Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 19.12.2019

(...) Der endgültige Status ganz Jerusalems kann nur in direkten Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina geklärt werden. Praktikable Vorschläge hat die Genfer Initiative gemacht, sie sollten Bezugspunkt weiterer Gespräche sein. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.03.2020

Sehr geehrter Herr Prott,

vielen Dank für die weitere Nachricht bezüglich der Doppelverbeitragung des Krankenkassenbeitrages bei Betriebsrenten. Ich freue mich über Ihr Interesse und Ihr Engagement.

Portrait von Rainer Spiering
Antwort von Rainer Spiering
SPD
• 18.10.2019

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.10.19. Ihre dargestellte Situation nimmt Bezug auf die erhaltene Massenmail einer Fragestellerin zum Thema Masernschutzgesetz. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 17.10.2019

(...) Auch ich sehe es so: Es gibt keine vernünftigen Gründe, gegen ein Tempolimit zu sein. Zur genannten Abstimmung heute im Bundestag habe ich eine sogenannte "Persönliche Erklärung" abgegeben, die ich auch auf meiner Internetseite veröffentlicht habe: https://www.saskiaesken.de/statements/pers%C3%B6nliche-erkl%C3%A4rung-zur-heutigen-abstimmung-im-bundestag-%C3%BCber-den-gr%C3%BCnen-antrag-zum-tempolimit-auf-autobahnen (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort von Uwe Feiler
CDU
• 17.01.2020

(...) Stanislaw Tillich, als gebürtiger Sorbe und mit Wurzeln in der Lausitz, bringt nicht nur beste Kenntnisse über die Region mit sich – er ist Diplom-Ingenieur für Konstruktion und Getriebetechnik und als ehemaliger Ministerpräsident von Sachsen und ehemaliger Vorsitzender der Kohlekommission ein ausgewiesener Fachmann der Bergbau- und Energiewirtschaft. Vor allem in seiner Zeit als Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft und Ministerpräsident hat er sich lange für die Belange des Bergbaus und der Energiewirtschaft aktiv eingesetzt. (...)

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