Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 24.06.2019

(...) natürlich sprechen wir uns gegen eine Autobahnmaut aus - nicht zuletzt wegen der damit in Verbindung stehenden Bürokratie. Jedoch muss auch angemerkt werden, dass die finanzielle Belastung ausschließlich deutsche Autofahrer betrifft, die ihrerseits wiederum in vielen anderen europäischen Ländern zur Kasse gebeten werden. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 24.06.2019

(...) Aus meiner Sicht sind mit dem GZSO nahezu alle Vorkehrungen gesetzlich getroffen, um solche Vorkommnisse zu vermeiden. (...)

Portrait von Christine Aschenberg-Dugnus
Antwort von Christine Aschenberg-Dugnus
FDP
• 25.06.2019

(...) Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort von Maria Klein-Schmeink
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.06.2019

(...) Wir setzen uns für ein transparentes Organspende-System ein, in dem die Selbstbestimmung geachtet wird und in dem Manipulationen keinen Platz haben. Klar ist, dass wir bei der Organspende Verbesserungen brauchen - zu viele Menschen warten händeringend auf ein Organ. (...)

Frage von Hubert Z. • 21.06.2019
Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 25.06.2019

(...) Die Koalition hat mit breiter Zustimmung der Oppositionsfraktionen eine Reform der Strukturen im Organspendesystem auf den Weg gebracht. Das Gesetz ist im Januar erstmals im Bundestag beraten und im Februar 2019 verabschiedet wurden. (...)

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