Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort von Agnieszka Brugger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2022

Ich kann Ihnen versichern, dass wir die Risiken von bewaffneten Drohnen weiterhin sehr stark im Blick haben werden und alles dafür tun, die Einsatzszenarien mit klaren Regeln einzuhegen.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.01.2022

Wäre ich stimmberechtigt, so würde ich aus voller Überzeugung gegen diesen Antrag stimmen, denn er verstößt aus meiner Sicht auch gegen basisdemokratische Grundsätze unserer Partei.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.02.2023

Inzwischen haben wir einen Koalitionsvertrag mit SPD und FDP ausgehandelt. Dieser Vertrag ist nunmehr Grundlage unseres Regierungshandelns und dementsprechend werde ich mich verhalten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 24.01.2022

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