Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 04.11.2019

(...) Die militärische Offensive der Türkei in Nordsyrien ist zu verurteilen. Ein derartiges Vorgehen ohne jegliche völkerrechtliche Grundlage hat die Region destabilisiert und sollte eine angemessene Antwort der internationalen Gemeinschaft nach sich ziehen. (...)

Lorenz Gösta Beutin, Spitzenkandidat der Linken Schleswig-Holstein zur Bundestagswahl 2025
Antwort von Lorenz Gösta Beutin
Die Linke
• 29.04.2020

(...) Wir würden eine CO2-Steuer befürworten, die mit einem Öko-Bonus Menschen mit geringem Einkommen zugute kommt, eine solche ist aber gegenwärtig nicht durchsetzbar. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 10.12.2019

(...) Deshalb tausche ich mich dazu regelmäßig mit der Hausführung des Bundesverteidigungsministeriums aus. Die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bereits mehrfach signalisiert, dass auch sie sich für eine fairere Verteilung der Übungsflüge und damit des Fluglärms einsetzen wird. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 24.10.2019

(...) das Angehörigenentlastungsgesetz ist ein wichtiges Vorhaben, es erfährt sehr viel Zuspruch und Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 16.10.2019

(...) Ich habe mich im Rahmen meiner Kandidatur für den SPD-Vorsitz und schon zuvor für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Die SPD hat 2007 dazu auch einen entsprechenden Beschluss gefasst. (...)

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