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Antwort auf von Heinz Richrath

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Sehr berechtigt, was Sie schreiben.

“Nur die kleinen Geheimnisse müssen beschützt werden. Die großen werden von der Ungläubigkeit der Öffentlichkeit geheimgehalten”, sagte der bedeutende Medienkritiker „Marshall McLuhan“.

Orwell fürchtete jene, die uns Informationen vorenthalten. Huxley jene, die uns mit Informationen so überschwemmen, daß wir uns vor ihnen nur in Passivität und Selbstbespiegelung retten können, daß die Wahrheit in einem Meer von Belanglosigkeiten untergehen könnte. Und da stehen aus meiner Sicht das Fernshen und das Internet in der Kritik. Von Ausnahmefällen wie abgeordnetenwatch abgesehen.

Der Urgrund, im Sinne von Boden, dieses Staates ist das Grundgesetz. Verfassung und Staat können synonym verwendet werden.
Unter diesem Grund dürfte nichts mehr existieren. Nur auf dem Boden haben die „Volksvertreter“ ihre Legitimation. Tätigkeiten darunter sind lichtscheu und Mauschelei.

Alle Gesetze sollten am Grundgesetz auf ihre Verfassungstauglichkeit gemessen werden. Dem ist seit geraumer Zeit aber nicht mehr so. Das Grundgesetz wird vom Parlament immer wieder an parlamentarische Wünsche angepaßt und Gesetze werden abgestimmt, die Grundgesetze unterlaufen. Mit schlechten Gesetzen infiltrierte Bürokratie kann einen Staat aus seiner Verankerung reißen und in jede beliebige Richtung verschieben. Das ist die Gefahr er Bürokratie.

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