Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 21.10.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich Fragen, die die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises an mich als Bundestagsabgeordneter stellen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.12.2019

(...) Dies ist derzeit aber weder auf europäischer noch auf internationaler Ebene durchsetzbar. Deshalb ist es vernünftig, zunächst diesen ersten Kompromiss umzusetzen und auf der Basis weiter zu arbeiten. (...)

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 09.12.2019

(...) Die jüngsten Gewaltausschreitungen auf beiden Seiten verurteile ich. Aus diesem Grund müssen wir die europäisch-chinesischen Beziehungen bemühen, um eine erneute Eskalation der Gewalt zu verhindern. (...)

Portrait von Hartmut Ebbing
Antwort von Hartmut Ebbing
FDP
• 21.10.2019

(...) ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über die Proteste in Hong-Kong, die mich und meine Fraktion sehr beschäftigen. Für uns Freie Demokraten steht fest, dass gesellschaftliche und wirtschaftliche Freiheit nicht voneinander zu trennen sind und sich die Bundesregierung nicht von der chinesischen Führung einschüchtern lassen darf. Die Bundesregierung sollte mit den anderen EU-Staaten eine geschlossene Haltung gegenüber China einnehmen und sich für die Umsetzung der "Sino-British Joint Declaration" von 1984, die durch den Grundsatz "Ein Land, zwei Systeme" geprägt ist, einsetzen und ihre Haltung im Dialog mit der chinesischen Führung zum Ausdruck bringen. (...)

Frage von Jochen T. • 20.10.2019
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.10.2019

(...) Außerdem muss die Bahn billiger und wesentlich attraktiver gestaltet werden. Es gibt viele Unternehmen, die auch bereit sind, ihre Transporte auf die Schiene zu verlegen, woran sie aber aus anderen Gründen gehindert werden. Es gibt also viele Wege, dem zu entgehen, was Sie befürchten. (...)

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