Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali (MINUSMA) (2015)

19 Jun 2015

Der Deutsche Bundestag hat eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali beschlossen. Die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen wird um ein Jahr verlängert.

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Dafür gestimmt
528
Dagegen gestimmt
64
Enthalten
4
Nicht beteiligt
34
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

Alle Abstimmungen des Parlamentes

23.05.2014
Rentenpaket Zur Abstimmung Ja 459 Nein 64
28.11.2014
22.09.2016
11.11.2016
25.11.2016
Haushalt 2017 Zur Abstimmung Ja 458 Nein 115
24.03.2017
08.06.2017
30.06.2017
Ehe für Alle Zur Abstimmung Ja 393 Nein 226

Kommentare

Die Bundeswehr hat nicht nur den Auftrag unser Land zu schützen. Sie ist auch in ein System kollektiver Sicherheit integriert. Und auch die Vereinten Nationen gehören dazu. Es gibt eine Resolution des Sicherheitsrates der VN und demnach kann die Bundeswehr nach Art. 24 II GG eingesetzt werden.
Des Weiteren sind die Aufträge (z.B: Leistung eines Beitrags zu Stabilität und Partnerschaft im internationalen Rahmen) und Aufgaben(z.B.: Partnerschaft und Kooperation als Teil einer multinationalen Integration und globalen Sicherheitszusammenarbeit im Verständnis moderner Verteidigungsdiplomatie) der Bundeswehr auch in den Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2011 definiert.

Der Irrglaube, dass die Bundeswehr allein der Verteidigung der deutschen Grenze dient, sollte schon mit der Sturmflut 1962 erledigt sein, denn auch ein regionaler oder überregionaler Notstand oder Katastrophe ist kein Verteidigungsfall.

Diese Dame ist in jeder Hinsicht einfältig.

Wie sagte doch einmal ein ehemaliger Bundespräsident? Die Einsätze der Bundeswehr dienen auch dem Wirtschaftlichen interesse Deutschlands, oder so ähnlich? Es kann auch sein, das ich falsch liege.

Die Bundeswehr hat den Auftrag unser Land zu schützen. Steht uns ein Angriff von Mali bevor?

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