Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Rolf K. • 19.10.2019
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.10.2019

(...) Selbstverständlich weiß ich, dass Wildtiere im Zirkus nicht artgerecht gehalten werden können. Das gilt aber auch für den Zoo und den Tierpark. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 12.11.2019

(...) Im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU haben wir uns darauf geeinigt, dass wir einheitlich abstimmen. Beim Thema Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen sind wir nun mit der Union nicht einer Meinung. Deshalb habe ich den Antrag der Grünen abgelehnt und so den Koalitionsvertrag eingehalten. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 12.12.2019

(...) Bürger, Unternehmen, Gewerkschaften, Naturschutzverbände und viele andere wenden sich regelmäßig mit Vorschlägen an die Vertreter von Parlament und Regierung. Welche davon aufgegriffen werden und in welcher Form, wird aber unabhängig vom Parlament in seiner Gesamtheit entschieden. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 07.11.2019

(...) Im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU haben wir uns darauf geeinigt, dass über das Verfahren und die Arbeit im Parlament Einvernehmen zwischen den Koalitionsfraktionen hergestellt wird. Beim Thema Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen ist dies aber nun nicht der Fall, deshalb habe ich den Antrag der Grünen abgelehnt und so den Koalitionsvertrag eingehalten. (...)

Frage von Andreas B. • 19.10.2019
Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 21.10.2019

(...) Ich bin für ein Tempolimit und stehe hinter den Parteitagsbeschlüssen, habe aber im Bundestag gegen einen entsprechenden Antrag der Grünen gestimmt, da unser Koalitionspartner ein solches Vorhaben ablehnt. (...)

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