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Antwort auf von Kilian Ortegel

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Lieber Kilian Ortegel,

in dem Artikel haben wir anhand von konkreten Beispielen gezeigt, wo es zu Überschneidungen der Parlamentsarbeit und der Tätigkeiten für Interessenverbände sowie zu möglichen oder tatsächlichen Interessenkonflikten kommt.

Die Kollegen der ZEIT schreiben in ihrem Text Folgendes: "Man könnte jetzt noch weitere Fälle aufzählen. Es finden sich Bundestagsabgeordnete an der Spitze des Kinderschutzbunds, beim Bund der Vertriebenen und beim Deutschen Institut für reines Bier. Viele dieser Organisationen sind unverdächtig, manche engagieren sich für soziale Zwecke. Und natürlich ist es ein Unterschied, ob Abgeordnete sich neben ihrem Mandat gegen Geld für die Interessen einzelner Unternehmen oder Verbände einsetzen oder ehrenamtlich für gemeinwohlorientierte Vereine. Doch auch in den Randgebieten der großen Politik gibt es etwas zuverteilen." Als Beispiel schildern sie dann den Fall von Martin Gerster und dem Technischen Hilfswerk.

Im Lobbyregister haben wir die folgenden 28 Abgeordneten finden können (inzwischen sind noch einige hinzugekommen und es werden andere folgen, z.B. wenn sich die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik wie angekündigt registriert):

- Ansgar Heveling, Weisser Ring
- Thomas Erndl, Reservistenverband
- Pascal Kober, Reservistenverband
- Henning Otte, Förderkreis Deutsches Heer
- Stefan Zierke, Bundesverband der Campingwirtschaft
- Peter Ramsauer, Arab-German Chamber of Commerce and Industry
- Martin Gerster, THW-Bundesvereinigung
- Andrea Lindholz, THW-Bundesvereinigung
- Stephan Mayer, Bund der Vertriebenen
- Mathias Middelberg, Deutsche Bundesstiftung Umwelt
- Carsten Träger, Deutsche Bundesstiftung Umwelt
- Georg Kippels, Help-Hilfe zur Selbsthilfe e.V.
- Michael Meister, Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen e. V.
- Artur Auernhammer, Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE)
- Christian Petry, Europäische Bewegung Deutschland e.V.
- Frank Schäffler, PROMETHEUS - Das Freiheitsinstitut gGmbH
- Ekin Deligöz, Deutscher Kinderschutzbund
- Leni Breymaier, Sisters e.V.
- Benjamin Strasser, Bundesmusikverband Chor & Orchester e.V. (BMCO)
- Konstantin Kuhle, Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen e.V. (DVParl)
- Serap Güler, Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung
- Michael Schrodi, Denkfabrik in der SPD-Bundestagsfraktion
- Sarah Ryglewski, Denkfabrik in der SPD-Bundestagsfraktion
- Lars Castellucci, Denkfabrik in der SPD-Bundestagsfraktion
- Thomas Jarzombek, cnetz - Verein für Netzpolitik
- Max Straubinger, Deutsches Institut für reines Bier
- Falko Mohrs, Trägerverein Netzwerk Berlin
- Dorothee Martin, Trägerverein Netzwerk Berlin

Einen Überblick über die Nebentätigkeiten aller Abgeordneten - egal ob im Lobbyregister verzeichnet oder nicht - werden wir erst bekommen, wenn diese von der Bundestagsverwaltung in den Abgeordnetenprofilen auf bundestag.de veröffentlicht werden. Dies wird aus dem im Text genannten Grund vermutlich nicht vor Spätsommer/Herbst geschehen.

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