Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 13.01.2020

(...) Zunächst einmal kann von einer "Verstaatlichung" von Organen keine Rede sein. Mit dem Gesetzesentwurf unseres Gesundheitsministers geht es schlichtweg darum, die Spenderzahlen zu erhöhen und Menschenleben zu retten. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.01.2020

(...) Seit Monaten brennt es in Australien, eine Fläche so groß wie ein Fünftel Deutschlands ist bereits abgebrannt. Die EU-Kommission hat angeboten, europäische Feuerwehrleute nach Australien zu entsenden. (...)

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler
CDU
• 13.01.2020

(...) Zur Behauptung, dass die Flüchtlingskosten ein Tabu-Thema seien, habe ich auf Abgeordnetenwatch schon ausführlich Stellung genommen, deshalb lade ich Sie ein, sich meine Antworten hierzu einmal in Ruhe anzusehen. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 21.01.2020

(...) Das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG), auf das Sie ansprechen, ist im Übrigen schon Ende 2014 in Kraft getreten und wurde keinesfalls „abseits der wachen Öffentlichkeit im Bundestag durchgewunken“, sondern es fand der ganz normale parlamentarische Prozess mit 1., 2., 3. Lesung, öffentlicher Anhörung, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen, etc. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 14.01.2020

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die LINKE war im Bundestag über viele Jahre die einzige Fraktion, die beharrlich und am Beginn auch allein auf weiter Flur gemeinsam mit den Betroffenen gegen die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten und Direktversicherungen gekämpft hat. (...)

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