pläne des Berliner Senates um, die Strassenbahn ab Hauptbahnhof weiter zu führen via Beussel- oder Huttenstr. durch die Turmstrasse und zwar in der Art, dass in der Turmstrasse die in beiden Fahrtrichtungen vorhandenen Parkstreifen wegfallen sollen (in einer anderen Planungsvariante - bis auf den kurzen Bereich zwischen Oldenburger und Emdener) . (...)

Von: Naqernf Gngfpuare

An:
Marc Urbatsch
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Frage: Früher hat die CDU bis 2016 in Berlin in der GROKO mit der SPD den Justizsenator (Heilmann) und den Innensenator (Henkel) gestellt. Letzterer ist sogar direkt verantwortlich für die Polizei. Wie können Sie erklären, dass die CDU niemals über solche Vorkommnisse berichtet hat? (...)

Von: Ubefg Ynatr

(...) Allen Vorkommnissen – behördenextern und –intern – wird gleichermaßen eine intensive Aufmerksamkeit gezollt. Und davon dürfen und müssen wir in einem Rechtstaat auch ausgehen. (...)

(...) Frage: Früher hat die CDU bis 2016 in Berlin in der GROKO mit der SPD den Justizsenator (Sie, Herr Heilmann) und den Innensenator (Henkel) gestellt. Letzterer ist sogar direkt verantwortlich für die Polizei. Wie können Sie erklären, dass die CDU niemals über solche Vorkommnisse berichtet hat? (...)

Von: Ubefg Ynatr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Integration 25Okt2017

(...) seit Monaten stehen auf dem ehemaligen FH Tempelhof die Tempohomes für Flüchtlinge. Der Umzug aus den Hangaren wird immer wieder verschoben. (...)

Von: Zbegra Eöugm

(...) danke für Ihre Anfrage. Die Antwort ist recht kurz: Es fehlen Betreiber für die „Tempohomes“. (...)

# Finanzen 20Okt2017

(...) - Wann wird die Bezahlung wieder verfassungskonform sein? (...)

Von: Qvex Jrvynaq

(...) Aus der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG lässt sich auch nicht unmittelbar eine Verfassungs-widrigkeit der Besoldung herauslesen. Bei der Bewertung der Besoldung sächsischer Beamten im Mai 2015 wurden fünf Parameter festgelegt, von denen drei erfüllt sein müssen, damit eine verfassungswidrige Besoldung vorliegt. (...)

(...) wie stehen Sie dazu, dass geplant ist, die Autobahn durch Lichtenberg hindurch zu verlängern?

Von: Gŵz Qvf

An:
Olaf Lengner
PIRATEN

(...) Wir sind gegen den Weiterbau der Autobahn durch Lichtenberg aus verschiedenen Gründen. (...)

Warum sieht man nichts von Ihnen, wenn es um die Tegelschließung geht?

Von: Wbnpuvz Tvrfrxhf

An:

(...) Ich bin eindeutig und schon seit Jahren verlässlich für die Schließung des Flughafens Tegel. Diese Position mache ich auch immer wieder öffentlich deutlich, sei es durch Beteiligung an Aufrufen, Interviewäußerungen, an Infoständen usw. (...)

(...) nur einen kurzen Fußweg von Ihrem Büro entfernt, liegt der S-Bahnhof Schöneweide. Als ich vor acht Jahren herzog, sprach mich eine ältere Damen auf dem Bahnsteig an und meinte: „..hier hat sich ja seit dreißig Jahren nichts verändert!“ – jetzt gibt es immerhin einen Durchbruch, der für etwas mehr Belüftung sorgt. (...)

Von: Nawn Cvavrx

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Cvavrx,

Ihr Schreiben vom 21. September hat mich erreicht. Leider kann ich Ihnen Ihre...

(...) Bsp. in der Otto-Suhr-Allee) werden durch die steigenden Mieten verdrängt!

Von: Zban Jrore

An:

(...)

(...) was halten Sie davon, den Flughafen Berlin-Tegel auch nach der Eröffnung des BER weiterzubetreiben ? (...)

Von: Zngguvnf Ibvtg

An: Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte

(...) Aus diesen Gründen bin ich ganz klar für die Schließung des Flughafen Tegels und für ein „Nein“ beim Volksentscheid am 24. September. (...)